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NRW:Landesparteitag 2016.3/Tagesordnung

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LPT Tagesordnung Geschäftsordnung Wahlordnung Anträge Kandidaten Versammlungsämter

aktuelle Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge

Samstag

Sonntag

Vorgeschlagene Tagesordnungen

Einladung von Wastl MacGyver1977
Samstag
  1. Eröffnung durch den Vorsitzenden
    1. Grußwörter
    2. Wahl der Versammlungsleitung
    3. Wahl der Protokollanten
    4. Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen / Gedankenübertragungen / Gravitationswellen
    5. Wahl der Wahlleitung
    6. Abstimmung über die Geschäftsordnung
    7. Abstimmung über die Wahlordnung
    8. Abstimmung über die Tagesordnung
  2. Finanzbericht des Schatzmeisters
  3. Tätigkeitsbericht der Vorstandmitglieder
  4. Bericht der Kassenprüfer
  5. Entlastung des Vorstandes
  6. Satzungsänderungsanträge, betreffend der Wahl des Vorstandes
  7. Wahl des Vorstandes
    1. Wahl des ersten Vorsitzenden
    2. Wahl des stellvertrendeten Vorsitzenden
    3. Wahl des Schatzmeisters
    4. Wahl des politischen Geschäftsführers
    5. Wahl des Generalsekretärs
    6. Wahl der Beisitzer

    Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge

    Sonntag

  8. Wahl der nicht am Samstag gewählten Vorstandsämter
  9. Grundsatzprogrammanträge
  10. Parteiprogrammanträge
  11. Wahlprogrammanträge
  12. Satzungsänderungsanträge
  13. Positionspapiere
  14. Sonstige Anträge
  15. Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017
  16. Organisatorisches und Ankündigungen
  17. Schließung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden

    Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge
Samstag
  1. Eröffnung durch den Vorsitzenden
    1. Grußwörter
    2. Wahl der Versammlungsleitung
    3. Wahl des Protokolls
    4. Wahl der Wahlleitung
    5. Abstimmung über die Geschäftsordnung
    6. Abstimmung über die Wahlordnung
    7. Abstimmung über die Tagesordnung
  2. Satzungsänderungsanträge, betreffend der Wahl des Vorstandes
  3. Tätigkeitsbericht der Vorstandmitglieder
  4. Wahl des Vorstandes 1
    1. Wahl des ersten Vorsitzenden
  5. Prio 1 Wahlprogrammanträge
  6. Finanzbericht des Schatzmeisters
  7. Bericht der Kassenprüfer
  8. Entlastung des Vorstandes
  9. Wahl des Vorstandes 2
    1. Wahl des stellvertrendeten Vorsitzenden
    2. Wahl des Schatzmeisters
    3. Wahl des politischen Geschäftsführers
    4. Wahl des Generalsekretärs
    5. Wahl der Beisitzer

    Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge

    Sonntag

  10. Wahl der nicht am Samstag gewählten Vorstandsämter
  11. Grundsatzprogrammanträge
  12. Parteiprogrammanträge
  13. Wahlprogrammanträge
  14. Satzungsänderungsanträge
  15. Positionspapiere
  16. Sonstige Anträge
  17. Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017
  18. Organisatorisches und Ankündigungen
  19. Schließung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden

    Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge
Samstag
  1. Eröffnung durch den Vorsitzenden
    1. Grußwörter
    2. Wahl der Versammlungsleitung
    3. Wahl des Protokolls
    4. Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen / Gedankenübertragungen / Gravitationswellen
    5. Abstimmung über die Geschäftsordnung
    6. Wahl der Wahlleitung
    7. Abstimmung über die Wahlordnung
    8. Abstimmung über die Tagesordnung
  2. Finanzbericht des Schatzmeisters
    1. Bericht der Kassenprüfer
  3. Tätigkeitsbericht der Vorstandmitglieder
    1. Entlastung des Vorstandes
  4. Wahl des Vorstandes Teil 1
    1. Wahl des ersten Vorsitzenden
  5. Priorisierte Änträge
    1. Satzungsänderungsantrag, betreffend das ändern von Anträgen (SÄA001.0)
    2. Prio 1 Wahlprogrammanträge
  6. Wahl des Vorstandes Teil 2
    1. In Auszählungspausen werden primär die 4 Sonstige Anträge zur Auflösung von KV´s/OV´s behandelt.
    2. Wahl des stellvertrendeten Vorsitzenden
    3. Wahl des Schatzmeisters
    4. Wahl des politischen Geschäftsführers
    5. Wahl des Generalsekretärs
    6. Wahl der Beisitzer

    Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge

    Sonntag

  7. Wahl der nicht am Samstag gewählten Vorstandsämter
  8. Wahlprogrammanträge
  9. Sonstige Anträge (Rest)
  10. Parteiprogrammanträge
  11. Satzungsänderungsanträge
  12. Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017
  13. Organisatorisches und Ankündigungen
  14. Schließung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden

    Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge

Vorgeschlagene Antragsreihenfolgen

Allgemeine Hinweise
  • Anträge werden (ggf. innerhalb von Gruppen) chronologisch oder nach ihrer Nummer sortiertHinweis: Die Nummer eines Antrags wird vergeben wenn das Editieren angefangen wird. Der Zeitstempel für das chronologische Sortieren wird erst beim Speichern des Antrags erstellt. und
    • Konkurrierende Anträge werden zum ersten konkurrierenden Antrag vorgezogen (Schreibweise nebeneinander mit  vs  getrennt).
    • Das gleiche in Rot ( vs ) gilt für Anträge die auf Basis von §8 Absatz (4) erstellt wurden, dies werden erst gegen ihren Ursprüglichen Antrag abgestimmt bevor der Gewinner (Schreibweise eingerückt mit  .x ) ggf. gegen konkurrierende Anträge antritt.
    • Von anderen Anträgen abhängige Anträge werden hinter den Antrag gestellt von dem sie abhängig sind (Schreibweise eingerückt) bzw. bei zusätzlicher Konkurenz vor den ersten Konkurenantrag gestellt.
    • Trotz direkter Konkurrenz, werden Anträge ggf. nicht als Konkurierend aufgeführt da es kein Problem darstellt wenn die Änderungen des ersten Antrags durch folgende Anträge überschrieben werden. Sieh hierzu die jeweilige  (Anmerkung: ) . Gegebenenfalls werden die Anträge in der Reihenfolge verschoben um ein Sinnvolles "überschreiben" zu gewährleisten. (Diese Anträge werden mit  *  markiert und eingerückt.)
    • Generell befinden sich zusammenhängende Anträge in der Sortierung immer beim ersten Antrag.
  • Anträge die die Zusammensetzung des Landesvorstades oder den Ablauf des Landesparteitages betreffen, werden in eine extra Grupe vorgezogen bzw. ans Ende gestellt.
  • Innerhalb der Antragsfrist zurückgezogenen Anträge können auf dem LPT übernommen werden und werden mit  #  Markiert. Sofern diese Anträge nicht mit anderen Anträgen konkurrieren oder andere Abhängigkeiten bestehen, werden die zurückgezogenen Anträge automatisch an das Ende der Tagesordnung gestellt.

Mehr Informationen unter NRW:Antragskommission/TO

Satzungsänderungsanträge, betreffend der Wahl des Vorstandes oder ablauf des LPT

Grundsatzprogrammanträge

  • Kein Anträge Vorhanden

Parteiprogrammanträge

  • PaP001.0 Erhöhung des gesetzlichen Mindesturlaubs auf 5 Wochen

Wahlprogrammanträge

Priorisiert Anträge

Restliche Anträge

  • WP001.0 Medienkompetenz - nicht stofflich gebundene Abhängigkeit
  • WP002.0 Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters)
  • WP003.0 Verbot aller durch ÖPP finanzierten Projekte (Öffentlich-private Partnerschaften)
  • WP004.0 Mehr Qualität bei Betriebsprüfungen durch Finanzämter
  • WP005.0 Abschaffung Zwangsmitgliedschaft in der IHK vs WP020.0 Abschaffung des Kammerzwangs
  • WP006.0 Reform der Schuldenbremse
  • WP007.0 Update der öffentlichen Finanzierung vs WP054.0 Einnahme verbessern, Reform der Erbschafts- und Vermögenssteuer
  • WP008.0 Einführung von Bürgerhaushalten
  • WP009.0 Bürgeranleihen
  • WP010.0 Sicherung des Bankensystems
  • WP011.0 Abschaffung aller Sperrklauseln vs WP012.0 Reform der Sperrklauseln
  • WP013.0 Energiearmut
  • WP014.0 Digitale Infrastruktur
  • WP071.0 Überarbeitetes Wahlprogramm
Abhängig von WP071.0:
  • WP015.0 Weltanschauliche und religiöse Neutralität des Staates eindeutiger formulieren vs WP067.0 Trennung von Staat und Kirche
  • WP032.0 Rundfunkbeitrag abschaffen nur Modul 10 vs WP018.0 Rundfunk, Medien, Urheberrecht
  • WP017.0 Handelsabkommen CETA, TTIP und TISA
  • WP019.0 Einführen eines qualifizierten Mietspiegels
  • WP022.0 Lebenslanges Lernen stärken
  • WP023.0 Innenpolitik und Recht schärfen - Auswertung netzpolitik.org
  • WP024.0 Bürgerbeteiligung beim Ausbau der Schiene für Güterverkehr stärken
  • WP025.0 Den Beruf der Hebamme zukunftssicher erhalten vs WP065.0 Den Beruf der Hebamme zukunftssicher erhalten
  • WP026.0 Überwachungswahn stoppen
  • WP027.0 Anonymes Bezahlen
  • WP028.0 Anonyme Fahrscheine
  • WP029.0 Privatsphäre schützen bei Smart Meter
  • WP030.0 Überwachung von Kindern und Jugendlichen
  • WP031.0 Privatheitsschutz muss Standard werden
  • WP034.0 Internetministerium
  • WP035.0 Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr auflösen!
  • WP036.0 Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
  • WP037.0 Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Familien
  • WP038.0 Flächendeckende Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung
  • WP039.0 Qualifikationsoffensive in der beruflichen Fort- und Weiterbildung starten
  • WP040.0 Grundlagenforschung für zukunftsfähige Verschlüsselungsverfahren massiv fördern
  • WP041.0 Forschungscluster Transformationsforschung einrichten und fördern
  • WP042.0 Attraktivere Rahmenbedingungen für das produzierende Gewerbe schaffen, den Mittelstand fördern
  • WP043.0 Dienstleistungssektor fördern, Strukturwandel im öffentlichen Sektor durch Digitalisierung
  • WP044.0 Förderung von StartUps im Digitalsektor durch Verbesserung der Wirtschaftskultur
  • WP047.0 Störungsbegriff statt Krankheitsbegriff vs WP045.0 # vs WP046.0 #
  • WP049.0 e-Health definieren und den Umgang gestalten, bevor die Wirtschaft Fakten Schafft
  • WP062.0 Wahlprogrammantrag mit Modulen zu Natur, Jagd, Wasser, Energiewende, Klima, Fracking, Nuklearpolitik, Tierschutz vs WP062.1 Wahlprogrammantrag mit Modulen zu Natur, Jagd, Wasser, Energiewende, Klima, Fracking, Nuklearpolitik, Tierschutz
  • WP050.0 Energiewirtschaft der Zukunft gestalten teilweise vs (Gewinner von oben) WP062.x Wahlprogrammantrag mit Modulen zu Natur, Jagd, Wasser, Energiewende, Klima, Fracking, Nuklearpolitik, Tierschutz und nur WP062.0 Punkt 6 vs WP060.0 Schaffung von landschaftlichen Freiräumen
  • WP051.0 Wirtschaft stärken und Bürokratie abbauen vs WP051.1 Wirtschaft stärken und Bürokratie abbauen
  • WP052.0 Wirtschaft neu denken
  • WP053.0 Sozial ist nicht was Arbeit schafft, sondern was uns von abhängiger Erwerbsarbeit befreit.
  • WP055.0 Automatisierungsrendite einführen vs WP063.0 Maschinen müssen unser Sozialsystem sichern und ausbauen
  • WP056.0 Ausbau von Familientoiletten
  • WP057.0 Gemeinsam gegen Rassismus
  • WP058.0 Für ein nordrhein-westfälisches Versammlungsgesetz vs WP058.1 Für ein nordrhein-westfälisches Versammlungsgesetz - Polizei stärken, Justiz entlasten!
  • WP059.0 Keine offiziellen Gottesdienste zu staatlichen Anlässen
  • WP061.0 Mehr Schutz für alte Bäume
  • WP064.0 Bessere Finanzierung von KiTas
  • WP066.0 Bauen, Wohnen und Verkehr: Kapitel „Verkehrs- und Stadtentwicklung“ sowie „Bürgerbeteiligung“ vs WP066.2 Bauen, Wohnen und Verkehr: Kapitel „Verkehrs- und Stadtentwicklung“ sowie „Bürgerbeteiligung“ vs WP066.2 Bauen, Wohnen und Verkehr: Kapitel „Verkehrs- und Stadtentwicklung“ sowie „Bürgerbeteiligung“
  • WP068.0 NRW braucht proaktive Integrationspolitik
  • WP069.0 Kulturprogramm 2017 Piratenpartei NRW vs WP069.2 Kulturprogramm 2017 Piratenpartei NRW

Satzungsänderungsanträge

  • SÄA002.0 Keine Produkt- und / oder Herstellernamen in der Satzung
  • SÄA003.0 Gelder verteilung von untätigen vKV spotaner und einfacher Gestaltrn

Positionspapiere

  • Kein Anträge Vorhanden

Sonstige Anträge

Finanz-Anträge

  • F001.0 Beitrag für Parteimitglieder in Pflegeberufen

Zurückgezogenen Antäge

  • Kein Anträge Vorhanden
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