2007-11-28 - Vorstandssitzung

Dies ist die Seite zur Vorstandssitzung vom 28.11.2007 des Bundesvorstands. Inhaltliche Einfügungen sind auf Anträge beschränkt. Fehler können natürlich korrigiert werden. Allgemeine Informationen zum Stellen von Anträgen an den Vorstand findest du unter Anträge an den Bundesvorstand. Die Teilnahme an den Vorstandssitzungen steht jedem Piraten frei, für Details siehe Vorstandssitzungen, sowie die Geschäftsordnung des Vorstandes.

Vorbereitung

Punkte von Jan Huwald

• Status und Entscheidung zum Lastschriftverfahren
• frühzeitige Planung des nächsten Parteitages

  Konkret wäre ich mit einem Termin im September unzufrieden und halte ungefähr Mai für angemessener, da so Europa- und Bundestagswahlen den Parteitag umgeben, ohne mit ihm zu kollidieren. Ich möchte hiermit aber nur die frühzeitige Planung anstoßen sowie dafür plädieren, den genauen Termin ebenso wie die Örtlichkeit durch unsere Mitglieder entscheiden zu lassen

• Kontovollmachen für den gesamten Vorstand (im Sinne einer Rückfallmöglichkeit für den Notfall, nicht zum regelmäßigen Zugriff!)
• Piratenladen (offline)

  Ich bin dafür, genau einen Shop durch den Bund zu finanzieren. Welcher, muss in fairer, offener Ausschreibung festgestellt werden. Ob dieser (bzw. ob überhaupt) ein Shop finanziert wird, möchte ich darüber hinaus im Dialog mit allen Piraten erörtern (nicht notwendiger weise per naiver Abstimmung)

• Piratenshop (online)

  Umstellung der Website auf den Seesack?

• bessere Vermarktung von Vorstandsbeschlüssen
  • die Reichweite von Beschlüssen ist zu gering; die Darstellung in den Protokollen zu wenig übersichtlich (selbst im Falle einer ausreichenden Ausformulierung)
  • z. B. könnten alle Beschlüsse auf eine Seite thematisch gegliedert gesammelt werden
    • an diesem Dreh- und Angelpunkt könnte auch die Evaluierung, Erweiterung (Beschlüsse, die andere Ersetzen oder darauf Aufbauen) und Kritik konzentriert werden
    • zur Nachbereitung der bisherigen Beschlüsse haben wir imho nicht genügend Manpower im Vorstand: die Stelle kann ausgerufen werden .. es gibt aber auch Wichtigeres!
  • offene Diskussion gewünscht
• Kurz: Status Datenschutzbeauftragter

Punkte von Jens Seipenbusch

• Rückblick Unterschriftensammlung in Hessen und Niedersachsen
• Bericht Gründung LV Baden-Württemberg
• Neuordnung Finanzwesen
• Piraten-Shop
• Wahlkampf in Hessen [1] und [2]
• Termin des Internationalen Treffens der Piratenparteien [3]

Punkte von Bastian Grundmann

• Status Mitglieder
• Technik: Massive Probleme beim Generalsekretär- und Geschäftsstellen-Postfach, wenn nicht schnellstens behoben, kann Arbeit nicht mehr gewährleistet werden.

Anträge und Auskunftswünsche der Mitglieder

Antrag für Inhalt, um die Vorstandsseiten überarbeiten zu können

Ich brauche Content, um die Vorstandsseiten auf der Webseite zu überarbeiten. (z. B. persönliche, politische Anliegen außerhalb unserer Themen, oder Geschichten wie ihr zu den Piraten gestoßen seid).

Unterstützer: --icehawk 18:53, 25. Nov. 2007 (CET)

Antrag auf Kostenübernahme für RLP für die dauerhafte Anmietung der Räume der Kreativfabrik

Antrag: Hiermit beantrage ich für den LV Rheinland-Pfalz (in Gründung) eine Kostenübernahme der Mietskosten für die Räume der Kreativfabrik, so lange LV Rheinland-Pfalz noch nicht gegründet ist. Wir aus RLP haben mit LV Hessen die Räume angemietet. Die Mietkosten betragen insgesamt 50 Euro pro Monat. Also, RLP trägt 25 Euro und LV Hessen die restlichen 25 Euro für einen Monat. Voraussichtlich wird LV RLP Ende März gegründet und ab da können die Mietskosten vom LV RLP selbst getragen werden. Die Mietskosten können intern auch von den für RLP zustehenden Gelder abgerechnet werden.

Grund: Da LV RLP noch nicht gegründet ist und somit auch noch kein Landesschatzmeister gewählt ist, müssen die finanziellen Angelegenheiten nach oben an den Bundesverband weitergeleitet werden.

Unterstützer: Hobbel 17:36, 26. Nov. 2007 (CET) (Antragsteller)

Auskunftswunsch bezüglich Server

Hoshpak möchte wissen, wie weit die Vorbereitungen zur Erfüllung des der Anforderungen des wirspeichernnicht-Siegels gekommen sind und ob mit einer baldigen Erteilung des Siegels gerechnet werden kann.

Unterstützer: Hoshpak 17:47, 26. Nov. 2007 (CET) (Antragsteller)

Auskunftswunsch bezüglich Finanzen für (noch nicht gegründeten) LVs

Hobbel möchte gerne eine Auskunft haben, ob für ein noch nicht gegründeter LV - im konkreten Fall RLP - die Möglichkeit bestände, noch vor der Gründung Gelder, die für den LV bestimmt sind, für die Gründungsvorbereitungsarbeiten (Mitgliederanwerbung per Infostände, Flyer und sonstige Info-Materialien) zu erhalten.

Unterstützer: Hobbel 22:59, 27. Nov. 2007 (CET)

Antwort von Jan Huwald

Die prinzipielle Möglichkeit haben wir in der Sitzung vom 24.10.07 beschlossen. Entsprechende Anfragen werden auf Einzelfallbasis vom Vorstand entschieden. Regelmäßig sollte die Entscheidung zu Gunsten des Antragstellers gefällt werden - natürlich in Abhängigkeit der Höhe der Forderung.

Tagesordnung

• TOP1 - Piratenladen in Berlin
• TOP2 - Berichte
  • Bericht Gründung LV Baden-Württemberg
  • Status Mitglieder
  • Kurz: Status Datenschutzbeauftragter
• TOP3 - Piratenshop (online)
• TOP4 - Anträge
  • TOP4a icehawk: Antrag für Inhalt, um die Vorstandsseiten überarbeiten zu können
  • TOP4b hobbel: Antrag auf Kostenübernahme für RLP für die dauerhafte Anmietung der Räume der Kreativfabrik
  • TOP4c hobbel: Auskunftswunsch bezüglich Finanzen für (noch nicht gegründeten) LVs
  • Top4d hoshpak: Auskunftswunsch bezüglich Server
• TOP5 - Rückblick Unterschriftensammlung in Hessen und Niedersachsen
• TOP6 - Wahlkampf in Hessen [1] und [2]
• TOP7 - Termin des Internationalen Treffens der Piratenparteien
• TOP8 - frühzeitige Planung des nächsten Parteitages
• TOP9 - Status und Entscheidung zum Lastschriftverfahren
• TOP10- Neuordnung Finanzwesen
• TOP11- Technik: Massive Probleme beim Generalsekretär- und Geschäftsstellen-Postfach, wenn nicht schnellstens behoben, kann Arbeit nicht mehr gewährleistet werden.
• TOP12- bessere Vermarktung von Vorstandsbeschlüssen
• TOP13- Verschiedenes

Protokoll

Piratenladen in Berlin

• Berliner erstellen Konzept zur Bewertung und öffentlichen Diskussion
• bundesweiter Spendenaufruf
• veranschlagte Gesamtkosten 600€
• geplante Beteilung des Bundes: 100-150€ / Monat
• Frage: Ob Ausschreibung oder nicht, wird noch vom Vorstand geklärt

Berichte

Gründung LV BW

• 24 Piraten (im Lauf der Sitzung 25)
• bundesparteitagesähnliche Satzungsdiskussionen
• regionales Fernsehteam war anwesend (RTV)
• 300€ für die Gründung wurden vom Bund an Thomas Laubel überwiesen

Mitgliederverwaltung

• 600 Mitglieder Grenze ist durchbrochen
• ausstehende Mitgliederausweise gehen bis spätestens 24.12. raus; laut Bastian mit größter Wahrscheinlichkeit bis zum 13.12.

Datenschutzbeauftragter

• eine Person des öffentlichen Lebens hatte bei einem Pirat des öffentlichen Lebens angefragt
• beim Vorstand hat er sich noch nicht gemeldet, deswegen kontaktiert ihn Jens jetzt proaktiv

Shop

• Der Seesack soll der, von der Website verlinkte, Shop sein und die URL shop.piratenpartei.de bekommen

Anträge

Antrag auf Kostenübernahme für RLP für die dauerhafte Anmietung der Räume der Kreativfabrik

• angenommen

Antrag für Inhalt, um die Vorstandsseiten überarbeiten zu können

• Bastian bittet um konkrete Infos, was auf die Seite soll
• jedes Vorstandsmitglied soll sich individuell um die Seiteninhalte kümmern bzw. mit Icehawk koordinieren
• als regelmäßige Datenquelle kann das Wiki gelten

Auskunftswunsch bezüglich Server

• Jan ist schuld
• den aktuellen Admin können wir nicht erreichen
• wir bitten Dirk Hilbrecht um unmittelbare Durchführung

Rückblick Unterschriftensammlung in Hessen und Niedersachsen

• Countdownbalken eher auf die Website setzen
• Geld für NDS kam zu spät
• NDS haben zu spät angefangen
• beide Leistung sind bemerkenswert
• HowTo Unterschriftensammeln

Wahlkampf in Hessen

• Unterstützung durch
  • Mobilisierung der Mitglieder
  • 1000€ Wahlkampfunterstützung vorbehaltlich der Zulassung
  • Durchführung eigener Aktionen
    • Videopodcasts: Bastian und JH versuchen sich mal
    • andere Aktionen: Fair2.0, int. Website

Termin des Internationalen Treffens der Piratenparteien

• 26.-27.1. als Termin des Treffens
• eilige Acquirierung von öffentl. Unterstützung über Leo
• Location:
  • wenn möglich und schon vorhanden: Piratenladen nutzen?
  • alternative Orte suchen ab nächster Sitzung; bevorzugt C-Base

frühzeitige Planung des nächsten Parteitages

• Festlegung des Termins des nächsten Bundesparteitages durch Diskussion unter den Mitgliedern Anfang Februar

Status und Entscheidung zum Lastschriftverfahren

• Onlinezugang jetzt vorhanden
• für Lastschriften HBCI Zugang besser / notwendig
• Lastschrift durch Sparkasse aufs Erste verzögert (sie haben rumgejammert: Vorwand: soo viele Mitglieder liegen außerhalb des Kreises der Dorfkasse)
• Peter macht Druck auf Sparkasse zur Durchsetzung des Lastschriftverfahrens

Neuordnung Finanzwesen

• Bastian erkundigt sich nach Konditionen der GLS-Bank für Konto und Lastschrift
• Zugangsdaten zum Konto gehen an Jens und Bastian; der regelmäßige Zugriff erfolgt durch den Schatzmeister bzw. Vertretung
• IMAP Postfach für Peter ist eingerichtet; zwei weitere Landesschatzmeister bekommen Zugriff zum gemeinsamen Bearbeiten der Bundesschatzmeisterei
• technische Kommunikationsbasis der Schatzmeister wird erarbeitet (durch gemeinsame Schatzmeister)

Technik: Massive Probleme beim Generalsekretär- und Geschäftsstellen-Postfach

• formeller Hinweis

bessere Vermarktung von Vorstandsbeschlüssen

• JHs Konzept wird durchgeführt

Verschiedenes

• Vorstands-RL-Treffen soll zum int. Treffen stattfinden