NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/PP002.0

Antragsübersicht
Antragstyp:	Positionspapier	Antragsnummer:	PP002.0
Antragsteller:	MacGyver1977	Einreichungsdatum:	2016/05/13 12:21:52 via RT-Nr.: 197468fristgerecht
Autor:	MacGyver1977	letzte Änderung:	26.06.2016 17:21:44 UTC von imported>MacGyver1977
		Abstimmungsergebnis:	Zurückgezogen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
Konkurrenzanträge:	PP003.0 - PP004.0

Antrag
Antragstitel:	Löschen alter Positionspaiere
Antragstext:
Der Landesparteitag möge beschließen folgende Positionspaiere zu löschen: (Jeder Punkt entspricht einem Modul) Landesparteitag 2011.2 Scientology Serverarchitektur für EU-Bürgerinitiative Geschlechtsbezogene Quoten in der Gesellschaft Landesparteitag 2012.2 Pflege der niederdeutschen Sprache Mehr Bildung für Arbeitnehmer Positionspapier zur Suchtprävention mit Selbstkontrolltraining Ablehnung des ESM-Vertrags Modernisierung des Wachstumsbegriffs Haushaltskonsolidierung durch Einnahmeerhöhungen und Transparenz Ermäßigter Mehrwertsteuersatz Vermögenssteuer Ausgabenreduktion durch Schulden-/ Vermögensmanagement in NRW Einleitung Schulden und Vermögen Vermögensmanagement Kapitalstrategie Abfall vermeiden - Kreisläufe etablieren Einführung eines Health Impact Funds Gleichstellung von tarifbeschäftigten und verbeamteten Lehrer/innen Keine Bildung ohne Medien - keine Medien ohne Bildung Tagebau Haibach Erlass eines Landesklimaschutzgesetzes Schutz der Privatsphäre im Internet Medienpolitik: Für einen virtuellen Rundfunk Gleichberechtigte Förderung für Games und Filme Verbindliches Fahrsicherheitstraining am Ende der Probezeit Ablehnung eines generellen Tempolimits Barrierefreie Nahrungsversorgung für alle Menschen Ablehnung von Extremismus Rederecht in Parlamenten CO Pipeline Aufhebung der Hunderassenliste Ausburger Puppenkiste Vermeidung unfreier Systeme in der öffentlichen Hand Energiewende in Bürgerhand Landesparteitag 2012.3 UN-Behindertenrechtskonvention Position zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetz NRW Vorwort Position (Hauptteil) Landesparteitag 2013.2 Verbot von Delfinarien Exotenhaltung Erhalt der Kneipe als Kulturtreffpunkt Wir halten uns ans Grundgesetz. Da sind wir konservativ. Transparenz in Jobcentern / Prozesskostenhilfe Akteneinsicht/Transparenz in Jobcentern Transparenz bei Arbeitslosenstatistik Prozesskostenhilfe Sozial gerechte Bodennutzung für NRW PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen Alle Arbeitsarten sind gleichberechtig zu behandeln Arbeitnehmer/innen finanziell absichern // Entwicklung neuer Arbeitsmodelle vorantreiben Ausbau der Infrastruktur entscheidend für Schaffung neuer Arbeitsplätze Mehr Firmen sollen Heimarbeitsplätze anbieten Shared Economy vorantreiben Moderne Arbeitsplätze benötigen gutausgebildete Fachkräfte Einführung einer Förderabgabe auf Braunkohle Landesparteitag 2014.1 Positionierung des Landesverbandes NRW Wiedereingliederung stärken, Studium in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten wieder ermöglichen Gemeinsame Ziele der Piratenpartei NRW für die Kommunalwahl 2014 Demokratie und Bürgerbeteiligung Politische Teilhabe Frühe Bürgerbeteiligung Du entscheidest mit - Bürgerbegehren erleichtern Bürgerhaushalte einführen Jugendparlament/Jugendrat/Jugendbeirat Kommunales Wahlrecht für Bürger aus nicht EU-Staaten Transparenz Transparenz ist die Basis für Mitbestimmung Offene Verwaltung Öffentlich-private Partnerschaften ablehnen Transparenz der Kommunalparlaments Bauen und Verkehr Fahrscheinloser öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Sicherheit statt Überwachung im öffentlichen Nahverkehr Bauen und Wohnen Verwaltung Zugang zu Rathäusern und Bürgerbüros Dokumente der Kommunen Einsatz von freier Software und offenen Datenformaten= Meldedaten nur nach Zustimmung herausgeben Ausschreibungen Stärkung der örtlichen Verwaltung Inneres Kein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen Kommunikation der Notfallpläne Sicherheit und Ordnung Umwelt Natur- und Landschaftspflege Fluglärm / Schadstoffbelastung Umweltverträgliche Streumittel Energie Energieerzeugung und -verteilung Energieversorgung in Bürgerhand Stromtrassen Biogas Geothermie Fracking Solarenergie Windenergie Kommunales Energiemanagement Soziales Kinder-, Jugend- und Familie Jugendschutz für neue Medien Förderung autonomer Jugendzentren Soziale Hilfen Selbsthilfegruppen fördern Mehr Raum für Kultur Seniorenpolitik Entwicklung der Altenpflege im ländlichen Raum Für ein modernes, transparentes und demokratisches Wissenschaftsgesetz NRW Volk und Staat Demokratie, Minderheitenrechte, Selbstentfaltung Antisemitismus und Antizionismus Grundbildung und Alphabetisierung Landesparteitag 2014.2 Geschlechtsbezogene Quoten in der Gesellschaft Landesparteitag 2015.1 Einheitliche initiale Gehaltseinstufung für Lehrer Digitalisierung und Robotisierung umfasst alle Lebensbereiche Positionspapier zur geplanten Neufassung des Landesjagdgesetzes NRW Präambel Zu den aktuell im März 2015 geplanten Änderungen vertreten wir folgende Positionen Nachsatz NRW braucht ein Landes-Luftverkehrskonzept! Unpopulär, aber notwendig: Brücken in NRW verantwortungsvoll sanieren und die Langlebigkeit mit einem generellen Tempo 60 landesweit sichern! Keine Vorratsdatenspeicherung von Flug-, Bahn- und Schiffsreisen Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen in den Kommunen NRWs Förderung des Abschlusses von Patientenverfügungen Verkehrspolitischer Startschuss für 2017: NRW-Infrastruktur stärken und die Chancen der Digitalisierung für Verkehr und Mobilität nutzen Präambel Sichere Einnahmen für Bus und Bahn Regionalbussysteme weiter entwickeln Für Fortschritt im Nah- und Fernverkehr: Fahrerlose Fahrzeuge fördern und neue Mobilitätskonzepte entwickeln Open-Data-Kultur fördern und fordern! ÖPNV-Studie verlangen: Wir brauchen (Neutrale) Zufriedenheits- und Bedarfsanalysen Vereinfachte Tarife: Tarifwirrwarr endlich beenden! Freie Verkehrsmittelwahl durch gleiche und faire Besteuerung erleichtern Schnuppertickets für Neubürger Bezahlbares Sozialticket/Jobticket! Landesparteitag 2016.1 Einführung einer Steuer auf Waffenexporte in Höhe von 19 % Videoüberwachung Grenzen setzen – Besondere Eigenschaften kontrollieren und dokumentieren Cloud-Kennzeichnung von smarten Geräten Sichere Kommunikation legalisieren

Zusätzliche Angaben