Pressespiegel/Online/2019/Oktober

Oktober2019

31.10.

• Grenzecho: „Neutral-Moresnet“ lebt in Hannover wieder auf | „Wir erinnern an dieses ziemlich unbekannte Kapitel deutscher und europäischer Geschichte.“ Es sei auch „ein Bekenntnis zu Europa“. Hubert Schmetz, Bürgermeister von Neutral-Moresnet, sagte einst: „Wir haben das Glück, eigentlich gar nicht regiert zu werden. Ich hoffe im Interesse der Bürger, dass dieser Zustand erhalten bleibt." Dieser Ausspruch hatte Siegfried Egyptien, Vertreter der Piraten-Partei, besonders gut gefallen: „Ein bisschen habe ich auch an ein Denkmal für Anarchie gedacht“, gibt er zu. Paywall

30.10.

• aktiencheck.de:
  • „Staatsinternet“ vor den Türen der EU – RuNet wird Wirklichkeit | „Das Internet ermöglicht uns heute aufgrund seiner Offenheit den Zugang zu Wissen auf der ganzen Welt. Das Netz lässt durch seine Grenzenlosigkeit Menschen zusammenrücken. 50 Jahre nach dem Ursprung des Internets für die Menschen in einem Land ein komplett überwachtes Netz aufzubauen, von dem sich Staaten bemühen, es zusätzlich räumlich zu begrenzen, läuft dem Geist des Netzes zuwider. Es ignoriert die Errungenschaften der letzten Dekaden, die durch gerade diese Offenheit entstanden sind.“, konstatiert Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
  • Terminankündigung: Podiumsdiskussion zum Trans* Day of Remembrance | Die Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität (DGTI) und der Lesben- und Schwulenverband in Bayern (LSVD) veranstalten am 02. November im Zusammenhang mit dem diesjährigen Trans* Day of Remembrance, eine Podiumsdiskussion zu verschiedenen queeren Themen in München. „Für mich ist der „Trans* Day of Rememberance“ einer der wichtigsten Tage des Jahres. Es ist der Tag, an dem wir all jener gedenken, die wir verloren haben. Die Suizidrate unter trans Menschen ist enorm hoch, über 40% gaben bei einer Studie an, mindestens einen Versuch hinter sich zu haben. Diese traurige Statistik wollen wir ändern. Diskriminierung, Hass und Gewalt sind noch immer allgegenwärtig. Dagegen müssen wir täglich ankämpfen. Ich freue mich über die Gelegenheit, diese Probleme diskutieren zu dürfen, um dann auch gemeinsam Lösungen zu finden,“ erklärt Zoey Matthies, Queer-Themenbeauftragte der Piratenpartei.
• blogspan.net:
  • „Staatsinternet“ vor den Türen der EU – RuNet wird Wirklichkeit
  • Terminankündigung: Podiumsdiskussion zum Trans* Day of Remembrance
• finanznachrichten.de:
  • „Staatsinternet“ vor den Türen der EU – RuNet wird Wirklichkeit
  • Terminankündigung: Podiumsdiskussion zum Trans* Day of Remembrance
• firmenpresse.de:
  • „Staatsinternet“ vor den Türen der EU – RuNet wird Wirklichkeit
  • Terminankündigung: Podiumsdiskussion zum Trans* Day of Remembrance
• mittelstandcafe.de: Terminankündigung: Podiumsdiskussion zum Trans* Day of Remembrance
• pr-board.de:
  • „Staatsinternet“ vor den Türen der EU – RuNet wird Wirklichkeit
  • Terminankündigung: Podiumsdiskussion zum Trans* Day of Remembrance
• presseanzeigen24.com:
  • „Staatsinternet“ vor den Türen der EU – RuNet wird Wirklichkeit
  • Terminankündigung: Podiumsdiskussion zum Trans* Day of Remembrance
• presse-channel.net
  • „Staatsinternet“ vor den Türen der EU – RuNet wird Wirklichkeit
  • Terminankündigung: Podiumsdiskussion zum Trans* Day of Remembrance
• wertheim24.de: „Staatsinternet“ vor den Türen der EU – RuNet wird Wirklichkeit
• punkt-linden.de: Mitgliederversammlung der Piratenpartei im Freizeitheim Linden
• MOZ: Flächennutzungsplan der Stadt Nauen vorgestellt | Der Stadtverordnete Raimond Heydt (Piraten) bemerkte am Rande der Veranstaltung: "Neben den vielen Herausforderungen vor die uns das aktuelle Wachstum gerade stellt, sind mittelfristig eine Reihe positiver Effekte zu erwarten. Der Zuzug wird das finanzielle Niveau der Stadt heben. Neue Kaufkraft kommt in die Stadt, was das lokale Gewerbe stärkt. Und auch der Kämmerer darf mit erheblich mehr Steuern und Zuweisungen rechnen, was am Ende allen Einwohnern zu Gute kommt. Mehr Menschen stärken den Kulturstandort Nauen...
• EpochTimes: Berlin: Dealer-Denkmal „Letzter Held“ im Görlitzer Park – Der „heldenhafte“ Weg von Sucht und Tod? | Erstmals versuchte er 2016 über einen Antrag der „Piratenpartei“ den Weg für ein Dealer-Denkmal zu ebnen. Die „Piraten“ versuchten im Antrag die Ansicht zu verkaufen: „Drogendealer leisten einen gesellschaftlich wertvollen und von vielen Menschen geschätzten Dienst.“ Berlin blieb jedoch vorerst von dem Denkmal verschont.

• # top-news.at:
  • „Staatsinternet“ vor den Türen der EU – RuNet wird Wirklichkeit
  • Terminankündigung: Podiumsdiskussion zum Trans* Day of Remembrance
• # Létzebuerger Journal: Nicht ganz so romantisch geht es leider bei den großherzoglichen Piraten zu, die jetzt, nach ihren inzwischen schon legendären parlamentarischen Anfrage über den Gebrauch von Kaffeemaschinen, nun tatsächlich wissen wollen, wie viele Leute hierzulande von Erektionsstörungen betroffen sind. Hammerhart...

29.10.

• ad-hoc-news.de: Einladung zur Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen | Am 2. und 3. November findet im Freizeitheim Hannover-Linden die Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen statt. Sie beginnt am 2. November um 11:00 Uhr und endet spätestens am 3. November um 17:00 Uhr. Im Mittelpunkt stehen Diskussionen und Beschlussfassungen zu programmatischen Anträgen zum Landtagswahlprogramm 2022
• aktiencheck.de:
  • Einladung zur Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen
  • Landesregierung ignoriert eSport | Die baden-württembergische Landesregierung stellt den Landessportplan für 2020/21 auf. Dabei versäumt sie die Möglichkeit eSport einzubinden. Die Piratenpartei fordert eine Auseinandersetzung mit der Thematik und eine Unterstützung für eSportlinnen und eSportler. „Bereits bei der Spieleförderung hat der Bund versagt, und auch das Land hat die Chance nicht wahrgenommen, selbst für gute Bedingungen in der Branche einzustehen. Im Landessportplan hätte die Regierung jetzt eSport den Raum einräumen können der ihm zusteht. Es ist leichtsinnig sich vor dieser Entwicklung zu verstecken“, kommentiert Philip Köngeter, Gemeinde- und Kreisrat der Piratenpartei.
  • Imagefilm aus Ulm: Nazis – (K)Ein Teil der Gesellschaft | „Hier ist keine Expertenkomission sondern ein klarer Standpunkt gefragt. Dass in der Stadt der Geschwister Scholl, ernsthaft darüber diskutiert werden muss, ob rechtsextreme Symbole in einen Imagefilm passen, ist unfassbar.“, schließt Anja Hirschel (Piratenpartei)
• blogspan.net:
  • Einladung zur Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen
  • Landesregierung ignoriert eSport
  • Imagefilm aus Ulm: Nazis – (K)Ein Teil der Gesellschaft
• extremnews.com: Landesregierung ignoriert eSport
• finanznachrichten.de/:
  • Einladung zur Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen
  • Landesregierung ignoriert eSport
  • Imagefilm aus Ulm: Nazis – (K)Ein Teil der Gesellschaft
• firmenpresse.de:
  • Einladung zur Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen
  • Landesregierung ignoriert eSport
  • Imagefilm aus Ulm: Nazis – (K)Ein Teil der Gesellschaft
• mittelstandcafe.de: Imagefilm aus Ulm: Nazis – (K)Ein Teil der Gesellschaft
• nachrichten-heute.net: Landesregierung ignoriert eSport
• politikexpress.de:
  • Einladung zur Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen
  • Imagefilm aus Ulm: Nazis – (K)Ein Teil der Gesellschaft
• pr-board.de:
  • Außenminister Heiko Maas: schuldig
  • Einladung zur Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen
  • Landesregierung ignoriert eSport
  • Imagefilm aus Ulm: Nazis – (K)Ein Teil der Gesellschaft
• presseanzeigen24.com:
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  • Landesregierung ignoriert eSport
  • Imagefilm aus Ulm: Nazis – (K)Ein Teil der Gesellschaft
• presse-channel.net:
  • Einladung zur Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen
  • Landesregierung ignoriert eSport
  • Imagefilm aus Ulm: Nazis – (K)Ein Teil der Gesellschaft
• wertheim24.de:
  • Einladung zur Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen
  • Landesregierung ignoriert eSport
  • Imagefilm aus Ulm: Nazis – (K)Ein Teil der Gesellschaft
• Deutsch RT: "Letzter Held" – Künstler errichtet Denkmal für Drogen-Dealer im Görlitzer Park | Der Künstler, der in Minneapolis geboren wurde, lebt seit 2011 in Berlin. Im Jahr 2016 berichtete die Kunstzeitschrift Artnet, dass Holmquist eine Petition für ein "Denkmal in einem Park im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu Ehren afrikanischer Drogenhändler" gestartet habe. Die Initiative habe auch politische Unterstützung durch den Berliner Ableger der Piraten-Partei gefunden.

• # top-news.at:
  • Einladung zur Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen
  • Landesregierung ignoriert eSport
  • Imagefilm aus Ulm: Nazis – (K)Ein Teil der Gesellschaft
• # Radio Prag: Senator klagt vor Europäischem Gerichtshof wegen Fall Babiš | Der Senator Lukáš Wagenknecht hat eine Klage beim Europäischen Gerichtshof eingereicht. Das Mitglied der tschechischen Piraten möchte von den Richtern in Luxemburg, dass sie Regeln gegen mögliche Interessenskonflikte der Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat einfordern.

28.10.

• ad-hoc-news.de: Außenminister Heiko Maas: schuldig | Zu dem Besuch von Außenminister Maas in der Türkei der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Der Auftritt unseres Außenministers Heiko Maas am Samstag in Ankara hat viele von uns schockiert zurück gelassen. Es ist selbstverständlich, dass ein Minister – insbesondere der Außenminister – auch mal diplomatische Töne bei seinen Besuchen anschlagen muss, um Gesprächspartner und Verbündete nicht unnötig zu verärgern und diplomatische Verstimmungen zu vermeiden. Was Heiko Maas aber in Ankara gezeigt hat, ist mehr als die sprichwörtliche Rolle rückwärts.
• aktiencheck.de: Außenminister Heiko Maas: schuldig
• blogspan.net: Außenminister Heiko Maas: schuldig
• extremnews.com: Außenminister Heiko Maas: schuldig
• finanznachrichten.de: Außenminister Heiko Maas: schuldig
• firmenpresse.de: Außenminister Heiko Maas: schuldig
• mittelstandcafe.de: Außenminister Heiko Maas: schuldig
• presseanzeigen24.com: Außenminister Heiko Maas: schuldig
• scharf-links.de: Außenminister Heiko Maas: schuldig
• presse-channel.net: Außenminister Heiko Maas: schuldig
• wertheim24.de: Außenminister Heiko Maas: schuldig

• # top-news.at: Außenminister Heiko Maas: schuldig

27.10.

• ad-hoc-news.de: Piraten Niedersachsen: Digitale Sicherheit geht anders | Am 24.10. beschloss der Landtag Niedersachsen das „Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit (NDIG)“, was die Grundlagen für die Digitale Kommunikation mit den Bürgern auf Landesebene legt. „Gut gedacht ist nicht gut gemacht. Neben dem schon in der Debatte genannten Punkten der ausgesprochen kritischen Datenspeicherung und Persönlichkeitsausforschung, bei denen man mal wieder die Bedenken des eigenen Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes so mir nichts dir nichts vom Tisch wischt, sehen wir ein Problem in den Regelungen zu Sicherheitslücken ab § 13,“ so Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
• aktiencheck.de:
  • PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
  • Piraten Niedersachsen: Digitale Sicherheit geht anders
  • | Mehr Rücksicht auf Bedürfnisse Studierender | Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Bauer möchte, Pressemeldungen zufolge, die Abbruchquote an den Hochschulen minimieren. Die Piratenpartei sieht ebenfalls Handlungsbedarf bei den hohen Abbruchquoten, mahnt jedoch, dass es einer Strukturreform bedarf. "Bauer erkennt in den Abbruchquoten das Symptom, aber das Problem dahinter lässt sich nur mit einer Strukturreform beheben. Bauers Stellungnahme hört sich sehr nach noch mehr zusätzliche Förderung und noch mehr Geld an", kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
• blogspan.net:
  • PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
  • Piraten Niedersachsen: Digitale Sicherheit geht anders
• filstalexpress.de: Mehr Rücksicht auf Bedürfnisse Studierender
• finanznachrichten.de:
  • PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
  • Piraten Niedersachsen: Digitale Sicherheit geht anders
• firmenpresse.de:
  • PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
  • Piraten Niedersachsen: Digitale Sicherheit geht anders
  • PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
• landespressedienst.de: PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
• hier-luebeck.de: Mehr Rücksicht auf Bedürfnisse Studierender
• PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
• pr-board.de:
  • PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
  • Piraten Niedersachsen: Digitale Sicherheit geht anders
  • Piraten Niedersachsen: Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau
  • Piraten Niedersachsen fordern Nachbesserungen bei Pflegeplänen der Landesregierung
• presseanzeigen24.com:
  • PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
  • Piraten Niedersachsen: Digitale Sicherheit geht anders
  • Mehr Rücksicht auf Bedürfnisse Studierender
• presse-channel.net:
  • PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
  • Piraten Niedersachsen: Digitale Sicherheit geht anders
  • Mehr Rücksicht auf Bedürfnisse Studierender
• MDR: Direktkandidaten im Porträt - Christian Horn (Piraten) | Wahlkreis 12 (Schmalkalden-Meiningen I) | Für mich hat der Ausbau von Gemeinschaftsschulen Priorität. Ein gemeinsames Lernen von der ersten bis mindestens zur achten Klasse soll der selektiven Wirkung des Bildungssystems entgegenwirken.
• wertheim24.de: PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
• Taz: Millionen unter dem Schlick | Auch aus der Piratenpartei kommt Kritik an dem Vorhaben von Wintershall Dea. Der frühere Kieler Landtags- und jetzige Europaabgeordnete Patrick Breyer sagt: „Im Wattenmeer Öl zu fördern, ist unverantwortlich. Die Ölförderung im Wattenmeer auszuweiten, ist hochriskant und klimaschädlich.“ Er verstehe nicht, dass Albrecht darüber erst mit dem Bergamt diskutiere.
• Göttinger Tageblatt: | Francisco Welter-Schultes (Piraten) forderte ein Rechtsgutachten einzuholen, um den Vertrag auf Rechtssicherheit überprüfen zu lassen. Der Gutachter solle mindestens 200 Kilometer entfernt von Göttingen wirken und noch nie einen Auftrag der Stadt bekommen haben.

• # top-news.at:
  • PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
  • Piraten Niedersachsen: Digitale Sicherheit geht anders
  • Mehr Rücksicht auf Bedürfnisse Studierender

26.10.

• scharf-links.de: PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden | Auf ihrem Landesparteitag am 26. und 27. Oktober in Herne wählt die Piratenpartei NRW derzeit turnusgemäß einen neuen Vorstand. Mit 93,10% der Stimmen wurde Frank Herrmann, seit 2018 Vorsitzender der PIRATEN NRW, am Samstag für zwei weitere Jahre in seinem Amt bestätigt. „Ich bedanke mich sehr für das Vertrauen und freue mich, meine Arbeit für den Landesverband fortsetzen zu können! Niemand sollte uns Piraten abschreiben, wir sind nach wie vor da und wir haben wichtige Ideen für die massiven Herausforderungen unserer Zeit,“ so Frank Herrmann zu seiner Wahl.

25.10.

• OTZ: Guerilla-Aktion vor der Wahl - Gefakte Axx-Plakate vor der Wahl in Gera aufgehängt | Rund 400, sagt Ernst-Dietrich Färber von der Geraer Piratenpartei, der im Kleingedruckten auf den Plakaten als Verantwortlicher im Sinne des Presserechts angegeben wird. Das kostenpflichtige Aufhängen der Plakate sei genehmigt und auch mit dem Staatsschutz abgestimmt, erklärt er.
• WAZ: Piratenpartei - Warum Herr Herrmann nicht von Bord geht | „Wir sind in einer schwierigen Phase“, sinniert Herrmann. Ein Problem sei die Motivation. Von den ehemals 20 Landtagsabgeordneten seien nur noch drei oder vier in der Partei aktiv. „Ich habe Verständnis dafür, jeder muss sehen, wie er mit dem Leben klar kommt. Aber uns fehlt jetzt auf Landesebene die Professionalität.“ Er wird aber weitermachen. „Ich habe den Anspruch, hier mehr zu machen.“ Deswegen will er am Samstag in Herne beim Parteitag kandidieren. Und deswegen, weil sich Menschen für die politischen Inhalte der Partei interessierten, wenn er sich als Pirat oute. Paywall
• Westfälische Rundschau: Piratenpartei - Warum Herr Herrmann nicht von Bord geht Paywall
• NRZ: Piratenpartei - Warum Herr Herrmann nicht von Bord geht Paywall
• Westfalenpost: Piratenpartei - Warum Herr Herrmann nicht von Bord geht Paywall
• IKZ online: Piratenpartei - Warum Herr Herrmann nicht von Bord geht Paywall

24.10.

• aktiencheck.de: Piraten Niedersachsen: Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau | „Was heute im Landtag beschlossen wurde, darf man getrost als Kosmetik bezeichnen. Wie so oft nach dem Motto: Seht her, wir tun doch was. Nein, eben nicht. Kommunale Straßen zu unterhalten ist eine der Grundaufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie sind Infrastruktur, die nicht der privaten Finanzierung oder wie im Fall von Straßenausbau der privaten Mitfinanzierung unterliegen dürfen. Wir reden von nicht einmal einem Euro pro Monat und Einwohner, die in diese Investitionen fließt. Wenn eine Kommune nicht willens und in der Lage ist, diese Kosten zu tragen, dann liegen die Probleme in der Einnahmestruktur. Das von Anliegern ausgleichen lassen zu wollen, ist wahrlich nicht das, was man von einem fürsorglichen Staat erwarten darf,“ bedauert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
• blogspan.net: Piraten Niedersachsen: Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau
• extremnews.com: Piraten Niedersachsen: Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau
• finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen: Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau
• firmenpresse.de: Piraten Niedersachsen: Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau
• hier-luebeck.de: Piraten Niedersachsen: Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau
• mittelstandcafe.de: Piraten Niedersachsen: Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau
• politikexpress.de: Piraten Niedersachsen: Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau
• presseanzeigen24.com: Piraten Niedersachsen: Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau
• wertheim24.de: Piraten Niedersachsen: Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau
• scharf-links.de: Patrick Breyer zu geheimen Wattenmeer-Bohrplänen | Zum dem bisher unveröffentlichten Antrag des Wintershall-Dea-Konzerns, seine Ölbohrungen im Wattenmeer auszuweiten, erklärt Patrick Breyer (Piratenpartei): "Der Wintershall-Dea-Konzern, der in Niedersachsen mit einer rostenden Bohrung gerade großflächig den Boden verseucht hat, beantragt heimlich neue Ölbohrungen im hochsensiblen Wattenmeer. Im Wattenmeer Öl zu fördern, ist unverantwortlich...
• sputniknews.com: „Inkompetenz in ernsten Fragen“: AKK nach Annexions-Vorwurf an Türkei im Kreuzfeuer der Kritik | Im Netz häuft sich weitere Kritik an der Verteidigungsministerin an. Der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands Stade der Piratenpartei Deutschland, Richard Klaus, bemängelte, AKK werde „immer mehr zu einem politischen Dum-Dum-Geschoß“.

• # top-news.at: Piraten Niedersachsen: Öffentliche Daseinsvorsorge gilt auch im Straßenbau
• # Radio Prag: Gerichte sollen Gründung von Babišs Treuhandfonds überprüfen | Die Gerichte sollen überprüfen, ob die Gründung der Treuhandfonds von Premier und Ano-Parteichef Andrej Babiš gültig ist. Das hat der Senator Lukáš Wagenknecht (Piraten) bei zwei Zivilgerichten beantragt, Er stützt sich auf die Voraussetzung, dass ein Treuhandfonds dem Bürgerlichen Gesetzbuch zufolge zur Verwaltung des fremden Eigentums dient. Laut Wagenknecht ist aber Babiš mittels der Treuhandfonds mit seinem eigenen Eigentum eng verbunden.
• # Létzebuerger Journal: Kohäsion der Generationen | Marc Goergen (Piratenpartei) brachte das Modell des Grundeinkommens ins Spiel, das die Rente stützen könnte.

23.10.

• ad-hoc-news.de: Piraten Niedersachsen fordern Nachbesserungen bei Pflegeplänen der Landesregierung | „Das Grundproblem der fehlenden Pflegekräfte wird man mit diesen Maßnahmen nicht erreichen. Denn eine Sicherstellung der Zahlung des Mindestlohns von EUR 11,35/Std. ab 1.1.20, der vielfach die quasi tarifliche Untergrenze in der Pflege ist, wenn der TVöD Pflege nicht greift, ist viel zu wenig, um Menschen dazu zu bewegen, einen derart oftmals körperlich und psychisch schweren Job zu machen. Bedenkt man, dass selbst Bundesgesundheitsminister Spahn einen Mindestlohn von EUR 14,-/Std. fordert und ver.di EUR 15,50/Std. für angemessen betrachtet, kann man diese Ankündigung der Landesregierung getrost als unzureichend bezeichnen. Im Prinzip gibt Sozialministerin Reimann das sogar zu, will dagegen aber offensichtlich nichts unternehmen,“ stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen fest.
• aktiencheck.de: Piraten Niedersachsen fordern Nachbesserungen bei Pflegeplänen der Landesregierung
• blogspan.net
  • Einladung zum 23. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bad Homburg | Auf diesem zweiten Parteitag des Jahres steht die turnusgemäße Neuwahl des Bundesvorstands im Vordergrund. Darüber hinaus werden Anträge zum Wahl- und Grundsatzprogramm diskutiert und abgestimmt. Am Samstag wird unser Europaabgeordneter Dr. Patrick Breyer mit seinem „Bericht aus Brüssel“ Einblick in seine Arbeit als Mitglied im Rechtsausschuss des Parlaments, sowie als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres geben. Er ist außerdem Schattenberichterstatter seiner Fraktion zur geplanten TERREG-Verordnung (#terrorfilter) und zur geplanten ePrivacy-Verordnung.
  • Piraten Niedersachsen fordern Nachbesserungen bei Pflegeplänen der Landesregierung
• finanznachrichten.de
  • Einladung zum 23. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bad Homburg
  • Piraten Niedersachsen fordern Nachbesserungen bei Pflegeplänen der Landesregierung
• firmenpresse.de
  • Einladung zum 23. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bad Homburg
  • Piraten Niedersachsen fordern Nachbesserungen bei Pflegeplänen der Landesregierung
• hier-luebeck.de:
  • Einladung zum 23. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bad Homburg
  • Piraten Niedersachsen fordern Nachbesserungen bei Pflegeplänen der Landesregierung
• mittelstandcafe.de:
  • Einladung zum 23. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bad Homburg
  • Piraten Niedersachsen fordern Nachbesserungen bei Pflegeplänen der Landesregierung
• politikexpress.de:
  • Einladung zum 23. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bad Homburg
  • Piraten Niedersachsen fordern Nachbesserungen bei Pflegeplänen der Landesregierung
• presseanzeigen24.com:
  • Einladung zum 23. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bad Homburg
  • Piraten Niedersachsen fordern Nachbesserungen bei Pflegeplänen der Landesregierung

• # top-news.at:
  • Einladung zum 23. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Bad Homburg
  • Piraten Niedersachsen fordern Nachbesserungen bei Pflegeplänen der Landesregierung
• # Létzebuerger Journal: Kohäsion der Generationen | Der Preis der Betten in den Altersheimen spielte bei vielen Rednern ebenfalls eine Rolle. Marc Baum sorgt sich um das steigende Armutsrisiko, das vorangetrieben wird von einer kommenden Generation, die sich nicht im Besitz von Immobilien oder konstanten Arbeitsverhältnissen befinde. Marc Goergen (Piratenpartei) brachte das Modell des Grundeinkommens ins Spiel, das die Rente stützen könnte.

22.10.

• Tagesspiegel: „Die Lehrkräfte haben sich nicht einschüchtern lassen" | Die Piraten waren besonders tatkräftig dabei, die AfD mit den eigenen (technischen) Waffen zu schlagen - etwa mit dem Portal „Mein Abgeordneter hetzt“ - und zwar bundesweit, denn auch in anderen Bundesländern hatte die AfD wie berichtet Portale eingerichtet: Hamburg machte den Anfang, nach Berlin folgten unter anderem Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt.
• Berliner Morgenpost: Datenschutzbeauftragte: Zweifel an Kennzeichenerfassung | "Wir sehen uns bestätigt in unserer Auffassung", sagte Guido Körber, Sprecher der Brandenburger Piratenpartei. Ein Mitglied der Partei sieht durch die massenhafte Speicherung von Kennzeichen vorbeifahrender Autos einen ständigen Beobachtungsdruck durch die Polizei. Nachdem seine Klage von Amts- und Landgericht Frankfurt (Oder) abgewiesen wurde, wandte er sich an das Landesverfassungsgericht.
• Süddeutsche Zeitung: Datenschutzbeauftragte: Zweifel an Kennzeichenerfassung
• t-online.de: Datenschutzbeauftragte: Zweifel an Kennzeichenerfassung
• Berliner Sonntagsblatt: Datenschutzbeauftragte: Zweifel an Kennzeichenerfassung
• Leipziger Rundschau: Datenschutzbeauftragte: Zweifel an Kennzeichenerfassung
• n-tv: Datenschutzbeauftragte: Zweifel an Kennzeichenerfassung
• RTL: Datenschutzbeauftragte: Zweifel an Kennzeichenerfassung
• Welt: Datenschutzbeauftragte: Zweifel an Kennzeichenerfassung
• Focus: Datenschutzbeauftragte: Zweifel an Kennzeichenerfassung
• berlin.de: Datenschutzbeauftragte: Zweifel an Kennzeichenerfassung
• ad-hoc-news.de: Piraten Niedersachsen kritisieren China-Politik der Landesregierung | „Schon der Titel „Freundschaftliche Gespräche und frische Ideen“ lässt erwarten, dass die Gespräche von Frau Otte-Kinast mit keinem Wort die Menschenrechtssituation in China, den Ausbau zum vollkommenen Überwachungsstaat, die Situation in Hongkong oder die Ein-China-Politik angesprochen hat. Bedenkt man all das, kann man kaum noch freundschaftliche Beziehungen zu diesem Land führen. Aber was war auch anderes zu erwarten von einer Landesregierung, der es ausschließlich um wirtschaftliche Interessen geht, die ja auch das offizielle Ziel dieser Reise waren? Es ist einfach nur traurig, wie hier wieder einmal für ein paar Silberlinge der Ruf nach Freiheit und Humanität ad acta gelegt werden,“ beklagt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
• www.aktiencheck.de: Piraten Niedersachsen kritisieren China-Politik der Landesregierung
• blogspan.net: Piraten Niedersachsen kritisieren China-Politik der Landesregierung
• finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen kritisieren China-Politik der Landesregierung
• firmenpresse.de: Piraten Niedersachsen kritisieren China-Politik der Landesregierung
• Piraten Niedersachsen kritisieren China-Politik der Landesregierung
• presseanzeigen24.com: Piraten Niedersachsen kritisieren China-Politik der Landesregierung
• presse-channel.net: Piraten Niedersachsen kritisieren China-Politik der Landesregierung
• wertheim24.de: Piraten Niedersachsen kritisieren China-Politik der Landesregierung

• # top-news.at: Piraten Niedersachsen kritisieren China-Politik der Landesregierung
• # netzpolitik.org: Die mysteriöse Protest-App aus Katalonien | Auch die katalanische Piratenpartei hat die App in Augenschein genommen. Sie kritisiert, dass der Code nicht öffentlich zugänglich ist. Gleichzeitig sei es mit großem Aufwand und der Kooperation der Provider möglich, den gesamten Datenverkehr der App auszulesen und einzelne IP-Adressen und damit Teilnehmer:innen zu identifizieren. Die Piraten empfehlen deshalb, die App mit einem Virtual Private Network (VPN) zu nutzen, welche die eigene IP-Adresse verschleiert.

21.10.

• ComputerBild: Nach Halle: Politik nimmt Twitch ins Visier | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, wirft dem Bundesinnenminister Aktionismus vor: „Nicht haltlose Behauptungen über Computerspiele sind gefragt, sondern klare Worte, dass nun deutlich mehr Ressourcen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus bereitgestellt werden ...“
• ad-hoc-news.de: Piraten Niedersachsen lehnen IP-Adress-Verfolgung ab | „Hat Herr Weil noch immer nicht erkannt, welche Folgen ein derartiges Vorgehen hätte? Dass damit, würde diese Möglichkeit in falsche Hände fallen, auch keine anonyme Reaktion auf Hass und Hetze im Netz mehr möglich sein? Und wer entscheidet eigentlich, was Hass und Hetze sind? Das Urteil, das schlimmste Beleidigungen von Renate Künast als Meinungsfreiheit deklariert hat, hat keinen Zweifel daran gelassen, dass juristisch kaum noch etwas als Hass und Hetze angesehen wird,“ beschreibt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen die gegenwärtige Situation.
• aktiencheck.de
  • Digitale Transformation wird Priorität der Europafraktion Grüne/Europäische Freie Allianz | Die Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament haben die Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz überzeugt, die "digitale Transformation" zu einer der sechs wichtigsten politischen Prioritäten zu machen, die in den nächsten fünf Jahren behandelt werden sollen. Dies wird sowohl für die Arbeit der Fraktion als auch für die gesamte Agenda des Europäischen Parlaments von großer Bedeutung sein. "Lasst uns der Massenüberwachung ein Ende setzen. Ihre abschreckende Wirkung schadet der Zivilgesellschaft und Aktivismus. Menschenrechte und Grundfreiheiten werden im Namen von Innovation und / oder Sicherheit oft vergessen, aber ihr Schutz ist ein Grundanliegen für Piraten", ergänzt der deutsche Piratenabgeordnete und Jurist Dr. Patrick Breyer.
  • Piraten Niedersachsen lehnen IP-Adress-Verfolgung ab
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• wertheim24.de:
  • Digitale Transformation wird Priorität der Europafraktion Grüne/Europäische Freie Allianz
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• radiotop40: | Landtagswahl: Blick in die Kristallkugel | ...die Piraten-Partei ihre Gedanken und Forderungen uneingeschränkt umsetzen dürfte? Können Sie mal rechts ranfahren? Ich muss hier raus. – Mit mehreren und kleineren Bussen setzen Busfahrer Fahrgäste auch unabhängig von Haltestellen ab und lassen sie auch zusteigen. Große, halbleere Busse gehören der Vergangenheit an. Und das Beste? – Der öffentliche Nahverkehr ist kostenlos! Bahnhöfe sind barrierefrei. In der Stadt gibt es ein Tempolimit von 30 km/h. In den Straßen sind viele Elektrofahrzeuge unterwegs, die öffentlich genutzt werden können.

• # top-news.at:
  • Digitale Transformation wird Priorität der Europafraktion Grüne/Europäische Freie Allianz
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• # Südtirol-News: SFScon19: Festival im Zeichen der Free Software | Der 27-jährige Student aus Portogruaro (Venedig), der sich von der Piratenpartei Italien für die letzten Europawahlen aufstellen ließ, zählt zu den größten Experten für Web Vulnerability (Schwachstellen im Netz), ein heiß diskutiertes Thema im öffentlichen Diskurs. „Bei Internetdiensten dreht sich alles um die Erhebung und Auswertung von Daten – jede Information eines Users kann analysiert werden und Gewinne generieren. Um in diesem digitalen Umfeld, in dem Benutzerdaten mittlerweile die Hauptwährung darstellen, zu überleben, ist es wichtig, dass man dem Produkt, das man verwendet, vertrauen kann. Wie? Open-Source-Software kann eine Teillösung darstellen, da sie den Anwendern ermöglicht, zu sehen, wie ihre Daten verwaltet werden“, nimmt Luigi Gubello vorweg.

20.10.

• futuresone: Amoklauf in Deutschland: Die "Gamer-Szene" und der Rechtsextremismus | "Teilweise sind es die Spiele selbst, teilweise sind es die Chatspalten, in denen Rechtsextremismus oder Cybergrooming stattfinden", erklärte die Bundestagsabgeordnete Renate Künast gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) und zog damit einen ähnlichen Shitstorm auf sich, wie er bereits Herrn Seehofer ereilt hatte. Auch die Piratenpartei nimmt daran Anstoß und echauffiert sich gemeinsam mit Hunderten Nutzern auf Twitter.
• ad-hoc-news.de: Mehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen | Die Piratenpartei fordert die baden-württembergische Landesregierung dazu auf, ein Konzept zu erarbeiten, mit dem die Qualität der Bildung an den Hochschulen erhalten und verbessert werden kann. "Forschung und Lehre sind Gebiete, für die wir den Blick verlieren. Geld das wir dort hineinstecken ist die Vorsorge für unsere Zukunft. An den Hochschulen im Land werden die Ingenieure, Wissenschaftler und andere hoch gebildete Menschen geformt. Hier entstehen Technologien und Strategien für die Zukunft", kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
• aktiencheck.de: Mehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen
• blogspan.net Mehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen
• filstalexpress.de: Mehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen
• firmenpresse.de: Mehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen
• presseanzeigen24.com: Mehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen
• presse-channel.net: Mehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen
• wertheim24.de: Mehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen

• # top-news.at: Mehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen

19.10.

• rbb24: Gutachten bemängelt dauerhafte Kennzeichenerfassung | Die Piratenpartei hat gegen das Projekt sogar Klage beim Landesverfassungsgericht eingereicht.
• HAZ: So lief der Sprint-Wahlkampf mit Hannovers OB-Kandidaten | Der einzige Kandidat, der seine Redezeit bei der politischen Mittagspause um ein paar Sekunden überzieht, ist Bruno Adam Wolf. Dabei konzentriert sich der Pirat eigentlich nur auf ein Thema: Wohnungsnot und Obdachlosigkeit. „In Hannover haben 8000 Menschen eine Meldeadresse bei der Diakonie, 3000 leben ständig auf der Straße“, klagt der 55-Jährige an. Seine Idee: Wohncontainer kaufen und auf öffentlichen Plätzen aufstellen, außerdem die gewerbsmäßige Vermietung von Wohnungen via Airbnb verbieten. Als Wolf berichtet, dass er 2015 als „Seenotrettungskapitän“ Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gezogen hat, erntet er von einigen AfD-nahen Zuhörern höhnisches Gelächter. Paywall

18.10.

• ad-hoc-news.de: Angriffe auf IT-Infrastruktur: transparent agieren | Die Piratenpartei fordert nach wie vor eine Sensibilisierung der Industrie und eine Veröffentlichungspflicht von Sicherheitslücken. „Vielen ist diese Gefahr gar nicht bewusst. Kein System bietet eine hunderprozentige Sicherheit, es kann also immer zum Ernstfall eines Angriffs kommen. Darauf müssen Unternehmen vorbereitet sein“, kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. „In diesem aktuellen Fall scheint man souverän reagiert zu haben, es freut mich, dass es hier zunehmend Unternehmen gibt, die Wert auf die IT-Sicherheit legen. Es müssen aber noch viel mehr werden.“
• aktiencheck.de: Angriffe auf IT-Infrastruktur: transparent agieren
• filstalexpress.de: Angriffe auf IT-Infrastruktur: transparent agieren
• firmenpresse.de: Angriffe auf IT-Infrastruktur: transparent agieren
• presseanzeigen24.com: Angriffe auf IT-Infrastruktur: transparent agieren
• presse-channel.net: Angriffe auf IT-Infrastruktur: transparent agieren
• wertheim24.de: Angriffe auf IT-Infrastruktur: transparent agieren
• radioenneperuhr.de: Geld für neue S-Bahn-Station | Es ist ein konkreter Schritt für den Bau einer Haltestelle an der Pferdebachstraße. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hat Fördermittel für die Station "Witten Universität" locker gemacht. Darüber informiert die Piratenfraktion, die sich für den Bau stark gemacht hat. 20.000 Menschen kämen so schneller zur S-Bahn, sagen die Piraten. In der Nähe liegen die Wittener Universität und das evangelische Krankenhaus.
• WAZ: VRR will S-Bah-Haltn an Wittener Pferdebachtraße fördern | Wittens Piraten hatten sich schon 2017 dafür stark gemacht. Jetzt hat der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) ein Zeichen gesetzt: Er hat eine mögliche neue S-Bahn-Haltestelle an der Pferdebachstraße in seinen Förderkatalog aufgenommen. Auch in den Erarbeitungsentwurf der Stadt Witten zum Regionalplan Ruhr im Dezember 2018 fand die neue S-Bahn-Haltestelle Eingang. Stefan Borggraefe, Wittener Ratsmitglied und Vorsitzender der Piratenpartei Ennepe-Ruhr, freut sich darüber, dass der VRR sich für „die Sache so ins Zeug gelegt hat“. Christian Gebel, der für die Piraten in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes sitzt, meint: „Dadurch steht nun einem zügigen Baubeginn nach Fertigstellung der Planung nichts entgegen.“
• hallo-linden-limmer: Piraten: “Sparkassen müssen auch an Senioren denken“ | „Wie hier wieder einmal mit Menschen jenseits der Erwerbstätigkeit umgegangen wird, ist unglaublich. Selbst wenn es Unterstützung beim Umgang mit dem Geldautomaten gibt, so ist das doch nicht dasselbe, wie die persönliche Behandlung am Schalter,“ kritisiert Bruno Adam Wolf, Vorsitzender der Piraten im Stadtverband Hannover, Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl und Abgeordneter in Rat und Region Hannover. „Wir schließen uns der benannten Kritik, dass ältere Menschen und solche mit Handycap von den Umstellungen benachteiligt werden, umfassend an...
• mads.de: OB-Wahl in Hannover: Kandidaten stellen sich Erstwählern | Bruno Adam Wolf - Sein Leben auf offener See hat der 55-jährige Kandidat der Piratenpartei hinter sich gelassen. Der ausgebildete Kapitän, der gemeinsam mit seiner Familie die Weltmeere besegelte, wuchs in Tirol auf und war einer der Gründer der Grünen in Innsbruck. In Hannover holte er später sein Abitur nach und studierte Germanistik. Erneut aufs Meer zog es Wolf 2015, als er als Kapitän der „Seawatch“ in Seenot geratene Geflüchtete rettete. Für die Piraten hat er mehrere Mandate im Rat und in der Regionsversammlung.
• Neue Presse: Verkehrswende – aber wie? Das sagen die OB-Kandidaten | Adam Wolf, OB-Kandidat der Piraten, will die „Innenstadt für Verbrennungsmotoren dicht machen“. Er ist davon überzeugt, dass das mehr Lebensqualität und damit auch den Händlern in der City mehr Umsatz bringen würde. Außerdem setzt sich Wolf für einen fahrscheinlosen ÖPNV ein, der über eine Umlage oder Steuern finanziert werden soll, Paywall
  

• # top-news.at: Angriffe auf IT-Infrastruktur: transparent agieren
• # Prager Zeitung: Streit um Taiwan | 2016 hat der letzte Magistrat von Prag eine Städtepartnerschaft mit Peking geschlossen. Die ist jetzt schon wieder Geschichte. Denn der aktuelle Magistrat, angeführt von Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (Piratenpartei), wollte aus dem Vertrag eine Klausel entfernen, in der sich die Stadt Prag zur Ein-China-Politik bekennt. Peking reagierte pikiert und weigerte sich.

17.10.

• ad-hoc-news.de: Einladung zum Landesparteitag der NRW PIRATEN | Auf der Tagesordnung des zweitägigen Parteitages stehen die turnusgemäße Wahl des Landesvorstandes und nachfolgend Anträge zur politischen Ausrichtung der Piratenpartei NRW. Dazu Frank Herrmann, Vorsitzender der Piratenpartei NRW: "Wenn es die Piratenpartei nicht schon gäbe, dann müsste sie spätestens jetzt erfunden werden. Denn andere Parteien haben im Umgang mit Fragen zur Digitalisierung ganz offensichtlich die Orientierung verloren. Die Technik muss den Menschen dienen und nicht der Überwachung! Auch der Kampf um den Schutz der Privatheit in der digitalen Welt darf nicht aufgegeben werden...
• aktiencheck.de: Einladung zum Landesparteitag der NRW PIRATEN
• blogspan.net: Einladung zum Landesparteitag der NRW PIRATEN
• finanznachrichten.de: Einladung zum Landesparteitag der NRW PIRATEN
• firmenpresse.de: Einladung zum Landesparteitag der NRW PIRATEN
• mittelstandcafe.de: Einladung zum Landesparteitag der NRW PIRATEN
• presseanzeigen24.com: Einladung zum Landesparteitag der NRW PIRATEN
• presse-channel.net: Einladung zum Landesparteitag der NRW PIRATEN
• wertheim24.de: Einladung zum Landesparteitag der NRW PIRATEN
  

• # top-news.at: Einladung zum Landesparteitag der NRW PIRATEN
• # Luxemburger Wort: Chamberkommission befasst sich mit Wohnungskrise | Für Marc Goergen (Piratenpartei) sind die Zahlen des Statec wenig überraschend. Als Gegenmaßnahme schlägt er beispielsweise vor, stärker in die Höhe zu bauen, um so flächenschonend neuen Wohnraum schaffen zu können. Auch müsse verhindert werden, dass ausländische Investoren lediglich in Wohnanlagen investieren, um daraus Profit zu generieren.
• # watson.ch: Schweizer Piratenpartei macht Werbung auf Pornhub | Wer sich derzeit auf Pornhub ein Filmchen reinzieht, landet mitten im Schweizer Wahlkampf: «Wähl 'nen Wichser», fordert Nationalratskandidat David Herzog (38) von der Zürcher Piratenpartei die Pornhub-User auf. «Frei und sicher wichsen dank Privatspähre», so ein weiterer Spruch.
• # blick.ch: Piratenpartei schaltet Wahlwerbung auf Pornoseiten - «Wähl' nen Wichser!» | So steht da «Wähl' nen Wichser», «2 Minuten für vier Jahre Befriedigung» oder «Frei und sicher wichsen dank Privatsphäre.» Damit wollen die Macher junge Leute, die auf Plattformen wie Pornhub verkehren, erreichen, sagt der Kampagnenleiter der Piratenpartei Sektion Bern, Pascal Fouquet (38) zur Zeitung. «Wir haben erkannt, dass auf diesen Seiten sehr viele Menschen unserer Zielgruppe erreicht werden können.»
• # 20min.ch: Piratenpartei will mit Porno-Werbung punkten | «Wähl nen Wichser», «2 Minuten für vier Jahre Befriedigung», oder «Frei und sicher wichsen dank Privatsphäre.» Mit solchen eindeutig zweideutigen Wahlkampfslogans will die Schweizer Piratenpartei, die unter anderem im Kanton Bern zu den Wahlen antritt, die Menschen zum Wählen animieren und Stimmen holen.
• # persönlich.com: Schweizer Piratenpartei macht Werbung auf Pornoseiten | Wie das Newsportal «Watson» bemerkt hat, schaltete die Schweizer Piratenpartei auch Wahlwerbung auf Pornoseiten wie Pornhub auf. «Wähl 'nen Wichser», fordert Nationalratskandidat David Herzog von der Zürcher Piratenpartei die User auf einer Anzeige auf. «Frei und sicher wichsen dank Privatsphäre», ein weiterer Wahl-Spruch des 38-jährigen Piraten.
• # heute.at: Porno-Werbung soll Piraten ins Parlament bringen | Die Piratenpartei hat sich für die Wahlen eine ungewöhnliche Wahlkampfwerbung ausgedacht. Ihre Anzeigen schaltet sie auf verschiedenen Pornoseiten

16.10.

• NDR: Franz Rainer Enste wird Antisemitismus-Beauftragter | Nach ihrer Benennung wurden Stimmen laut, unter anderem von der Piratenpartei Niedersachsen, dass so eine Stelle zwar sehr wünschenswert ist, dass das aber viel zu kurz gedacht ist. Es gebe nicht nur Anfeindungen gegen die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, sondern auch gegen andere Religionen und Minderheiten.
• ad-hoc-news.de:PIRATEN fordern regelmäßige Auskunft über gespeicherte Daten | Mit der Datenschutzgrundverordnung ist ein mächtiges Werkzeug entstanden. Nutzerinnen und Nutzer können nun auf einfachem Wege Auskunft über ihre gespeicherten Daten erhalten. Der Haken an der Sache: Nutzer müssen hierzu wissen, welche Organisationen Daten gespeichert haben, um zielgerichtet Anfragen stellen zu können. Um diesen Schwachpunkt zu umgehen und Nutzer und Nutzerinnen zu sensibiliseren, fordert die Piratenpartei einen Datenbrief,
• aktiencheck.de:
  • PIRATEN fordern regelmäßige Auskunft über gespeicherte Daten
  • Piraten Niedersachsen: Schutz bei Tierversuchen darf nicht nur ein Placebo sein | "Es ist erschütternd, dass all das, was mittels Bildern und Filmen belegt ist, rechtmäßig sein soll. Hier zeigt sich einmal mehr, dass die Tierversuchsgesetzgebung nicht ausreichend ist, Tierleid in Versuchseinrichtungen zu unterbinden. Es bedarf somit dringend einer wirksamen Verschärfung. Das zeigt sich schon daran, dass es offensichtlich für asiatische und US-amerikanische Unternehmen offensichtlich sinnvoller ist, derartige Versuche in Niedersachsen durchführen zu lassen, als in den eigenen Staaten unter den eigenen gesetzlichen Vorgaben," stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen, entsetzt fest.
• blogspan.net:
  • PIRATEN fordern regelmäßige Auskunft über gespeicherte Daten
  • Piraten Niedersachsen: Schutz bei Tierversuchen darf nicht nur ein Placebo sein
• extremnews.com: Piraten Niedersachsen: Schutz bei Tierversuchen darf nicht nur ein Placebo sein
• filstalexpress.de: PIRATEN fordern regelmäßige Auskunft über gespeicherte Daten
• finanznachrichten.de:
  • PIRATEN fordern regelmäßige Auskunft über gespeicherte Daten
  • Piraten Niedersachsen: Schutz bei Tierversuchen darf nicht nur ein Placebo sein
• firmenpresse.de:
  • PIRATEN fordern regelmäßige Auskunft über gespeicherte Daten
  • Piraten Niedersachsen: Schutz bei Tierversuchen darf nicht nur ein Placebo sein
• hier-luebeck.de: PIRATEN fordern regelmäßige Auskunft über gespeicherte Daten
• mittelstandcafe.de:
  • PIRATEN fordern regelmäßige Auskunft über gespeicherte Daten
  • Piraten Niedersachsen: Schutz bei Tierversuchen darf nicht nur ein Placebo sein
• politikexpress.de: Piraten Niedersachsen: Schutz bei Tierversuchen darf nicht nur ein Placebo sein
• presseanzeigen24.com:
  • PIRATEN fordern regelmäßige Auskunft über gespeicherte Daten
  • Piraten Niedersachsen: Schutz bei Tierversuchen darf nicht nur ein Placebo sein
• presse-channel.net:
  • PIRATEN fordern regelmäßige Auskunft über gespeicherte Daten
  • Piraten Niedersachsen: Schutz bei Tierversuchen darf nicht nur ein Placebo sein
• wertheim24.de: Piraten Niedersachsen: Schutz bei Tierversuchen darf nicht nur ein Placebo sein
• [Niedersachsen fordert Pflicht zur Identifizierung im Netz
• Missbrauch des internationalen Haftbefehls teil 2: Interview mit Thomas Ganskow | "Es erinnert an dunkelste Zeiten des Kalten Krieges, als geflüchtete Bürger der damaligen DDR hier im Westen von den Schergen der Ost-Geheimdienste verfolgt wurden" so Thomas Ganskow, Parteivorsitzender der Praten in Niedersachsen, zum aktuellen Fall von Adnan Ö.
• Stadtradio Göttingen:
  • [goettinger_piraten_beirat_fuer_menschen_mit_behinderungen_soll_vollen_sitz_im_schulausschuss_erhalten/ Göttinger Piraten: Beirat für Menschen mit Behinderungen soll vollen Sitz im Schulausschuss erhalten | Die Göttinger Piraten fordern für den Beirat für Menschen mit Behinderungen einen vollwertigen Sitz mit Rede- und Antragsrecht im Schulausschuss. In den regulären Ratsausschüssen wie zum Beispiel im Bauausschuss oder Sozialausschuss hat der Beirat jeweils einen solchen Sitz, im Schulausschuss aufgrund einer gesetzlichen Regelung im Niedersächsischen Schulgesetz jedoch nicht. Die Göttinger Piraten fordern nun eine Gesetzesänderung auf Landesebene, um den Kommunen den notwendigen Spielraum zu ermöglichen, im Bereich Inklusion mehr Fachkenntnisse einfließen zu lassen.]
  • Piraten-Politiker Welter-Schultes kritisiert Straßenbaumängel in Jacob-Henle-Straße | Der Göttinger Piraten-Mandatsträger Francisco Welter-Schultes fordert die Behebung von Mängeln bei Straßenbauarbeiten in der Jakob-Henle-Straße. Er kritisiert, dass bei der Grundsanierung der Straße die Bedürfnisse von Fußgängern mit Behinderungen nicht genügend berücksichtigt worden seien. Zum einen würden Bordsteinabsenkungen fehlen, zum anderen seien die Platten mit Bodenindikatoren für Sehbehinderte falsch verlegt worden.
• Lokalkompass Witten: Fördergelder für Bau der S-Bahn-Station Witten-Universität genehmigt | „Durch die neue S-Bahn-Station können sich mehr als 20.000 Menschen über einen kürzeren Weg zum nächst gelegenen Bahnhof freuen. Die Universität, das evangelische Krankenhaus und viele Arbeitgeber werden deutlich besser mit einem klimafreundlichen Verkehrsmittel erreichbar. Wir freuen uns, auch als kleine Ratsfraktion solche großen Verbesserungen auf den Weg gebracht zu haben!“, so Roland Löpke, Fraktionsvorsitzender der Piraten.
• Hann. Wochenblatt: Neubau fürs Heinz | Bruno Adam Wolf, Oberbürgermeisterkandidat der Piratenpartei, sagte dem Chéz Heinz seine Unterstützung für das Neubauprojekt zu.
  

• # top-news.at:
  • PIRATEN fordern regelmäßige Auskunft über gespeicherte Daten
  • Piraten Niedersachsen: Schutz bei Tierversuchen darf nicht nur ein Placebo sein
• # Deutschlandfunk: Tschechiens Piratenpartei - Neue Prioritäten, anderer Politikstil | 30 Jahre alt ist Ondrej Profant, Parlamentsabgeordneter der Piraten, den seine Freunde mit Spitznamen Ondra nennen; er ist leger gekleidet, die langen Haare hat er zu einem Pferdeschwanz zusammengebunden. Alle paar Monate trifft sich die Gruppe, die Atmosphäre ist gelöst. „Anderswo laufen die Dinge sehr formell – deshalb funktioniert das nicht“
• # Netzwoche: So stehen die Schweizer Parteien zur Digitalisierung | "Für die Piraten ist die Herausgabe einer digitalen Identität eine Staatsaufgabe, die nicht an private, wirtschaftlich orientierte Unternehmen abdelegiert werden kann", sagt Pascal Fouquet, Vizepräsident der Piratenpartei Bern.
• # Neue Fricktaler Zeitung: «Ich sehe die steigende Armut als grosses Problem» | Im Grunde hatte ich, aufgrund der politischen Lage, nie das Gefühl, mich politisch engagieren zu können, schon gar nicht, wenn man keiner Partei angehören möchte. Als Parteilose zu kandidieren wurde mir bei der Piratenpartei ermöglicht. Deshalb habe ich mich gerne aufstellen lassen.

15.10.

• netzpolitik.org: Uploadfilter gegen Terror: EU-Parlament wehrt sich gegen automatisierte Allheilmittel | Der Pirat Patrick Breyer, der die aus dem Parlament ausgeschiedene Julia Reda als Schattenberichterstatter der Grünen-Fraktion abgelöst hat, fürchtet eine solche Ausweitung: „Sollten Uploadfilter zur Verhinderung ‚terroristischer Inhalte‘ verpflichtend werden, könnten sie im Rahmen des ‚Digital Services Act‘ gegen sämtliche rechtswidrige oder auch ’schädliche‘ Inhalte eingeführt werden“, sagt Breyer.
• aktiencheck.de: Piraten Niedersachsen: Ein Antisemitismus-Beauftragter ist viel zu kurz gegriffen | Am heutigen Dienstag gab die Niedersächsische Landesregierung bekannt, dass ab dem 1. November ein „Beauftragter für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus“ aktiv werden wird. Die Piratenpartei Niedersachsen begrüßt diesen ersten Schritt, hält diesen aber für nicht ausreichend. „So richtig und wichtig es auch ist, in Zeiten wie diesen den jüdischen Mitbürgern eine Anlaufstelle in der Politik zu bieten, so muss doch in einem Staat, der sich den Säkularismus auf die Fahnen geschrieben hat, das Ganz-oder-Garnicht-Prinzip gelten. Denn genauso wie das jüdische Leben geachtet und geschützt werden muss, so muss das auch für das jeden anderen religiösen Hintergrunds gelten,“ kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
• blogspan.net: Piraten Niedersachsen: Ein Antisemitismus-Beauftragter ist viel zu kurz gegriffen
• colorful-germany.de: Piraten Niedersachsen: Ein Antisemitismus-Beauftragter ist viel zu kurz gegriffen
• extremnews.com: Piraten Niedersachsen: Ein Antisemitismus-Beauftragter ist viel zu kurz gegriffen
• finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen: Ein Antisemitismus-Beauftragter ist viel zu kurz gegriffen
• firmenpresse.de: Piraten Niedersachsen: Ein Antisemitismus-Beauftragter ist viel zu kurz gegriffen
• presseanzeigen24.com: Piraten Niedersachsen: Ein Antisemitismus-Beauftragter ist viel zu kurz gegriffen
• presse-channel.net: Piraten Niedersachsen: Ein Antisemitismus-Beauftragter ist viel zu kurz gegriffen
• wertheim24.de: Piraten Niedersachsen: Ein Antisemitismus-Beauftragter ist viel zu kurz gegriffen
• Göttinger Tageblatt: Wo ist die beste Trasse für die Verlängerung des Radschnellweges? | Ähnlich schätzte das auch Ratsherr Francisco Welter-Schultes (Piraten) ein, der beratend im Bauausschuss sitzt. Er riet davon ab, eine Einwohnerversammlung einzuberufen. Warum? „Das hätte vor fünf Jahren geschehen müssen“, begründete er seinen Einwand und prophezeite, dass die Verwaltung die Anwohner jetzt vor vollendete Tatsachen stellen werde.
• Schorndorfer Nachrichten: Gemeinderat lehnt Lampen mit Bewegungssensoren ab | „Eine Absenkung um 50 Prozent bei Nacht ist keine intelligente Straßenbeleuchtung in unserem Sinne“, meinte Philip Köngeter (Piraten) in der Gemeinderatssitzung. Intelligent aus Sicht seiner Fraktion wäre es vielmehr, wenn die Lampen automatisch erkennen, dass eine Person sich ihr nähert, um sich dann ein- und auszuschalten. Solche per Infrarot gesteuerten Lampen solle die Verwaltung zunächst prüfen und die geplante Umrüstung der noch fehlenden rund 190 Lampen so lange zurückstellen. Der Piraten-Fraktion schwebte vor, dass sich Welzheim diese intelligente Straßenbeleuchtung dann im Rahmen eines Pilotprojekts umsetzt.
• MOZ: Neuer Anlauf für Live-Übertragung | Ende vergangenen Jahres war ein ähnlicher Antrag der Bündnisgrünen schon einmal gescheitert. Nun wagt der Stadtverordnete Thomas Ney einen neuen Versuch. Der Pirat fordert, die Sitzungen des Oranienburger Kommunalparlaments künftig live im Internet zu übertragen.
• HAZ: Lehrtes Jugendzentren bekommen freies WLAN | Lediglich Sebastian Frenger (Piraten) stimmte gegen das Paket. „Es gibt deutlich günstigere Lösungen“, monierte der Ratsherr. Zudem kritisierte er, dass aus dem ursprünglichen Prüfauftrag im Rat plötzlich ein Beschluss geworden sei – und ob das überhaupt zulässig sei. Das sei es, beschied Bürgermeister Klaus Sidortschuk. Weil Teile der digitalen Infrastruktur der Stadt „permanenten Angriffen“ ausgesetzt seien, käme keine Billiglösung infrage. Man brauche einen professionellen Partner für die Umsetzung: „Die Sicherheit ist am Wichtigsten.“ Paywall

• # top-news.at: Piraten Niedersachsen: Ein Antisemitismus-Beauftragter ist viel zu kurz gegriffen
• # Baseler Zeitung:
  • Basler Pro-Kurden-Demo | Die Piratenpartei von Basel-Stadt und Baselland hat im Verlauf des Abends ihre Solidarität mit den Kurden bekundet und fordert politische Massnahmen: Die Schweiz müsse beim Freihandelsabkommen mit der Türkei die Einhaltung der Menschenrechte einfordern.
  • SP-Grossrätin kritisiert Schwarzen Block | Hingegen die Piraten BS & BL befürworten die Kundebung der Kurden. Unter dem Hashtag #DefendRojava unterstützen sie die Demonstranten.
• # Letzebuerg Privat: Die Rückzahlungen der Krankenkassen bekommen immer mehr Verzug - Krankenkassen-Rückzahlung! Clement schlägt endlich richtig rein! | Da legt der Piraten-Deputierte Sven Clement schon wieder die Finger in die Wunde. Und zwar tief. So tief, dass es schmerzt. Clement stellt die Regierung zur Rede. Zum Gesundheitswesen. Es geht um die Rückzahlungen der Krankenkasse. Geld, das Patienten vorstrecken. Und bei dem sie ein Recht darauf haben, dass sie es zurückbekommen. Genau dabei hakt es! Der einstige Piratenkapitän geht Minister Romain Schneider mit seiner parlamentarischen Frage scharf an. Denn die hat es in sich! Clement wurde zugetragen, dass es mittlerweile ewig-lange Verzögerungen gibt, wenn Rückzahlungen anstehen. Und das bei der „Caisse de Maladie des Fonctionnaires et Employés Publics“. Nicht nur dort. Sign-Wall

14.10.

• ComputerBild: Nach Terroranschlag in Halle: Seehofer möchte Gamer stärker kontrollieren | Setzt Horst Seehofer mit einem Kampf gegen Gamer auf das richtige Pferd oder unterstützt er damit sogar indirekt den Rechtsextremismus? Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, wirft dem Bundesinnenminister Aktionismus vor: „Nicht haltlose Behauptungen über Computerspiele sind gefragt, sondern klare Worte, dass nun deutlich mehr Ressourcen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus bereitgestellt werden...
• unternehmen-heute.de: Mehr Sicherheit durch Security-Token | "Es ist nicht nur bei Twitter eine verbreitete Unsitte, dass Nutzer unentwegt aufgefordert werden, ihre Handynummer anzugeben", kritisiert die Piratenpartei. Schon bei einem ähnlichen Fall in Zusammenhang mit Facebook hatte sie "datensparsamere Alternativen zur anonymen Nutzung von Online-Diensten" gefordert.
• business-panorama.de: Mehr Sicherheit durch Security-Token
• tarnkappe.info: Gamer-Community wehrt sich gegen Generalverdacht bei Halle-Angriff | Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei kommentiert: „Nachdem bekannt wurde, dass der Attentäter Animemusik gespielt hat, spricht nun der ehemalige oberste Verfassungsschützer Hans Georg Maaßen gar von „Otaku-Terrorismus“, frei nach dem Motto, was ich nicht kenne, ist mir suspekt. Geraten nun nach den Gamern die Anime- und Mangafans in Verdacht?..."
• Merkur: Nach Attentat in Halle: Horst Seehofer schießt gegen Gamer und kassiert Shitstorm | Fakt ist: Der Attentäter absolvierte einen sechsmonatigen Wehrdienst bei der Bundeswehr. Dort lernte der Schütze, mit Waffen umzugehen. Ob Videospiele seine Fähigkeiten an der Waffe weiter verschärft haben, bleibt also höchst fragwürdig. Die Piratenpartei veröffentlichte dazu einen passenden Tweet
• HNA: Nach Attentat in Halle: Horst Seehofer schießt gegen Gamer und kassiert Shitstorm
• aktiencheck.de: Sexarbeit in der Illegalität – Die Folgen des nordischen Modells | Der baden-württembergische Landesverband der SPD beschließt auf seinem Parteitag, ein Sexkaufverbot zu fordern. Die Piratenpartei zeigt sich erstaunt darüber und fordert die SPD dazu auf, diesen Beschluss zu überdenken. „Das nordische Modell funktioniert nicht. Das angebliche Ziel ist es, gegen Menschenhandel vorzugehen und Zwangsprostitution zu beseitigen. In keinem Land der Welt konnte man hierbei Erfolge sehen. Das Einzige, was das schwedische Modell bewirkt, ist, dass es denen, die den Job legal und freiwillig machen, die Lebensgrundlage nimmt. Sexworker werden in die Illegalität gedrängt. Relativ sichere Umfelder, wie beispielsweise regulierte Bordelle oder das eigene Studio, werden gegen Hinterzimmer eingetauscht. Am Ende ist damit niemandem geholfen. Sexarbeit ist Arbeit. Fangen wir endlich an, entsprechend damit umzugehen und die Rechte der Sexarbeitenden zu stärken“, so unsere Queer-Themenbeauftragte Zoey Matthies.
• extremnews.com: Sexarbeit in der Illegalität – Die Folgen des nordischen Modells
• firmenpresse.de: Sexarbeit in der Illegalität – Die Folgen des nordischen Modells
• pr-board.de: Krieg in Nordsyrien – PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei
• presseanzeigen24.com: Sexarbeit in der Illegalität – Die Folgen des nordischen Modells
• presse-channel.net: Sexarbeit in der Illegalität – Die Folgen des nordischen Modells
• MDR: Die Wahlprogramme der "kleinen" Parteien | Der Thüringer Landesverband der Piratenpartei Deutschland wurde im Juni 2009 gegründet. Spitzenkandidat ist Landeschef Oliver Kröning. Kernziele sind ein freies Internet und besserer Datenschutz. In ihrem Landeswahlprogramm fordern die Piraten mehr Bürgerbeteiligung durch Referenden sowie eine Senkung des Wahlalters auf 14 Jahre bei Kommunalwahlen und auf 16 Jahre bei Landtagswahlen.

• # top-news.at: Sexarbeit in der Illegalität – Die Folgen des nordischen Modells
• # graubuendner.ch: Portrait: Fragen an Nationalratskandidat Philippe Burger (Piratenpartei Schweiz) | Zu den kommenden Nationalrats- und Ständeratswahlen kandidieren verschiedene Bündner Politiker*innen für ihre Partei, oder auch Parteilos. Graubünden Online hat 7 Persönlichkeiten bzw. Kandidierende aus der Bündner Politik mit verschiedenen Fragen zu verschiedenen Themen befragt. In diesem Portrait: Philippe Burger, Nationalratskandidat Piratenpartei Schweiz (Wahlkreis Zürich)

13.10.

• Golem: Seehofer möchte "Gamer-Szene" stärker kontrollieren | Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Alscher, warf Seehofer vor, erneut der rechten Szene zu signalisieren, dass sie in Deutschland weitestgehend ungestört ihre Strukturen ausbauen und pflegen könne. "Nicht haltlose Behauptungen über Computerspiele sind gefragt, sondern klare Worte, dass nun deutlich mehr Ressourcen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus bereitgestellt werden, allein um den Opfern gerecht zu werden. Stattdessen werden die gängigen Nebelkerzen geworfen, wie die Verschärfung des NetzDG und Plattformen für Computerspiele ins Visier zu nehmen", sagte Alscher.
• areamobile.de: Innenpolitik: Seehofer möchte "Gamerszene" nach dem Attentat von Halle stärker kontrollieren
• Der Standard: Deutscher Innenminister will nach rechtsextremem Terror "Gamer-Szene" unter Beobachtung stellen | Kritik an dieser Aussage folgte schnell. So wirft etwa Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, Seehofer vor, verheerende Signale auszusenden. Anstatt nun scharf gegen Rechtsextremismus vorzugehen, würden die gängigen Nebelkerzen geworfen, um sich mit diesem Problemfeld ja nicht auseinandersetzen zu müssen.
• stormarnlive.de: Rechter Terroranschlag in Halle: Piraten-Partei entsetzt über Vorwürfe in Richtung Videospielkultur | In Folge des rechtsradikalen Terroranschlags in Halle gibt es vermehrt Zwischenrufe deutscher Politiker in den Medien, die Videospielen und Videospielkultur eine Mitschuld einräumen. Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei kommentiert: "Der rassistische Terroranschlag von Halle hat uns alle schwer getroffen. Wieder einmal rechter Terror in Deutschland, wieder ist er gegen Juden und Muslime gerichtet. Die Suche nach Erklärungen ist nach einem solchem Terroranschlag verständlich. Es wäre zu begrüßen, wenn jetzt auch unbequeme Wahrheiten angesprochen werden, um der nun wieder bestätigten rechten Ideologie, die hinter dem Anschlag stand, entgegen zu treten."
• ad-hoc-news.de: Halle: auf dem rechten Auge blind!
• aktiencheck.de:
  • Halle: auf dem rechten Auge blind!
  • Krieg in Nordsyrien - PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei
  • Datenmissbrauch bei Twitter - Piraten erneuern Forderung nach dem Recht auf Anonymität bei Online-Diensten | »Es ist nicht nur bei Twitter eine verbreitete Unsitte, dass Nutzer unentwegt aufgefordert werden, ihre Handynummer anzugeben. Das ist oft bei neuen Verträgen eine Voraussetzung dafür, diese überhaupt aktivieren zu können. Dass hier das Vertrauen der Nutzer, die sich eigentlich mehr Sicherheit für ihre Accountdaten versprachen, quasi ins Gegenteil verkehrt wurde, muss Konsequenzen haben. Wir erwarten nun, dass Twitter die betroffenen Nutzer zeitnah über den Vorfall informiert.« so Frank Herrmann, Themenbeauftragter Datenschutz der Piratenpartei Deutschland.
• blogspan.net:
  • Krieg in Nordsyrien - PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei
  • Datenmissbrauch bei Twitter - Piraten erneuern Forderung nach dem Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
• colorful-germany.de: Halle: „Nicht haltlose Behauptungen über Computerspiele sind gefragt“
• Demonstration gegen das baden-württembergische Polizeigesetz erfolgreich | Für vergangenen Samstag hat das Bündnis "NoPolGBW" zur Demonstration in mehreren Städten aufgerufen. Die Piratenpartei, Teil des Bündnis, schloss sich der Demonstration in Stuttgart an, organisiert wurde sie vom Commando Cannstatt. Die Demonstration wurde von knapp 1000 Demonstranten begleitet. "Es freut mich zu sehen, dass wir es in ganz Baden-Württemberg geschafft haben auf die Repressionen durch das aktuelle und ein mögliches neues Polizeigesetz aufmerksam zu machen", kommentiert Borys Sobieski.
• finanznachrichten.de:
  • Krieg in Nordsyrien - PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei
  • Datenmissbrauch bei Twitter - Piraten erneuern Forderung nach dem Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
• firmenpresse.de:
  • Halle: auf dem rechten Auge blind!
  • Krieg in Nordsyrien - PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei
  • Datenmissbrauch bei Twitter - Piraten erneuern Forderung nach dem Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
  • Demonstration gegen das baden-württembergische Polizeigesetz erfolgreich
• mittelstandcafe.de:
  • Krieg in Nordsyrien - PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei
  • Datenmissbrauch bei Twitter - Piraten erneuern Forderung nach dem Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
• presseanzeigen24.com:
  • Halle: auf dem rechten Auge blind!
  • Krieg in Nordsyrien - PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei
  • Twitter - Piraten erneuern Forderung nach dem Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
  • Demonstration gegen das baden-württembergische Polizeigesetz erfolgreich
• presse-channel.net
  • Halle: auf dem rechten Auge blind!
  • Krieg in Nordsyrien - PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei
  • Datenmissbrauch bei Twitter - Piraten erneuern Forderung nach dem Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
  • Demonstration gegen das baden-württembergische Polizeigesetz erfolgreich
• scharf-links.de: Halle: auf dem rechten Auge blind!
• wertheim24.de:
  • Krieg in Nordsyrien - PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei
  • Datenmissbrauch bei Twitter - Piraten erneuern Forderung nach dem Recht auf Anonymität bei Online-Diensten
• Esslinger Zeitung: Hunderte bei Demonstrationen gegen Verschärfung des Polizeigesetzes | Dem Aktionsbündnis «NoPolGBW» sei es gelungen, in ganz Baden-Württemberg «auf die Repressionen durch das aktuelle und ein mögliches neues Polizeigesetz aufmerksam zu machen», sagte der Landesvorsitzende der Piratenpartei, Borys Sobieski.
• Rhein-Nechar-Zeitung: Hunderte bei Demonstrationen gegen Verschärfung des Polizeigesetzes
• Süddeutsche Zeitung: Innere Sicherheit: Koalitionsrunde unerwartet schnell einig | Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte vor den Verhandlungen deutlich gemacht, dass die SPD Kesy als unverzichtbar ansieht. "Die automatische Kennzeichenerfassung ist ein sehr wichtiges Hilfsmittel für die Brandenburger Polizei, um Straftaten aufzuklären." Die Piraten-Partei hatte im August Verfassungsbeschwerde gegen Kesy eingelegt, weil sie die automatische Erfassung wie die Grünen als unverhältnismäßigen Eingriff in die Bürgerrechte wertet.
• arcor.de: Innere Sicherheit: Koalitionsrunde unerwartet schnell einig

• # top-news.at:
  • Halle: auf dem rechten Auge blind!
  • PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei
  • Datenmissbrauch bei Twitter - Piraten erneuern Forderung nach dem Recht auf Anonymität bei Online-Diensten

12.10.

• rbb: Rot-Schwarz-Grün einigt sich bei der Polizei | Einer der Haupt-Streitpunkte wurde derweil vertagt: die dauerhafte Kennzeichenerfassung ("KESY") auf Brandenburger Autobahnen. Hier soll zunächst ein Urteil des Landesverfassungsgerichts und ein Gutachten der Landes-Datenschutzbeauftragten Dagmar Hartge abgewartet werden. Das teilte Grünen-Fraktionschefin Ursula Nonnemacher nach der Verhandlungsrunde mit. Die SPD sieht in "KESY" ein wichtiges Hilfsmittel für die Brandenburger Polizei, um Straftaten aufzuklären. Die Grünen wollen die automatische Erfassung stoppen. Die Piratenpartei hat gegen das Projekt Klage beim Landesverfassungsgericht eingereicht.
• Mannheimer Morgen: Südwest: Demonstrationen gegen Polizeigesetz in mehreren Städten - auch in Mannheim | Kritiker befürchten nach eigenen Angaben schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte. Es gehe vor allem um die anlasslose Überwachung aufgrund eines bloßen Verdachts, sagte der Landesvorsitzende der Piratenpartei, Borys Sobieski.

11.10.

• scharf-links.de: Krieg in Nordsyrien - PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei | "Mit der bislang eingeschlagenen Appeasementpolitik wird man die Türkei nicht aufhalten können. Hier muss hart und massiv sanktioniert werden. Schon geringfügige Maßnahmen wie beispielsweise eine Reisewarnung für die gesamte Türkei und gezielte Sanktionen (z.B. Verweigerung der Genehmigungen für Rüstungsgüter und Ausrüstung für Waffensysteme) bieten, konsequent durchgesetzt, gute Möglichkeiten für eine Deeskalation," kommentiert Alexander Kohler, Themenbeauftragter für Außen- und Sicherheitspolitik.
• meinungsbarometer: Fehleranfälligen Uploadfiltern so weit wie noch möglich Absage erteilen | "Wie die Umsetzung der jetzt beschlossenen Richtline aussehen wird, haben Axel Voss und andere Befürworter von Artikel 17 immer unbeantwortet gelassen", sagt Piraten-Politiker Patrick Breyer. Der beschlossene Text biete Spielraum für Interpretation. So mache die Vorgabe, dass keine legalen Nutzungen behindert werden dürfen, Uploadfilter im Grunde unmöglich.
• Fläming365: Mitgliederversammlung der Piraten in Potsdam-Mittelmark | Am Samstag, den 26. Oktober 2019 laden die Piraten in Potsdam-Mittelmark alle Interessierten herzlich zu ihrer Mitgliederversammlung in das Landhaus Märkische Zauche ein. Ab 11.00 Uhr wird auf der Veranstaltung ein neuer Vorstand für den Regionalverband gewählt.
• Ostthüringer Zeitung: Stadt Gera verteidigt Regenbogenfahne am Rathaus | Für einigen Gesprächsstoff sorgte, als Anfang September die Fahne gestohlen und von Unbekannten unerlaubt durch eine Deutschlandfahne ersetzt wurde. Die Stadt selbst hat deswegen aber keine Anzeige erstattet, heißt es. Dafür aber der Geraer Vorsitzende der Piratenpartei, Ernst-Dietrich Färber. Die Sache liegt nun bei der Staatsanwaltschaft. Paywall

• # Luxemburger Wort: Kein Sonderausschuss in der Casier-Affäre | Im Namen der gesamten Opposition hatte Mosar argumentiert, dass ein Sonderausschuss der Datenschutzdebatte eine größere Sichtbarkeit verleihen würde... Marc Goergen von den Piraten sprach von einem "starken Zeichen".

10.10.

• tarnkappe.info: EU-Parlament: Startschuss für Verhandlungen wegen Uploadfiltern | Der Datenschutzexperte der Piratenpartei, Patrick Breyer, nimmt aktuell zu dieser Streitfrage Stellung. Sein Kommentar lautet: „Automatisierte Upload-Filter gefährden die Meinungsfreiheit im Netz und müssen verhindert werden. Mit dem Terrorismus droht ein weiterer Anwendungsfall geschaffen zu werden, dem viele weitere folgen könnten. Ich warne vor überzogenen Erwartungen an die Löschung von Inhalten im Netz. Ich halte es für ausgeschlossen, dass die geplante Verordnung auch nur einen Anschlag verhindern könnte. Schon heute löschen die Betreiber sozialer Medien einen Großteil der ihnen gemeldeten terroristische Propaganda. Terroristische Netzwerke weichen zunehmend von sozialen Medien auf verschlüsselte Kommunikationskanäle und Foren aus, die ohnehin für europäische Behörden nicht zu greifen sind."
• Spiegel: Kramp-Karrenbauer sorgt mit Formulierung für Kritik | In einem Tweet der Piratenpartei heißt es: "Wer erst jetzt ein #Alarmzeichen erkennt, bei dem müssen wir uns ernstlich fragen, wo er all die Monate und Jahre zuvor gewesen ist, um all die anderen Alarmzeichen zu übersehen."
• Badische Zeitung: Kurz gemeldet - Film und Talk | Attac Lörrach zeigt in Kooperation mit der Lörracher Piratenpartei, Freifunk Dreiländereck und der Piratenpartei beider Basel am Freitag, 11. Oktober, 19 Uhr, den Film "Hi, AI – Liebesgeschichten aus der Zukunft" im Union. Danach gibt es eine Diskussion zum Thema "Künstliche Intelligenz und deren Bedeutung für unsere Gesellschaft" mit Hernani Marquez, CCC Zürich, Mike Schaffner, Piraten Basel und Sabin Schumacher, Attac Lörrach.
• Bild: OB-Kandidatin fordert Messemännchen auf Ampeln | Ein Pirat soll es nicht gleich sein. Aber um die Leipziger beim Warten an den Fußgängerampeln etwas zu erfreuen, hat OB-Kandidatin Ute Elisabeth Gabelmann (38) von den Piraten einen Vorschlag: Als Ampel- soll ihnen künftig ein Messemännchen “Rot“ und „Grün“ anzeigen.
• HAZ:
  • Braucht der Altenbekener Damm längere Tempo-30-Bereiche? | Der Altenbekener Damm soll längere Tempo-30-Bereiche bekommen als bisher. Das fordert der Bezirksrat Südstadt-Bult. Das Gremium votierte einstimmig für einen entsprechenden Vorschlag des Piraten-Politikers Peter Weinem. Paywall
  • Bezirksrat will Halim Dener-Dokumentation und Ausstellung | Der Bezirksrat Linden-Limmer lässt nicht locker: Mit großer Mehrheit hat das Gremium jetzt gefordert, dass die Stadt eine Dokumentation und Ausstellung über den kurdischen Aktivisten Halim Dener erstellt oder in Auftrag gibt. Eine solche Schau könnte in hannoverschen Freizeitheimen, im Raschplatz-Pavillon und schließlich dauerhaft im Historischen Museum zu sehen sein, heißt es in dem Antrag, den Piraten-Einzelvertreter Thomas Ganskow eingebracht hat. Paywall
• Schaumburger Nachrichten: Bezirksrat will Halim Dener-Dokumentation und Ausstellung Paywall

• ## Radio Prag: Peking kündigt Partnerschaft mit Prag auf | Der Prager Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten) erinnerte daran, über eine Partnerschaft könne nicht Rede sein, wenn China der tschechischen Hauptstadt völlig offen drohe.

09.10.

• Saarbrücker Zeitung: Saarbrücker Treff wirbt für bedingungsloses Grundeinkommen | Dort werden der ehemalige Landtagsabgeordnete Michael Hilberer (Piratenpartei) ... sowie Sarah Sterz (Algoright) und Werner Rätz (attac) diskutieren.
• come-on: | Fraktion tauscht ihre Gesichter komplett aus | Für Linke und Piraten verabschiedeten sich Georg Follert nach zehnjähriger und Rudolf Hantschel nach fünfjähriger Ratszugehörigkeit. Hintergrund ist der Umzug Hantschels (Piraten) ins benachbarte Herscheid. Für die Piraten wird ab sofort Andreas Friebe im Rat vertreten sein. Friebe stand zur Kommunalwahl 2014 auf Platz zwei der Reserveliste und hatte zuletzt im Juni 2018 mit seinem Antrag für eine Einbindung der Bürger zur Benennung des Platzes vor der Stadthalle für Aufsehen gesorgt.
• HAZ: Region Hannover ruft den Klimanotstand aus | „Die Region zeigt sich damit als Vorreiter und wichtiger Signalgeber für andere Kreise und Regionen in Deutschland“, sagt Adam Wolf (Piraten). „Heute ist ein guter Tag für den politischen Klimaschutz.“ Paywall

• # Létzebuerger Journal: „Dës Koalitioun ass net ugetruede fir weiderzemaachen, mee fir weider ze maachen“ | Sven Clement (Piraten) gab an, die ganze Rede lang darauf gewartet zu haben, dass die Rede endlich anfange. Die Rede sei substanzlos und voller Floskeln gewesen. Nach dieser Rede wisse er immer noch nicht, welchen Plan diese Regierung für die Zukunft habe. Der Premier habe hier von Wikipedia abgelesen, und die Erklärung habe ein bisschen wie ein Schüleraufsatz geklungen.

08.10.

• heise: China: Smartphone-SIM nur noch nach automatisierter Gesichtserkennung | Hierzulande müssen Käufer von Prepaid-Handykarten seit 2017 beim Händler oder direkt beim Netzbetreiber einen Ausweis vorlegen. Der Pirat Patrick Breyer will dieses Aus für anonyme SIM-Karten aber wieder kippen und hat deshalb Verfassungsbeschwerde gegen die Auflage eingelegt.
• ad-hoc-news.de: Piraten Niedersachsen fordern Briefgeheimnis auch für E-Mails | Am 09. Oktober jährt sich der Tag des Weltpostvereins oder Weltposttag zum 50. Mal. Die Piratenpartei fordert die Ausweitung der für Briefpost geltenden Datenschutzregeln auch für elektronische Post in Form von E-Mails und sonstiger Kommunikation.
• aktiencheck.de:
  • Piratenpartei Niedersachsen: Sparkassen sollen sich auf ihre Verantwortung besinnen | „Die Sparkassen operieren offensichtlich nach wie vor nach dem Motto: Wenn die Sonne scheint, bekommst Du einen Schirm, wenn es regnet, nehmen wir ihn Dir weg. Das hat nichts mit Kundenorientierung zu tun, das ist schlicht weg die Inkaufnahme von Vertrauensverlust durch die Sparer. Wie hier mit der Finanzplanung gerade der „kleinen Bürger“ gespielt wird, ist nicht akzeptabel. Worauf soll man sich noch verlassen können, wenn schon nicht darauf, dass Banken ihre Versprechen halten?“ fragt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen ernüchtert.
  • Piraten Niedersachsen fordern Briefgeheimnis auch für E-Mails
  • 365-Euro Ticket in Baden-Württemberg möglich | Eine Anfrage im baden-württembergischen Landtag offenbart: Ein 365-Euro Ticket ist umsetzbar. Die Piratenpartei sieht diese Forderung als Schritt in Richtung eines fahrscheinfreien ÖPNV. "Immer nur von einer Verkehrswende zu reden ist einfach, wir müssen aber auch aktiv etwas dafür tun. Den Bürgerinnen und Bürgern müssen die Alternativen schmackhaft gemacht werden", kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
• blogspan.net:
  • Piratenpartei Niedersachsen: Sparkassen sollen sich auf ihre Verantwortung besinnen
  • Piraten Niedersachsen fordern Briefgeheimnis auch für E-Mails
• extremnews.com: Piraten Niedersachsen fordern Briefgeheimnis auch für E-Mails
• filstalexpress.de: 365-Euro Ticket in Baden-Württemberg möglich
• finanznachrichten.de:
  • Piratenpartei Niedersachsen: Sparkassen sollen sich auf ihre Verantwortung besinnen
  • Piraten Niedersachsen fordern Briefgeheimnis auch für E-Mails
• firmenpresse.de
  • Piratenpartei Niedersachsen: Sparkassen sollen sich auf ihre Verantwortung besinnen
  • Piraten Niedersachsen fordern Briefgeheimnis auch für E-Mails
• mittelstandcafe.de: Piratenpartei Niedersachsen: Sparkassen sollen sich auf ihre Verantwortung besinnen
  • 365-Euro Ticket in Baden-Württemberg möglich
• nex24.news: Piratenpartei Niedersachsen: Sparkassen sollen sich auf ihre Verantwortung besinnen
• pr-board.de:
  • Piratenpartei Niedersachsen: Sparkassen sollen sich auf ihre Verantwortung besinnen
  • Piraten Niedersachsen fordern Briefgeheimnis auch für E-Mails
  • 365-Euro Ticket in Baden-Württemberg möglich
• presseanzeigen24.com:
  • Piratenpartei Niedersachsen: Sparkassen sollen sich auf ihre Verantwortung besinnen
  • Piraten Niedersachsen fordern Briefgeheimnis auch für E-Mails
  • 365-Euro Ticket in Baden-Württemberg möglich
• presse-channel.net:
  • Piratenpartei Niedersachsen: Sparkassen sollen sich auf ihre Verantwortung besinnen
  • Piratenpartei Niedersachsen: Sparkassen sollen sich auf ihre Verantwortung besinnen
  • 365-Euro Ticket in Baden-Württemberg möglich
• wertheim24.de:
  • Piratenpartei Niedersachsen: Sparkassen sollen sich auf ihre Verantwortung besinnen
  • Piraten Niedersachsen fordern Briefgeheimnis auch für E-Mails
• hallolindenlimmer.de: „Béi Chéz Heinz“ muss beim Fössebad bleiben | „Die Variante, bei der das „Béi Chéz Heinz“ auf dem Gelände des Fössebades neu errichtet wird, gefällt mir am besten,“ teilt Bruno Adam Wolf als Kandidat der Piratenpartei für die Oberbürgermeisterwahl am 27.10. mit. „Hier ist der angestammte Ort für diese coole, kultige Lokalität, die auf jeden Fall weiter existieren muss. Wenn schon nicht als Kellerclub, so doch in dessen unmittelbarer Nähe. Denn es ist auch ansonsten der passende Ort, er erfüllt wie in der Vergangenheit das Anforderungsprofil perfekt. Auch die vom „Béi Chéz Heinz e.V.“ genannten Vorteile gegenüber anderen möglichen Standorten sind valide. Mitten im Leben und doch nicht aufdringlich. Und das sage ich nicht nur, weil auch ich in Limmer wohne, das sage ich aus voller Überzeugung.“
• Neue Presse: Region Hannover ruft den Klimanotstand aus | Am Dienstag hat mit Bruno Adam Wolf (Piraten) der letzte Fraktionsvorsitzende den finalen Antrag unterschrieben. Wolf hatte im Mai mit seiner Gruppe „Region“ aus Piraten, Partei und den Linken einen Antrag auf den Ausruf des Klimanotstands gestellt. „Das Ergebnis übertrifft meine ursprünglichen Erwartungen an den Antrag“, so Wolf am Dienstag nach dem Unterzeichnen. „Das ist ein Zeichen für Kommunen in ganz Deutschland.“ Paywall
• HAZ: Chéz Heinz will einen Neubau auf dem Gelände des Fössebads | Bruno Adam Wolf, Oberbürgermeisterkandidat für die Piratenpartei, sagte nach dem Aufruf des Chéz Heinz seine Unterstützung für das Neubauprojekt zu.
  

• # L´essentiel: Geteiltes Echo auf Bettels Rede zur Lage der Nation | Piraten-Politiker Sven Clement bemängelt, dass der Premier zwar schöne Worte für die wirtschaftliche und ökologische Situation das Landes gefunden habe, aber den Menschen sonst keine Antworten gegeben habe. Diese bräuchten statt toller Worte ein Dach über dem Kopf und etwas im Magen.

07.10.

• # Radio Prag: Prager Stadtrat für Ende des Partnerschaftsvertrags mit Peking | Der sogenannte Schwestervertrag mit Peking bestand seit 2016. Die neue Verwaltung unter Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten) zeigte sich jedoch unzufrieden mit Passagen des Papiers, worin die Ein-China-Politik Pekings anerkannt wird. Unter anderem dieser Schritt des Prager Magistrats führte zu diplomatischen Verstimmungen zwischen Tschechien und China.

06.10.

• aktiencheck.de: Offener Brief: Veröffentlichung der Adressen für Bewerber*innen auf kommunale Mandate | Die Piratenpartei kritisiert die Veröffentlichung der Adressdaten von Bewerbern auf den Stimmzetteln. Mit diesem offenen Brief an die Landesregierung fordert die Partei dazu auf diese Praxis zu beenden. Der Brief wurde dem Innenministerium und dem Staatsministerium am 05.10.2019 elektronisch zugestellt.
• finanznachrichten.de: Offener Brief: Veröffentlichung der Adressen für Bewerber*innen auf kommunale Mandate
• firmenpresse.de: Offener Brief: Veröffentlichung der Adressen für Bewerber*innen auf kommunale Mandate
• pr-board.deOffener Brief: Veröffentlichung der Adressen für Bewerber*innen auf kommunale Mandate
• presseanzeigen24.com: Offener Brief: Veröffentlichung der Adressen für Bewerber*innen auf kommunale Mandate
• presse-channel.net: Offener Brief: Veröffentlichung der Adressen für Bewerber*innen auf kommunale Mandate
• SZ: Pirat McFadden mischt wieder mit | Bei der Kommunalwahl im kommenden März mischt auch Tobias McFadden von der Piratenpartei wieder mit. Der 45-jährige Veranstaltungstechniker tritt in Gauting mit einer eigenen Liste an und hat nach eigenen Angaben schon genügend Mitstreiter gefunden, die zu einer Kandidatur bereit wären. Er werde mit "einer ziemlich coolen Truppe" antreten.

05.10.

• Weser-Kurier: Ein unglaublicher Vorgang polizeilicher Willkür | Für uns Piraten ist es jenseits aller Vorstellungskraft, dass man für die Teilnahme an einer Demonstration Ziel staatlicher Verfolgung werden kann, erst recht, wenn das Ganze über 20 Jahre zurück liegt. Es gibt mittlerweile Beispiele ähnlicher staatlicher Verfolgung hier in Deutschland und die Verschärfung der Polizeigesetze in nahezu jedem Bundesland lässt befürchten, dass türkische Zustände auch hierzulande bald an der Tagesordnung sein könnten. Allerdings bleiben vor deutschen Gerichten die Chancen auf Gerechtigkeit noch immer gewahrt.

• # NZZ: Anti-5G-Parteien, spirituelle Nischengruppen und Juxlisten kämpfen um einen Sitz im Parlament – auch wenn sie keine Chance haben | Doch auch wenn die Kleinen keine Sitze holen, bieten sie den Wählern immerhin eine zusätzliche Auswahlmöglichkeit. Und: Sie bringen neue Themen und Ideen in die Politik ein. So trug die Piratenpartei dazu bei, die Digitalisierung auf der politischen Agenda nach oben zu rücken – obwohl ihr der Sprung ins nationale Parlament, bisher wenigstens, nicht gelungen ist.

04.10.

• ad-hoc-news.de: Patrick Breyer zum Facebook-Urteil: Freie Meinungsäußerung schützen! | Zu dem gestrigen EuGH-Urteil zur Verhinderung unzulässiger Nachrichten in sozialen Netzwerken erklärt Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei: "Nach dem gestrigen Urteil sollen unzulässige Inhalte dauerhaft aus dem Netz ferngehalten werden - aber es gibt keinen Schutz vor dem Einsatz von Uploadfiltern, die kontextblind sind und so fehleranfällig, dass sie immer wieder auch legale Inhalte unterdrücken..."
• aktiencheck.de:
  • Patrick Breyer zum Facebook-Urteil: Freie Meinungsäußerung schützen!
  • Nein zum Reha- und Intensivpflegegesetz (RISG) | Markus Walloschek, Vorsitzender der Erfurter PIRATEN, Rollstuhlfahrer und Kandidat für die Landtagswahl in Thüringen kommentiert: "Auch wenn vom Ministerium in Teilen schon zurückgerudert bzw. konkretisiert wurde, wird man den Eindruck nicht los, dass zu Gunsten der allgemein desaströsen Zustände im Bereich Pflege hier ein kostenintensiver Faktor, nämlich die Rund-um-die-Uhr Betreuung schwerkranker Menschen mit künstlicher Beatmung, eingespart werden soll. Menschen aus einem selbstbestimmten Leben zu Hause in die Abhängigkeit einer Einrichtung zu überführen widerspricht der UN-Behindertenrechtskonventionen Artikel 19."
  • Piraten Niedersachsen fordern Konsequenzen aus der rückläufigen Kriminalitätsentwicklung in Hannover | "Hannover als größte Stadt in Niedersachsen ist ein Indikator für das ganze Land. So, wie dort die Entwicklung der Zahlen ist, ist klar, dass es keiner Verschärfung gesetzlicher Regeln bedarf und bedurfte, um die Kriminalität, die die "gefühlte Sicherheit" betrifft, zu senken," stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen mit Blick auf das im Mai 2018 verabschiedete Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) fest.
• www.blogspan.net: Piraten Niedersachsen fordern Konsequenzen aus der rückläufigen Kriminalitätsentwicklung in Hannover
• datensicherheit.de: EuGH: Unzulässige Inhalte dauerhaft vom Netz fernzuhalten
• extremnews.com: Patrick Breyer zum Facebook-Urteil: Freie Meinungsäußerung schützen!
• finanznachrichten.de:
  • Patrick Breyer zum Facebook-Urteil: Freie Meinungsäußerung schützen!
  • Nein zum Reha- und Intensivpflegegesetz (RISG)
  • Piraten Niedersachsen fordern Konsequenzen aus der rückläufigen Kriminalitätsentwicklung in Hannover
• firmenpresse.de:
  • Patrick Breyer zum Facebook-Urteil: Freie Meinungsäußerung schützen!
  • Nein zum Reha- und Intensivpflegegesetz (RISG)
  • Piraten Niedersachsen fordern Konsequenzen aus der rückläufigen Kriminalitätsentwicklung in Hannover
• hier-luebeck.de:Piraten Niedersachsen fordern Konsequenzen aus der rückläufigen Kriminalitätsentwicklung in Hannover
• mittelstandcafe.de: Piraten Niedersachsen fordern Konsequenzen aus der rückläufigen Kriminalitätsentwicklung in Hannover
• news-stadt.de: Nein zum Reha- und Intensivpflegegesetz (RISG)
• pr-board.de: Piraten Niedersachsen fordern Konsequenzen aus der rückläufigen Kriminalitätsentwicklung in Hannover
• presseanzeigen24.com:
  • Patrick Breyer zum Facebook-Urteil: Freie Meinungsäußerung schützen!
  • Nein zum Reha- und Intensivpflegegesetz (RISG)
  • Piraten Niedersachsen fordern Konsequenzen aus der rückläufigen Kriminalitätsentwicklung in Hannover
• presse-channel.net:
  • Patrick Breyer zum Facebook-Urteil: Freie Meinungsäußerung schützen!
  • Piraten Niedersachsen fordern Konsequenzen aus der rückläufigen Kriminalitätsentwicklung in Hannover
• wertheim24.de: Piraten Niedersachsen fordern Konsequenzen aus der rückläufigen Kriminalitätsentwicklung in Hannover
• Neue Presse: Wohnungsnot in Hannover: Das sagen die OB-Kandidaten | Eine Gruppe (Obdachlose), der auch Adam Wolf. OB-Kandidat der „Piraten“, schnelle Hilfe verspricht. „Ich will, dass kein Mensch auf der Straße leben muss“, sagt er. Auch er will „mobile Raumeinheiten“ auf zentralen Plätzen aufstellen, außerdem das Grundkapital der Hanova „massiv mit Krediten aufstocken“, damit die städtische Gesellschaft mehr Wohnungen bauen kann. Paywall

• # Radio Prag: Piraten fordern Regierungsausschuss zur Überprüfung der Wahl des Direktors der Tschechischen Bahnen auf | Die Piraten haben den Regierungsausschuss für Personalnominierungen aufgefordert, die Wahl des neuen Generaldirektors der Tschechischen Bahnen, Václav Nebeský, zu überprüfen. Der Ausschuss soll laut der Piratenpartei beurteilen, ob die Wahl transparent war.
  

03.10.

• Westfälische Nachrichten: Nachhaltig regieren im Rathaus | Während viele Ausschussmitglieder das Konzept wegen seiner Vielfalt lobten, stieß eben diese Vielfalt der Piraten-Politikern Birgit Hemecker sauer auf. Sie bemängelte, dass die angestrebten Ziele teilweise einander widersprechen würden, etwa die Ausweisung von mehr Bauland auf der einen Seite und der Kampf gegen den Flächenfraß auf der anderen Seite.
• Stader Tageblatt: Politik ist sich einig: Für den Klimaschutzhandeln | Wolf Vincent Lübcke von den Piraten stört sich daran, dass der öffentliche Nahverkehr zu teuer und zu langsam sei und zu selten verkehre. Alle Schüler bis zur 13. Klasse sollten kostenlos Bus fahren können, jede Fahrt dürfe für die anderen Passagiere nicht mehr als einen Euro kosten. Die Jahreskarte müsste für 365 Euro zu haben sein. Das wäre konkretesHandeln im Sinne des Klimaschutzes.
• HAZ: Maschseefest: Stadt verteilt 337 Knöllchen an Falschparker | Peter Weinem (Piraten) regte an, die Parkbeschränkungen nicht nur für das Maschseefest zu planen, sondern auf andere Großveranstaltungen auszuweiten. Denn bei den Stadionkonzerten sei zum Bespiel der Bereich von nach Parkplätzen suchenden Autofahrern ähnlich betroffen wie beim Maschseefest. Paywall

• # Neue Fricktaler Zeitung.ch: Statt Gewalt mehr Kommunikation und Menschlichkeit | Die Erträge aus der Wirtschaft sollen allen dienen, sagt Raymond Bloch. Der Nationalratskandidat der Piratenpartei setzt sich deshalb für mehr soziale Gerechtigkeit ein.

02.10.

• Euractiv: The Capitals Spezial: Die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts | Allerdings war der Widerstand in Deutschland stark. Insbesondere die Piratenpartei erwies sich erwartungsgemäß als Gegner der Pläne. Der politische Geschäftsführer der Partei, Daniel Mönch, erklärte kürzlich: „Google kann ohne größere Nachteile für das eigene Geschäft auf die Inhalte der Verleger verzichten … hier geht es nicht nur um die Bonuszahlungen für die Chefs der größten Verlagshäuser, sondern auch um die Zukunft von zehntausenden Beschäftigten bei großen und kleinen Medienunternehmen, von denen viele auf die Angebote von Google angewiesen sind.“
• taz: Bergbau kein Staatsziel | Das Gericht angerufen hat die Volksinitiative, die von ihren Sprechern Patrick Breyer, ehemaliger Landtags- und heutiger EU-Parlamentarier der Piraten, und Reinhard Knof vertreten wurde.
• keinco2endlager.de: Frackingverbot im Landeswasserrecht nicht „offensichtlich verfassungswidrig“ | Zu dem vorgestern vorgelegten Änderungsantrag der Jamaika-Koalition zum geplanten Wasserrechtsmodernisierungsgesetz erklärt Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei), Vertrauensperson der Volksinitiative zum Schutz des Wassers: “Auf Druck unseres Volksbegehrens will die Jamaika-Koalition jetzt einige unserer Forderungen zur Unternehmenshaftung und zum Wasserschutz umsetzen – gut so. Dass dadurch ‘Fracking in Schleswig-Holstein verboten werden’ solle, wie gestern per Pressemitteilung verbreitet wurde, entspricht aber nicht den Tatsachen.“

01.10.

• aktiencheck.de: Anfrage der Piraten: Kultusministerium bei Digitalisierung blind unterwegs | Informatikunterricht über mehrere Jahre, moderne Ausstattung, eine digitale Lernplattform. So skizziert das baden-württembergische Kultusministerium seine Wünsche für die Schulen im Ländle. Überraschend jedoch: dieses Manöver fährt das Ministerium wohl weitgehend blind. Das ergab eine Anfrage der Piratenpartei.
• blogspan.net: Anfrage der Piraten: Kultusministerium bei Digitalisierung blind unterwegs
• extremnews.com: Anfrage der Piraten: Kultusministerium bei Digitalisierung blind unterwegs
• filstalexpress.de: Anfrage der Piraten: Kultusministerium bei Digitalisierung blind unterwegs
• finanznachrichten.de: Anfrage der Piraten: Kultusministerium bei Digitalisierung blind unterwegs
• firmenpresse.de: Anfrage der Piraten: Kultusministerium bei Digitalisierung blind unterwegs
• pr-board.de: Anfrage der Piraten: Kultusministerium bei Digitalisierung blind unterwegs
• presseanzeigen24.com: Anfrage der Piraten: Kultusministerium bei Digitalisierung blind unterwegs
• presse-channel.net: Anfrage der Piraten: Kultusministerium bei Digitalisierung blind unterwegs
• wertheim24.de: Anfrage der Piraten: Kultusministerium bei Digitalisierung blind unterwegs
• NDR: Wenn ich OB werde ... Bruno Adam Wolf | Lesen Sie hier die Antworten des Kandidaten Bruno Adam Wolf (Piraten) zu den Themen Zukunft des Ihme-Zentrums, zur umstrittenen Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas und den hohen Feinstaubwerten in der Stadt.
• Lindenspiegel:
  • Oberbürgerkandidat Bruno Adam Wolf (Piraten) stellt seine persönlichen Programmpunkte vor | Experten, Bürger und Ratsgremien sollen an runden Tischen regelmäßig über relevante Problematiken und Lösungsmöglichkeiten reden, wie dies bereits im Schulausschuss, in dem Wolf Vorsitzender ist, sowie im Jugendhilfeausschuss praktiziert wird.
  • Ihme-Radweg soll beleuchtet werden | Vor zweieinhalb Jahren noch hatte der Bezirksrat einen ähnlichen Antrag der Piraten mit breiter Mehrheit abgelent. Piraten-Einzelvertreter Thomas Ganskow hatte damals ein Beleuchtungskonzept für die Flussuferbereiche gefordert, welche er mit "innovativen Techniken" verbnden wollte.
• MAZ: Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete kommt | Thomas Ney (Die Piraten) erläuterte den Antrag für seine Fraktion. Paywall

• # top-news.at: Anfrage der Piraten: Kultusministerium bei Digitalisierung blind unterwegs
• # Humanistischer Pressedienst: Nationale Wahlen 2019: Das sind die säkularsten Kandidaten | Seit dem 30. September 2019 ist auf der Homepage der Schweizer Freidenkenden ersichtlich, welche National- und StänderatskandidatInnen säkulare und humanistische Anliegen vertreten. Die größte Übereinstimmung erzielten KandidatInnen der Piratenpartei
• # zueriost.ch: Stadtrat muss Akten freigeben | Daniel Peter von der Piratenpartei Zürich greift in seinem politischen Kampf gerne zu juristischen Mitteln, Die erste Strafanzeige des Polit-Bloggers, der sich auf seiner Webseite als «Gentlemen aus Überzeugung» darstellt, ging gegen Andreas Glarner, SVP-Hardliner und Nationalrat aus dem Kanton Aargau. Paywall