NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/WP012.0

Informationen der Antragskommission

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Dies ist ein Wahlprogramm-Antrag für den Landesparteitag NRW 2016.3.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen.

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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.

Antragsübersicht
Antragstyp:	Wahlprogramm	Antragsnummer:	WP012.0
Antragsteller:	Brax59	Einreichungsdatum:	nicht fristgerecht
Autor:	Brax59	letzte Änderung:	21.11.2016 22:00:25 UTC von imported>MacGyver1977
Antragsgruppe:	Inneres und Justiz	Abstimmungsergebnis:	Zurückgezogen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
Konkurrenzanträge:	WP011.0

Antrag
Antragstitel:	Reform der Sperrklauseln
Antragstext:
Der LPT möge beschließen, den folgenden Abschnitt in das Kapitel "Innenpolitik und Recht " im Wahlprogramm 2017 an geeigneter Stelle einzufügen. Wir fordern die Einführung einer Sperrklausel, die sicher stellt dass eine Partei genau Eine Ja Stimme mehr erhält, als alle anderen Stimmen. Diese Sperrklausel soll auf Basis der Wahlberechtigten und nicht der abgegebenen Stimmen gelten. Hiermit werden alle Argumente, der etablierten Parteien bezüglich der Unregierbarkeit, wegen fehlender Mehrheiten ausgeräumt. Entweder eine Sperrklausel die richtig wirkt oder keine. Wir haben diese Forderung in unserem Wahlprogramm, um die Perversität jedweder Sperrklausel zu verdeutlichen, wir sind für eine Abschaffung aller Sperrklauseln.
Antragsbegründung:
Wir Piraten haben mit dieser Regelung sehr gute Erfahrungen gemacht, welche für eindeutige und klare Ergebnisse sorgt. Ein Wenig Mathematik für die Leute mit Rechenschwäche in den anderen Parteien, dies bedeutet dass eine Partei 50% plus eine Stimme erhalten muss, ansonsten hat Sie keine Mehrheit und sollte nicht regieren.

Zusätzliche Angaben
Schlagworte:	Wahlrecht, Sperrklausel

Folgenden toten Link bitte ignorieren: WP011.0