NRW:2016-01-17 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:     17.01.2016
Uhrzeit:    19:20 - 19:32 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Ranarion
• Piratonym

Ersatzricher:

• Thomas

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

• Olaf

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

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Teilnahme an einem gemeinsamen "länderübergreifenden" Schiedsgericht?

• wir haben es zur Kenntnis genommen

Besprechung eingereichter Klagen

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RT#173110

• Anfechtung einer KMV-Einladung

Die Akte bekommt das Az 2016-001-H und geht zur Nachbesserung an den Antragsteller zurück

Piratonym schreibt eine Mail und schickt sie den anderen Richtern

laufende Fälle

aktuell nichts

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

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Die Lenski und der Sauter sind eingescannt und sollte die Tage als Daten vorliegen.