Attribut:Bemerkung

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-  +, Aus der Diskussion: * Luftballons ** benötigen Gas oder Stangen * Buttons ** evtl. ist das selbst produzieren werbewirksamer/Oldschool * Kugelschreiber ** 2000€ Budget werden freigegeben, die genaue Aufteilung setzt der Vorstand nach Eingang eines Angebots fest  +, *erste Abstimmung 3 Ja 2 Nein 1 Enthaltung * Elex und Angelo haben dagegen gestimmt. Ansgar hat sich enthalten * Aufgrund eines Missverständniss betreffend der Nutzungsbedingungen wird dieser Punkt NEU abgestimmt.   +,
Antrag ist kein wirklicher Antrag Die genannten Alternativen wurden diskutiert KVs sollen Bedarf beim LVOR-Anmelden und dieser berücksichtigt ihn bei Sammelbestellungen  +, -  +, Der Lvor wird versuchen zunächst eine interne Klärung innerhalb der Partei herbeizuführen, weiß allerdings nicht ob sich der Dateschutzbeauftragte des Bundes dafür veratwortlich fühlt und Auskunft erteilt  +
*einstimmig angenommen *Gerhard legt das Geld zück **Konto für Spenden: **Sparkasse Koblenz **BLZ: 570 501 20 **Kontonr: 185512 **Verwendungszweck: LGS-RLP   +, einstimmig angenommen Ansgar kümmert sich um die Bestellung fertige Buttons können bei Ansgar "bestellt" werden Buttonmaschine kann auch an KVs / RGs verliehen werden um eigene Buttons zu produzieren  +
-  +, Laut Aussage des Schatzmeisters vom LPT wurden die Beiträge überwiesen, bitte bestätigt uns, das die Gelder bisher NICHT eingegangen sind.  +
-  +, Zur Klärung LPT und Situation im KV Trier  +
-  +, Angelo informiert den Buvo / stellt Antrag  +, Angelo kümmert sich um die Kommunikation zum Buvo  +
(Antrag wurde der Form halber angenommen, da er vor Festlegung des vorherigen Antrags einging)  +
-  +, Der LVOR sieht sich als nicht zuständig, da das LSG unabhängig arbeitet. Die Streitparteien können jederzeit selbst Auskünfte zum Verfahren anfordern. Auszug aus der Schiedsgerichtsordnung: SGO §6 Abs. (5) Während eines Verfahrens haben Richter ihre Arbeit außerhalb der Richtergremiums nicht zu kommentieren. Es sind nur offizielle Stellungnahmen gegenüber den Streitparteien zugelassen.  +, Eine formelle Rüge ist nicht vorgesehen. Die Änderungen werden jedoch befürwortet und wurden nach Kenntnis des LVORs auch zwischenzeitlich umgesetzt.  +,
-  +, Der Antrag entspricht nicht den Vorgaben der Geschäftsordnung. Bitte entsprechend neu einreichen.  +, Es wird bemängelt, dass eine Begründung fehlt. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Idee eines Fahrzeugs zur Auslieferung wurde positiv aufgenommen  +,
-  +, - Ingo schickt die Info an die Kandidatenliste (rlp-landesliste@lists.piratenpartei.de)  +, Klaus Brand hat bereits bestellt. Klaus werden daher die bereits entstandenen Kosten für die Bestellung erstattet.  +
Allerdings muss das Formular von Ansgar noch zwingend nachgereicht werden. Link zum Formular: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e1/Reisekostenformular.pdf  +
-  +, Bis zum Buchstaben W wurden alle Mahnungen bereits per Mail versendet. Werner prüft bis morgen abend nochmal, ob alle Mitglieder mit Nachnamen W-Z die laut Ansgar zahlungssäumig sind tatsächlich noch Mitglied sind und Ansgar schickt die Mahnungen erst raus, wenn das geklärt ist.  +, Angelo passt die GO an  +
-  +, Umlaufbeschluss vom 10.04.2011  +, 11. April 2011: Der Eil-Antrag von SlickRights wurde im Umlaufverfahren abgelehnt mit 4 Nein Stimmen und einer Enthaltung. 2 Vorstandsmitglieder haben keine Stimme abgegeben.  +
-  +, Begründung: Das LSG RLP möge sich mit diesem Anliegen bitte an den Landesfinanzausschuss wenden (lfa@piraten-rlp.de), damit dieser ein festes Budget im Haushaltsplan einstellen kann.  +, Ingo: Dagegen, Heiko: Dafür, Roman: Dafür, Ansgar: Dagegen  +
-  +, Konkrete Konzeptvorschläge der Bundes-IT fehlen z.Zt noch, Spenden werden aktuell u.A. hier gesammelt: http://everywhere.de.pledgebank.com/OperationNoSPOF  +
Ingo zieht den Antrag zurück und wird ihn dem nächsten Vorstand stellen  +, -  +
-  +, Dieser Antrag wird von Roman zurückgezogen.  +, Dieser Antrag wird von Roman zurückgezogen  +
Einladungen werden heute versandt.  +
-  +, Werner schließt sich mit Elex kurz, um das Absenden des Antrags zu koordinieren. FAX mit o.a. Text wurde am 19.09.2011, 22:32 Uhr versandt.  +, Dieser Antrag ist vertagt, um auf die Ergebnisse des Bundespressetreffens zu warten.  +,
-  +, Bitte beachten: Für diesen Beschluss ist ein eindeutiges Meinungsbild der Liste erforderlich siehe http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Einrichtung  +, Bisher sind keine Unterlagen zu dem Antrag eingegangen. Werden die Unterlagen nachgereicht, kann der Antrag erneut eingereicht und abgestimmt werden.  +
satinternet, Sat Internet Services GmbH  +, -  +
-  +, Die Einordnung in den Haushalt kann durch den Schatzmeister im Rahmen seiner normalen Tätigkeit vorgenommen werden. Sollte er hiermit Probleme sehen, ist ihm bereits ein Veto-Recht eingeräumt. Darüberhinaus regt der Landesvorstand eine grundsätzliche Überarbeitung der Satzung – nicht nur in diesem Punkt – an. Abgestimmt darauf wird der Vorstand auch seine Geschäftsordnung und sonstige Regelungen überarbeiten.  +, siehe oben  +,
https://rlp.piratenpad.de/AusschreibungBarcampsUndParteitage  +,    +
   +, Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden.  +
satinternet, Sat Internet Services GmbH  +,    +, Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden.  +,
Die Aufkleber überkleben den nicht mehr aktuellen Teil zur LTW2011. Leider stehen sie ca 1mm über, das kann umgeschlagen oder vorher mit einer Schneidmaschine abgeschnitten werden.  +, In der Regionalgruppe haben sich einige Leute bereit erklärt die Flyer zu bekleben. Das sollte genutzt werden.  +, Dieser Beschluss zeigt das grundsätzliche Interesse. Siehe auch [[#Grobkonzept VLGS|Grobkonzept]] unten.  +,
Handwerklich gesehen ist das keine Beschlussvorlage und nicht nachvollziehbar. (Anmerkung J. Thon)  +, Alle Schriftstücke, die unter LaVo-Briefkopf versendet werden, werden in ein Pad gestellt und i.A. nach Genehmigung durch den Landesvorsitzenden versendet. Ohne Okay, kein Versand. Anmerkung Johannes: Ich bin grundsätzlich gegen  derartige Beauftragungen für Einzefälle.  +, Die Maschinen sind anscheinend immer noch bei Otmar und Ansgar.  +
Ingo schlägt vor, das Thema nicht aus den Augen zu verlieren.  +, Per Umlaufbeschluss angenommen, bei der Sitzung verbindlich geworden.  +
Es wird noch einmal auf die Ausschreibung mit kurzer Frist hingewiesen.  +, Alte Auschreibung vom 13.6.2010: https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=RP:Jobb%C3%B6rse&oldid=731123  +
Momentan besitzt der LV keine professionellen Infostände. Im Hinblick auf die Bundestagswahlen ist die Anschaffung einer größeren Zahl an Infoständen angedacht. Hierfür werden noch Recherchen und Rücksprachen mit KV,  Stammtischen/Piratentreffen und anderen LV stattfinden.  +
Intention des Antrages ist grundsätzlich nicht verkehrt, jedoch ist es notwendig zuerst die Vorgehensweise bezüglich der Listenaufstellung (und damit zusammenhängend den LPT 2012.2) zu beschließen. Danach sollten zeitnah die LPT 2013 ausgeschrieben werden.  +, Wird wieder vorgelegt, wenn Überblick über Finanzen besteht.  +