2007-10-24 - Protokoll vom 58. Berliner und Brandenburger Treffen
Piraten und der Begriff der Themenpartei
Die Abstimmung geht zurück auf eine Anfrage des PP-Bundesvorstandmitglieds Sven Riedel per Mail an Martin Häcker (Forum ..?p=33267). Der swedische Gründer setzte sich stets dafür ein, sich auf die Kernthemen zu konzentrieren, man solle sich nicht zB auf die Umverteilungs-Diskussion einlassen.
Stichworte der Diskussion:
- Strukturpartei
- Modernisierung der Demokratie
- Architekten der Demokratie
- Strukturwandel
- Demokratie 2.0
- Transparenz und Vielfalt statt Monokultur
- Thema "immaterielle Rechte" auf die Gesetze angewendet bedeutet, das auch deren Entstehung gegenstand des "einen Themas" wird.
Abzweigungen: Ob die Partei insgesamt "gegen die Wirtschaft" sei; überwiegend: "Nein"; vielmehr könne auch grade die Wirtschaft von mehr Wissensaustausch profitieren. .. Modelle für Wirtschaft .. der Prosumer.
Abstimmung:
- Wenn "Themenpartei" bedeutet, die o.g. Erweiterung der Demokratie, dann stimmt für die "Themenpartei": ja: 9 Enthaltung: 1
- Wenn "Themenpartei" die Beschränkung auf die im aktuellen Parteiprogramm formulierten Programmpunkte bedeutet: Nein: 10 (keine Gegenstimmen oder Enthaltungen)
Antwortformulierung zur Gazette
Krystian Woznicki von dem Blog "Berliner Gazette" stellt einige Fragen an die Piratenpartei, im Kontext des G8-Gipfel. Martin und Vera haben sich dazu einige Gedanken gemacht. Ergebnis: Martin macht Fragen und Antworten im Internet bekannt, wo andere Piraten sich beteiligen können.
Piratenzentrum
Bernd berichtet von dem Kontakt mit Nico und den Überlegungen, einen Laden / Zentrum zB in Friedrichshain zu suchen. Flo berichtet von dem Konzept, einen "Wikiladen" zu machen, wo jeder mitmachen kann. .. Dikussion .. Konzeption: Kulturzentrum oder Bürogemeinschaft? Übernachtungen? Projektladen? Ansatz der "Demokratie 2.0" auf dieses projekt übertragen? Wer übernimmt Verantwortung? Erfahrungen von Problemen, Verträge und wirtschaftliche Planungen seien notwendig.
Mitmachen: RKA, RCRF, Bernd, Flo, Martin => Es wird ein Treffen der Interessierten veranstaltet, Termin wird in der ML bekannt gegeben.
Piraten und Demo 6.11.
Am 6.11. ruft der AK Vorrat auf zu dezentralen Kundgebungen vor den Landes- und Gemeinde-Rathäusern, um für die Grundrechte und gegen die Vorratsdatenspeicherung zu demonstrieren. Wie bei der Demo vom 22.9. gibt es ein breites Bündnis aus allen Parteien und Organisationen. Bisherige Redner: Sabine Leutheuser-Schnarrenberger (FDP), Christian Ströbele (Grüne), Petra Pau (Linke), Rosemarie Will (Humanistische Union).
In Berlin trefft man sich am 6.11. zwischen 17 und 19 Uhr südlich neben dem Reichstag, Nähe Scheidemannstr. Es gibt neben den o.g. vier Redebeiträgen verschiedene künstlerische Aktionen, für die noch Unterstützung gebraucht wird.
Piraten aller Bundesländer beteligen sich an den lokalen Versammlungen und man hofft auch für Berlin auf eine Rege Teilnahme. Eltern mit Kindern sind besonders eingeladen, am Ende wird eine Lichterkette hergestellt.
Kommenden Samstag 27.10. ist ein "Bastelsamstag" angesetzt, zusammen mit CCC in der offenen Uni Berlin. Eine Pressekonferenz findet am 2.11. statt.
Weiteres: http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/151/1/lang,en/