BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2018-04-09

Datum

09.04.2018

Start

20:00 Uhr

Ende

21:16 Uhr

Ort

Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg

Versammlungsleiter

Stefan Albrecht

Protokollant

Klaus Ludwig

Anwesend

Stefan Albrecht

Klaus Ludwig

Detlef Netter (ich bitte mich zu entschuldigen)

Gäste

Daniel

Tagesordnung

Genehmigung des VoSi-Protokoll der letzten Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll_2018-03-02
  • Ja

TOP 2: Wahlkampf 2017/18

• Wahlbezirke / Direktkandidaten
  • offizieller link -- https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Wahl-_und_Stimmkreise_in_Bayern#Stimmkreise_im_Wahlkreis_Mittelfranken
  • 501 Nürnberg-Nord: Hayo Körber LTW18
  • 502 Nürnberg-Ost: Matthias Windisch LTW18
    • Teile vom Landkreis Nürnberger Land:
  • 503 Nürnberg-Süd / Schwabach: Erich Turnwald-Kurtz LTW18
  • 504 Nürnberg-West: Florian Betz LTW18
    • Teile vom Landkreis Ansbach:
  • 505 Ansbach-Nord Ansbach: Peter Reitmaier LTW18
    • Teile vom Landkreis Ansbach
  • 506 Ansbach-Süd: Markus Wanger LTW18
    • Weißenburg-GunzenhausenLandkreis Weißenburg-Gunzenhausen, Teile vom Landkreis Ansbach:
  • 507 Erlangen-Höchstadt: Daniel Radojevic LTW18
    • Teile vom Landkreis Erlangen-Höchstadt:
  • 508 Stadt Erlangen: Jürgen Purzner LTW18
    • Teile vom Landkreis Erlangen-Höchstadt:
  • 509 Fürth: Hilmar Vogel LTW18
    • Teile vom Landkreis Fürth
  • 510 Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim: Ludwig Schröer LTW18
    • Fürth-LandLandkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim, Teile vom Landkreis Fürth
  • 511 Nürnberger Land: Michael Ceglar LTW18
    • Teile vom Landkreis Nürnberger Land
  • 512 Roth Landkreis Roth: Wolfgang Rank LTW18

• Bezirkstag und Listen für den Landtag werden vom Bezirk aufgestellt

• Bezirkstagskandidaten
• 501 Nürnberg-Nord: Eva-Elisabeth Gruber BzTW18
• 502 Nürnberg-Ost: Patrik Linnert BzTW18
• 503 Nürnberg-Süd: Peter Güttinger BzTW18
• 504 KV-Nürnberg-West: Daniel Gruber BzTW18
• 505 KV-Ansbach: Ralf Engelhardt BzTW18
• 506 KV-WUG: Stefan Albrecht BzTW18
• 507 KV-ERH: Markus Herrmann BzTW18
• 508 KV-ER: Astrid Semm BzTW18
• 509 KV-Fürth: Dennis Michalski BzTW18
• 510 KV-Fürth-Landkreis: Stefan Warsinke BzTW18
• 511 KV-Nland : Detlef Netter BzTW18
• 512 Kreis Roth : Klaus Ludwig BzTW18

TOP 3: Finanzen

• 09.04.2018 10:13 Uhr MFR Gesamt 30.271,85 EUR
  • BzV-MFR 14.899,35 EUR /SP 268,84 EUR /MB 1.283,85 EUR /WKB 4.447,35 EUR /Kasse Gs 0,00 EUR /Verfügbar 1.607,37 EUR
  • KV-Ansbach 1.555,54 EUR /SP 210,00 EUR /MB 169,20 EUR /WKB 0,00 EUR /Kasse 85,19 EUR
  • KV-Erlangen 3.726,83 EUR /SP 0,00 EUR /MB 457,80 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-Fürth 2.536,69 EUR /SP 16,40 EUR /MB 203,40 EUR /WKB 0,00 EUR
  • KV-Nürnberg 4.752,34 EUR /SP 0,00 EUR /MB 613,80 EUR /WKB 2.333,62 EUR
  • KV-Nland 1.798,54 EUR /SP 1.000,70 EUR /MB 234,30 EUR /WKB 405,62 EUR
  • KV-WUG 1.002,56 EUR /SP 0,00 EUR /MB 140,40 EUR /WKB 114,00 EUR

• "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
• "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
• "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
  • Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information

• Haushalt online Bezirk Mittelfranken
  • http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?fixbk=lv&bk=30&jahr=2018

Informationen des BzV-Schatzmeisters

• Finanzierung und Erhalt der Gs-MFR für 2018
  • Der Bezirksschatzmeister ist damit beauftragt die Budgetierung der Geschäftsstellte Mittelfranken für 2018 sicher zu stellen. Aus diesem Grund wurden verschiedene Aktionen und Einnahmequellen zum Erhalt der Gs-MFR aufgegriffen. Die z.Zeit vorhandenen Einnahmen sind:
    • Gelder vom LV-BY für schnelles Buchen d.h. Der BzV-Schatzmeister bemüht sich jeweils zum 1. eines Monats die Buchhaltung aller Mittelfränkischen Gliederungen an den LV-BY abzugeben. Dafür werden den Gliederungen in Mittelfranken pro Monat jeweils ~30.-- € Gutgeschrieben. Die Gliederungen verzichten zugunsten der Gs-MFR auf diese Gelder sodass diese in das laufende Budget einfließen können / Jahresaufkommen ca. 7 x 30.-- pro Monat = 210.-- € x12 = 2.520.-- €
    • Der LV-BY zahlt einen Zuschuss von 73.-- € an die Gs-MFR um diese bei den laufenden Kosten zu Unterstützen. Die Berechnungsgrundlage für den LV-BY ist das dieser alle Geschäftsstellen im Landesverband mit 1% der entstehenden Kosten pro Jahr unterstützt. d.h. Am Jahresende erfolgt eine Abrechnung an das Land die entweder einen Nachzahlung oder eine Rückzahlung beinhalten können. 73.-- € x 12 = 876.-- €
    • Ab dem 01.01.2018 Unterstützt der LV-BY die Gs-MFR zusätzlich mit 160.-- € da der BzV-Schatzmeister auf die fehlenden Einnahmen aus der Parteienfinanzierung hingewiesen hat. Die für den Bezirk auszuzahlende Parteienfinanzierungs-Mittel wurde wegen der gemeinsamen Wahlkämpfe 2017 u. 2018 komplett in den Wahlkampftopf einbezahlt sodass keine Gliederung in Bayern Mittel aus diesem Kostenblock erhalten hat. 160.-- € x 12 = 1.920.-- €.
  • Zusammen ergeben diese Einnahmen:
    • 2.520.-- € schnelles Buchen
    • 1.920.-- € Zuschüsse LV-BY
    • 876.-- € Zuschuss zu den laufenden Kosten vom LV-BY
    • 5.316.-- € Gesamt

• Das ergibt für 2018 einen vorläufige Unterdeckung von ~ 2.100.--

• Zusätzlich werden die Gliederungen in Bayern gebeten einen Zuschuss in Höhe Ihrer Möglichkeiten beizusteuern der bisher ca. 1.800.-- € ausgemacht hat. Auch in diesem Jahr ( 2018 ) werden die Gliederungen gebeten sich an der Finanzierung der Gs-MFR zu beteiligen.
  • für den KV-Fürth u. KV-Nürnberg stelle ich als BzV-Vorstandsmitglied folgenden Antrag:

Beschluss Nr.

3/09042018

Beantragt von

Detlef Netter / BzV-Schatzmeister

Betrifft

Finanzielle Unterstützung der Gs-MFR durch den KV-Fürth

Text

Der BzV-MFR möge als kommissarisch zuständige Gliederung beschließen 400.-- zur Unterstützung der Gs-MFR für 2018 aus dem Vermögen des KV-Fürth freizugeben. Begründung: zur Ermittlung des Betrages wurden die Zuschüsse des KV-Fürth aus den vergangenen Jahren zugrunde gelegt.

Detailergebnis

Stefan Albrecht

 

Klaus Jan Ludwig

 

Detlef Netter

vorab eingetragen 

Zusätze

Beschluss Nr.

4/09042018

Beantragt von

Detlef Netter / BzV-Schatzmeister

Betrifft

Finanzielle Unterstützung der Gs-MFR durch den KV-Nürnberg

Text

Der BzV-MFR möge als kommissarisch zuständige Gliederung beschließen 1.200.-- zur Unterstützung der Gs-MFR für 2018 aus dem Vermögen des KV-Nürnberg freizugeben. Begründung: zur Ermittlung des Betrages wurden die Zuschüsse des KV-Nürnberg aus den vergangenen Jahren zugrunde gelegt.

Detailergebnis

Stefan Albrecht

 

Klaus Jan Ludwig

 

Detlef Netter

vorab eingetragen 

Zusätze

• Jahresüberblick der Einnahmen und Ausgaben der Gs-MFR 2017 ( Abschluss )
  • Für die Geschäftsstelle Mittefranken wurde im Jahr 2017 einen Überschuss, nach Verrechnung alle Ausgaben und Einnahmen, von plus 103,40 ermittelt. Danke an alle die mitgeholfen haben diese Geschäftsstelle zu erhalten.

• Einnahmen:
  • Spenden = 141,10 €
  • Zuschüsse Gliederungen = 4.274.-- €
  • Übertrag plus aus 2016 = 3.155,99 €
    • Gesamt: 7.571,09 €

• Ausgaben:
  • Miete incl.Nebenkosten = 5.226,42 € ./. Nebenkostenabrechnung Gutschrift bereits enthalten 173,58 €
  • sonstige Kosten, Renovierung, GEZ usw, = 183,09 €
  • Gasvorauszahlungen = 1.323,57 € ./. Gasabrechnung Gutschrift bereits enthalten 356,43 €
  • Stromvorauszahlungen = 263,71 € ./. Stromabrechnung Gutschrift bereits enthalten 189,29 €
  • Telekom/Internet = 470,90 €
    • Gesamt 7.467,69 €

• Abschluss-Bericht 2017
  • Haushalt 2017
  • Beiträge 2017 und Beitragsentwicklung 2018
  • Spendeneinnahmen 2017 und Spendenentwicklung 2018
    • http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Lefti/Rechenschaftsbericht-2017-Abschluss

TOP 4: Mitgliederstand

• Mittelfranken: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder

TOP 5: Zukünftige Vorstands-Arbeit

• Kommissarische Verwaltungstätigkeit des BzV-MFR
  • KV-Fürth / KV-Nürnberg

Beschluss Nr.

1/09042018

Beantragt von

Detlef Netter / BzV-Schatzmeister

Betrifft

Wahlkampf-Budget KV-Nürnberg LTW18 u.BzTW18

Text

Der BzV-MFR möge als kommissarisch zuständige Gliederung beschließen den Anteil am Wahlkampf-Budget zur LTW18 u. BzTW18 des KV-Nürnberg in Höhe v. 669,39 € aus dessen Vermögen freizugeben. Da aus dem Wahlkampf-Budget 2017 zur BTW17 noch ein Restguthaben von 303,95 € vorhanden war beträgt die tatsächlich zu zahlende Summe 365,44 € um das vorgegebene Budget zu erreichen. Begründung: Beim Bezirketreffen 2016 in Kipfenberg haben die Bezirksvorstände beschlossen für 2017 u. 2018 einen gemeinsamen Wahlkampf zu führen. Die in den gemeinsamen, beim LV-BY geführten, Wahlkampftopf einzuzahlenden Beiträge wurden zu je 15% des Nettovermögens einer Gliederung aus den ReBe2015 u. 2016 ermittelt.

Detailergebnis

Stefan Albrecht

 

Klaus Jan Ludwig

 

Detlef Netter

vorab eingetragen 

Zusätze
Die Auszahlung an den LV-BY obliegt dem BzV-Schatzmeister

Beschluss Nr.

2/09042018

Beantragt von

Detlef Netter / BzV-Schatzmeister

Betrifft

Wahlkampf-Budget KV-Fürth LTW18 u. BzTW18

Text

Der BzV-MFR möge als kommissarisch zuständige Gliederung beschließen den Anteil am Wahlkampf-Budget zur LTW18 u. BzTW18 des KV-Fürth in Höhe v. 485,80 € aus dessen Vermögen freizugeben. Da aus dem Wahlkampf-Budget 2017 zur BTW17 noch ein Restguthaben von 262,93 vorhanden war beträgt die tatsächlich zu zahlende Summe 222,87 € um das vorgegebene Budget zu erreichen. Begründung: Beim Bezirketreffen 2016 in Kipfenberg haben die Bezirksvorstände beschlossen für 2017 u. 2018 einen gemeinsamen Wahlkampf zu führen. Die in den gemeinsamen, beim LV-BY geführten, Wahlkampftopf einzuzahlenden Beiträge wurden zu je 15% des Nettovermögens einer Gliederung aus den ReBe2015 u. 2016 ermittelt.

Detailergebnis

Stefan Albrecht

 

Klaus Jan Ludwig

 

Detlef Netter

vorab eingetragen 

Zusätze
Die Auszahlung an den LV-BY obliegt dem BzV-Schatzmeister

TOP 7: Termine

• 14.04.2018 16.00 Uhr AV zur Listenaufstellung des Landtag, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• 14.04.2018 16.30 Uhr AV zur Listenaufstellung des Bezirkstag, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • auf der MFR Web-Seite ankündigen und einen kleinen Artikel dazu schreiben
    • wer machts? Stefan

• 14.04.2018 17.00 Uhr BzPT18.1, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • https://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Parteitag_2018.1
  • auf der MFR Web-Seite ankündigen und einen kleinen Artikel dazu schreiben
    • wer machts? Stefan

TOP 8: Aus den Kreisen

• Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

• 10.03.2018 KPT18.1 mir Vorstands neu Wahlen
  • es wurde ein neuer Vorstand gewählt
    • 1.V = Ralf Engelhardt
    • 2.V = Oliver Wunner
    • Schatzmeister = Dr.Tilko Dietert

Der BzV-MFR Vorstand wünscht dem neuen Vorstand des KV-Ansbach viel Erfolg für das kommende Jahr

KV-Fürth

• Handlungsunfähig
  • Vetretung rund um alle Belange des KV werden vom BzV-MFR wahrgenommen

• 07.03.2018 hat ein KPT18.1 in Fürth stattgefunden
  • Bei diesem KPT wurde kein neuer KV-Vorstand gewählt da keine Personen bereit waren ein Vorstandsamt zu übernehmen.
  • Der KPT18.1 wurde um 19.00 Uhr eröffnet und nach einer Aussprache um 19.30 Uhr ergebnislos geschlossen

KV-Nürnberg

• Handlungsunfähig
  • Vetretung rund um alle Belange des KV werden vom BzV-MFR wahrgenommen

KV-Nürnberger-Land

• VoSi 25.04.2018 19.00 Uhr in Altdorf

KV-WUG

• VoSi 13.04.2018 im AlForno in Weißenburg um 20.00 Uhr
• Stammtisch am 27.4.2018 um 20.00 Uhr in Gunzenhausen

Landkreis Neustadt Aisch-Bad Windsheim

• Info
  • Bei der AV am 24.03.2018 wurden für den Landkreis 510 Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim folgende Kandidaten aufgestellt:
    • LTW18 - Ludwig Schröer
    • BzTW18 - Stefan Warsinke

TOP X: Sonstiges

• Fabian Lindner hat eine Anfrage an den BzV-Vorstand gestellt
  • es geht um die Spieleplattformen die im Rahmen der Jugendarbeit vom KV-Fürth angeschfft wurden
  • Fabian stellt nun den Antrag ob der KV-Fürth ihm diese Spieleplattform zu einen annehmbaren Preis überlassen, verkaufen würde.
  • da der BzV-Vorstand z.Zeit der kommisarische Vorstand des KV-Fürth ist ergibt sich das wir diese Entscheidung treffen müssen
    • Anschaffungspreis = 71,54 / Eingekauft am 17.04.2017 / Fabian könnte sich einen Preis von 30.-- € vorstellen
    • Der BzV kann einem Verkauf nicht zustimmen.

Beschluss Nr.

5/09042018

Beantragt von

Daniel Gruber

Betrifft

Budget für Porto und Versand im Rahmen der Wahlvorbereitungen

Text

Der BzV-MFR möge ein Budget von 50 Euro für Porto und Versandkosten im Rahmen der Wahlvorbereitungen für Daniel Gruber beschließen.

Detailergebnis

Stefan Albrecht

 

Klaus Jan Ludwig

 

Detlef Netter

Entschuldigt 

Zusätze

• Zusammenschluss KV Nürnberg und KV Fürth wurde angesprochen. Weitere Vorgehensweise wird nach dem BzPT besprochen.

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Nächstes Treffen

• Datum: 03.05.2018
• Uhrzeit: 20:00 Uhr
• Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken Nürnberg
• Vorläufige Tagesordnung:
  • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
  • TOP 2: Wahlkampf 2017/18
  • TOP 3: Finanzen
  • TOP 4: Mitgliederstand
  • TOP 5: Zukünftige Vorstands-Arbeit
  • TOP 6: offene Tickets im Wanninger
  • TOP 7: Termine
  • TOP 8: Aus den Kreisen
  • TOP 9: Geschäftsstelle Mfr
  • TOP 10: Politische Arbeit
  • TOP X: Sonstiges