NRW:2014-11-23 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      23.11.2014
Uhrzeit:    19:15 - 19:15 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Clay
• Ranarion
• Melano

Ersatzricher:

• Sokratos
• Piratonym
• Elle

Abwesende Richter

(entschuldigt):

(unentschuldigt):

• BKill

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

aktuell nichts

Besprechung eingereichter Klagen

aktuell nichts

laufende Fälle

Top 1

Aktenzeichen LSG-NRW-2014-009-H - Einspruch OM -

Urteilsbesprechung

Tenor beschlossen, Ausformulierung bis spätestens kommende Sitzung

Top 2

Fortführung des LSG-NRW-2013-032-1 - LFA -

Urteilsbesprechung

Tenor beschlossen, Ausformulierung bis spätestens kommende Sitzung

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

Top 1

Antrag auf Änderung der GO - Erweiterung -

in § 5, (1) hinzufügen

neu: § 5 Abs. 2 Abweichend zu Abs. 1 muss der Berichterstatter sich immer zu Schreiben und Beschlüsse, die seinen Fall betreffen, äußern.

mehheitlich abgelehnt

Top 2

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