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RP:2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 13.11.2017, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzende
    • Tagesgeschäft, Tickets bearbeitet
    • Stammtisch Gespräche mit anderen Parteien
    • Politik Mumble RLP
    • Wahlkampf Orga Mumble Nachlese
  • Stellvertretender Vorsitzender
    • Termin für Keller vereinbart (morgen 19 Uhr)
    • LGS und Keller aufgeräumt
    • Soziale Medien
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 430 (431)
      • stimmberechtigt: 299 (300) => 70 % (70 %)
      • schwebend: 5
      • Eintritte seit 01.01.2017: 9
      • Austritte seit 01.01.2017: 45
      • Saldo seit 01.01.2017: -36
      • Lastschrift: 249 (250) => 58 % (58 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 53 (54)
  • Politischer Geschäftsführer
    • regionale Gespräche
    • Pol-Gef Mumble
    • RLP Politik Mumble
    • noch etwas Wahlkampf "Nachlese"
  • DSB
    • tut Dinge

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Ausschreibung Landesparteitag 17.2

26.10.2017
Nr.: 1

Text: Der Landesvorstand schreibt einen eintägigen Landesparteitag entweder am

  • 09.12.17
  • 10.12.17
  • 16.12.17
  • 17.12.17

aus. Abgabetermin ist leider auf Grund der Einladungsfristen und Weihnachtstage schon der 01.11.2017.
Begruendung: Wir müssen möglichst schnell eine Ausschreibung machen, um Termine einhalten zu können.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen Grothof
Dafür: Marie, Bodo. Jürgen, Jan Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Bei gleichwertigen Angeboten wird der 09. oder 10.12.17. bevorzugt. Die Entscheidung über die Ausschreibung wird per Umlaufbeschluss getroffen. Falls keine geeigneten Angebote eingehen wird der Landesvorstand die Organisation der Veranstaltung übernehmen.
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


Ausrichtung Landesparteitag

03.11.2017
Nr.: 2

Text: Der Landesvorstand richtet am Samstag den 09.12.2017 einen Landesparteitag in der Landesgeschäftsstelle in Mainz aus. Eventuell anfallende Kosten bis 500€ werden übernommen
Begruendung: Wir müssen noch in diesem Jahr eine LMV abhalten, und diese sollte nicht direkt vor Weihnachten sein. Auf die Ausschreibung gab es keine Angebote, deshalb hat der LaVo diesen Termin favorisiert.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen Grothof
Dafür: Marie, Jürgen, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Jan und Bodo nicht abgestimmt
Umsetzungsverantwortlich: LaVo


Top 3: Anträge an den Vorstand

Kündigung Girokonto vom ehemaligen KV Altenkirchen

13.11.2017
Nr.: 3

Text: Das Girokonto bei der Sparkasse Westerwald-Sieg IBAN DE79 5735 10030 0050 0478 44 des ehemaligen KV Altenkirchen wird gekündigt. Das Guthaben wird auf das Konto des Landesverbandes überwiesen.
Begruendung: Der Kreisverband Altenkirchen wurde auf dem Kreisparteitag in Altenkirchen am 2017-03-31 mit Beschluss #1703311 aufgelöst. Deshalb ist auch sein Girokonto ohne Funktion.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Bodo, Jürgen, Marie, Jan, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo ist hierzu alleinvertretungsberechtigt


Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Trier/Trier-Saarburg

13.11.2017
Nr.: 4

Text: Der Landesvorstand lädt zu einem Kreisparteitag für den Kreisverband Trier/Trier-Saarburg ein. Gleichzeitig wird für diese Versammlung auch zur Auflösung des Kreisverbandes eingeladen, wenn sich kein Kreisvorstand findet.
Begruendung: Der Kreisvorstand ist seit Anfang des Jahres wegen Amtszeitüberschreitung handlungsunfähig und die Geschäfte wurden vom Landesvorstand übernommen. Die Wahl eines neuen Kreisvorstandes ist seit langem überfällig und muss nun durchgeführt werden. Findet sich kein Kreisvorstand, so ist davon auszugehen, dass dies auch absehbar nicht der Fall sein wird und somit der Kreisverband aufzulösen ist.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Bodo, Jürgen, Marie, Jan, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Bodo für Termin/Durchführung, Einladung Ingo


Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Worms

13.11.2017
Nr.: 5

Text: Der Landesvorstand lädt zu einem Kreisparteitag für den Kreisverband Worms ein. Gleichzeitig wird für diese Versammlung auch zur Auflösung des Kreisverbandes eingeladen, wenn sich kein Kreisvorstand findet.
Begruendung: Der Kreisvorstand ist seit langem handlungsunfähig, da er nur noch aus dem Schatzmeister besteht. Die Geschäfte wurden bereits vom Landesvorstand übernommen. Die Wahl eines neuen Kreisvorstandes ist seit langem überfällig und muss nun durchgeführt werden. Findet sich kein Kreisvorstand, so ist davon auszugehen, dass dies auch absehbar nicht der Fall sein wird und somit der Kreisverband aufzulösen ist.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Bodo, Jürgen, Marie, Jan, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Bodo für Termin/Durchführung. Einladung Ingo.


Strafantrag wegen Beschädigung von Wahlplakaten in Mainz

13.11.2017
Nr.: 5

Text: Der Landesvorstand stellt Strafantrag wegen Sachbeschädigung bezüglich Beschädigung von Wahlplakaten, gemäß Schreiben vom Polizeipräsidium Mainz.
Begruendung: Wegen Sachbeschädigung
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Bodo, Jürgen, Marie, Jan, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Koblenz
  • Kreisverband Mittelhaardt
    • Auflösung des Kreisverbandes auf KPT am 4. November
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
  • Altenkirchen
  • Rhein-Hunsrück
  • Rheinhessen

Top 5 Politisches

  • Öffentlichkeitsarbeit / Soziale Medien
  • Gespräche mit anderen Parteien ?
  • Kampagne "FreuDichAufsNeuland" - Wir behalten den Claim bei und schlagen dies auch auf dem LPT vor.

Top 6: Sonstiges

  • Ist die Satellitenschüssel bereits für den Standort Mainz während des LPT am 9.12. reserviert und umgebucht? Ansonsten kein Internet verfügbar, da Freifunk-Internet-Anbindung des Nordhafens derzeit unterbrochen ist.
    • Schüssel ist in Koblenz und kann mitgebracht werden - Ummeldung muss erfolgen, ebenso sollte Einrichtung geklärt werden. Jürgen macht mit Silvan.
  • Die Piraten Hessen bitten um Hilfe, sie wollen bei der Landesmitgliederversammlung 2017 der Grünen am nächsten Samstag eine Mahnwache gegen den hessischen Staatstrojaner machen. - dies bitte Regional bekannt machen!
    • Genauer Termin und Ort: 18. November 2017, 11:00 Uhr - Ort: Congress Park Hanau Schlossplatz 1 63450 Hanau
  • Text HP für LPT diese Woche schreiben.
  • Lagerraum LGS
  • Unterstützung "Remagen Nazifrei" (PP#100330731) - machen wir
  • Einladung 1V von "die Partei" zum LPT17.2
  • kurz in geschlossene
    • Besprechung über Mitgliedsanträge

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

  • 27.11.2017
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