Protokoll vom 25.02.2007 - Treffen der Piraten Rheinland-Pfalz

Uhrzeit: 15.00 bis 18.00 Uhr
Ort: Mainz, in der Gaststätte Eisgrub
Anwesend: Bodo, Kim, Michael
Protokollant: Kim

TOP

Die Bezeichnung Landesdelegiertenkonferenz wegen Namenskonvention in Landesdelegiertenversammlung umbenannt.
Einrichtung des Landesschiedsgerichts soll bei Gründung des Landesverbands durchgeführt wird, falls Bundesschiedsgericht noch nicht eingerichtet ist bei der Gründung des Landesverbands.
Die Schiedsgerichtsordnung wird Kim entwerfen und beim nächsten Treffen zur Diskussion freistellen. Die Unterlagen hierzu wird Michael ihr zusenden.
Es ist erwünscht, dass die Wahlgäng für die Vorstandsmitglieder genauer ausgearbeitet wird. Es ist erwünscht, dass für jedes Vorstandsmitglied ein eigener Wahlgang durchgeführt wird.
Entwurf einer Finanz- und Beitragsordnung (Vorlage: Finanz- und Beitragsordnung der FDP):

Aufschlüsslung und möglicher Geschäftsgang für die Beiträgeverteilung
Bearbeitung der Punkte: Finanz- und Haushaltsplan, Grundsätze, Zuwendung von Mitgliedern und Mandatsträgern, Zuwendung von Nichtmitgliedern, Unzulässige Spenden, Beitragsordnung

nächstes Treffen am 11.03.2007 um 15 Uhr. Voraussichtlich wird es Eisgrub sein. Aber die genauere Location wird eine Woche vor dem nächsten Treffen bekannt gegeben.
IRC-Stammtisch wurde auf mittwochs ab 20 Uhr gelegt. Jedes Mitglied und jeder Interessierte ist willkommen, den virtuellen Stammtischen beizusitzen. Die Personen, die zum 20 Uhr nicht anwesend sein können, können auch später zu den Runden zustoßen.
Frage zum Server für Landesverbandsarbeiten, wie Webpräsenz und Mailinglisten. Kim wird bei der AG Infrastruktur nachfragen, wie alles momentan verwaltet wird. Es wurde kritisiert, dass für Landesverbandsmitglieder (z.B. für einen gewählten System-Administrator) keine Administrationsmöglichkeiten vorhanden sind. Außerdem wäre ein eigener oder ein zentraler Server für die Parteiarbeiten von Vorteil.
Der Bundesparteitag wird voraussichtlich Ende Mai veranstaltet werden. Die Abstimmung ist noch im Gange. Folgende Änderungsvorschläge wollen wir einreichen:

Die ganze Bundessatzung durch eine neue überarbeitete Satzung ersetzen, die vollständig ausgearbeitet ist.
Vorschlag: während eines Bundesparteitages können noch Satzungsänderungsvorschläge eingereicht werden, sofern sie die Zustimmung der versammelten Mitglieder erhalten und sofern in der TOP auch eine Satzungsänderung ansteht. Erst wenn beide Fälle zutreffen, wird der Änderungsvorschlag zum TOP zugelassen.

Momentan wird noch dezentral die Flyer organisiert. Bodo berichtete beim letzten Treffen schon, dass die gedruckten Flyer bei der Sicherheitsdemo noch vor der Demo ausgegangen sind. Hierzu wird Kim ein paar Angebote von kleineren Druckereien einholen, die Flyer womöglich in ordentlicher Anzahl und preisgünstig drucken können.