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Übersicht zur Arbeit als Mandatsträger
Am 11.09.2016 wurde ich für die Piraten Hannover in den Bezirksrat Linden-Limmer gewählt.
Dort wurden von mir folgende Anfragen und Anträge gestellt:
14.12.16
Änderungsantrag zu Drucksache Nr. 15-2489/2016, angenommen
Verwaltungsentscheidung:
Zuwendung zum Vereinssportstättenbau an den SC Elite e.V. für eine Ersatzmaßnahme 4-Mast-Flutlichtanlage, hier: Verbauung insektenfreundlicher Leuchtmittel
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2601-2016
08.02.17
Änderungsantrag zu Drucksache Nr. 15-0054/2017, angenommen
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss wird nicht gefolgt
Anbringen einer Stadttafel für den Lindener Hafen, hier: Verwendung eines QR-Codes
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0371-2017
Antrag, abgelehnt durch Vertreter von SPD, CDU, Grünen, FDP
Ihme-Zentrum, Anfechtungsklage der LHH
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2590-2016
Anfrage
Wohnungsbau Kesselstraße
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0167-2017
Zur Grunderneuerung von Straßen im Stadtbezirk
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0168-2017
Beleuchtung in Durchwegung zwischen Elisenstraße und Limmerstraße
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0169-2017
22.03.17
Antrag, abgelehnt am 10.05. durch Vertreter aller anderen vertretenen Parteien
Beleuchtungskonzept für Flussufer im Bezirk Linden-Limmer
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0652-2017
Anfrage
Status des Stadtmittevertrages
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0642-2017
Aus der Antwort wurde deutlich, dass die Verwaltung keinerlei Ahnung über die laut Teilungserklärung festgeschriebenen Eigentumsverhältnisse im Ihmezentrum hat.
Offenes WLAN im Freizeitheim Linden
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0643-2017
Fassadenplanung Ihme-Zentrum
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0644-2017
10.05.17
Antrag, angenommen
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss wird teilweise gefolgt.
Konzept zur baldmöglichen Herstellung inklusiver Spielplätze
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0995-2017
Anfrage
Durchwegung Ihme-Zentrum von der Blumenauer Straße zur Ida-Ahrenhold-Brücke
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0996-2017
07.06.17
Änderungsantrag zu Drs. 1220/2017, angenommen
Verwaltungsentscheidung: Dem Antrag wird teilweise gefolgt.
Erhalt des Freibadbetriebes im Fössebad und des 'Béi Chéz Heinz' sowie Bau eines Sprungturms
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-1596-2017
14.06.17
Änderungsantrag zu Drs. 1263/2017, angenommen
Verwaltungsentscheidung:
Benennung und Besetzung Runder Tisch Hochbahnsteige, hier: Ergänzende Teilnehmer
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-1670-2017
Antrag, mit Änderungen angenommen
Verwaltungsentscheidung: Dem Antrag wird nicht gefolgt.
Bedienung der Stadtbahn-Haltestelle „Schwarzer Bär" in Schwachlastzeiten und am Wochenende
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-1544-2017
Anfrage
Ausgaben für Durchwegungen im Ihme-Zentrum
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-1546-2017
Aus der Antwort wurde erneut deutlich, dass die Verwaltung keinerlei Ahnung über die laut Teilungserklärung festgeschriebenen Eigentumsverhältnisse im Ihmezentrum hat.
23.08.17
Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 1297/2017, angenommen
Verwaltungsentscheidung:
Stadtbahnstrecke D-West - Standortentscheidung für den Hochbahnsteig Leinaustraße in der Limmerstraße, hier: Alternative Standorte
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2112-2017
27.09.17
Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 2202/2017, angenommen
Verwaltungsentscheidung:
Grundschule Egestorffschule – Klassencontaineranlage für zwei allgemeine Unterrichtsräume, hier: Alternative Ausführung und Vertragsmodalitäten
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2405-2017
Anfrage
Fangnetz am Gebäude Schwarzer Bär 7
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2331-2017
Umsetzung eines Bezirksratsbeschlusses zum Fahrradbügel Ricklinger Straße 93
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2332-2017
Aus der Antwort wurde deutlich, dass die Verwaltung den Beschluss vier Jahre lang nicht umgesetzt hat. Offensichtlich wurde die Umsetzung erst durch die Anfrage realisiert.
08.11.17
Antrag, angenommen
Verwaltungsentscheidung:
Trittelemente für Radfahrer an Lichtzeichenanlagen
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2528-2017N1
Antrag, angenommen
Verwaltungsentscheidung:
Verbesserte Kennzeichnung videoüberwachter Bereiche
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2529-2017