NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2014-11-20 - Protokoll
Organisation
Termin: 20.11.2014, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
Anwesend
MadGnome, Guntfred, Upuetz, Poschi, Wheerd,Ava (Mumble), Dirk (Mumble), Paxlei (Mumble), Rahu (Mumble), Said (Mumble), Navelbrush (Mumble), Saintdeaix(Mumble)
Themen
Interfraktionielle Resolution
Eine Immobilie in städtischem Besitz soll zu einer Beratungsstelle umgebaut werden. Der AK findet die Idee gut.
Berichte
Umweltausschuss
Guntfred war da. Bei Ö4 (Kanalgebühren) stand in der Vorlage, dass alles im wesentlichen so bliebe, wie es sei. Dabei wurde dann mündlich erwähnt, dass es nach Jahresabschluss 2012 einen Überschuss gebe und folglich die Gebühren gesenkt werden. Der Einwand, dass diese Zahlen noch nirgendwo offiziell vorliegen wurde übergangen.
Mobilitätsausschuss
Es gab ein Vortreffen wg e-ÖPNV. Ladestation am Klinikum. Konzept wurde vorgestellt und Gutachten in Auftrag gegeben (wo sinnvoll einsetzen). Es wird eine separater Bericht von Madgnome veröffentlicht. Suermondt Park wurde beschlossen mit minimalen Änderungen. kleine Änderungen am Fahrplan. Bluegate Projekt am HBf wurde ausführlich ventiliert. Vorfahrt für den Vennbahnweg wurde abgelehnt. Diverse Umweltverbände fanden das gar nicht gut. Sachstandsbericht Fernbusse. Es gibt ja jetzt eine weitere Haltestelle am Bendplatz. Soll weiterentwickelt werden, aber leider nicht sehr schnell.
Personal und Verwaltung
Diskussion über Neugründung eines FB Wohnen und Soziales. Zur Zeit 2 Dezernate unter Sickung. Noch kein Beschluss. 3 TO wurden vertagt. Rückstufung der Stellen im Ordnungsamt (fließender Verkehr) 5->3. Bürgerservicestelle am HBf wird wg Brandschutz umgebaut. Einrichtung konstenfreies WLAN. keine sinnvollen Unterlagen. Nach Fragen von Udo: Ja, der Plan hat sich geändert. Es sind nicht genug öffentliche Gebäude vorhanden. RWTH hat die Stadt abblitzen lassen. WLAN bis jetzt nicht angeschaltet. OpenData: Udo hatte den Eindruck, nur Reaktion auf Anfragen. Verwaltung bestreitet das.
Rat
Nix interessantes. Personal wurde befördert und eingestellt. Das hat mit der Haushaltssituation zu tun. Insgesamt nur 1,5 Stellen mehr auf dann 2600. Leeren Wagon entkoppelt. Udo und Sait wecheln die Position im Planungsausschuss. Marc hängt sich bei Alemania nochmal rein. Da gibts was wegen Klömpchenclub aus dem NÖ Teil im Rat.
Lenkungsgruppe Verkehrsentwicklungspan
war die erste Sitzung in diese Periode. War viel unkonkretes Wunschdenken. Es wird mal einen VEP 2030 geben.
Runder Tisch gegen Rechts
Poschi war da. Hogesa Demo wurde besprochen. Alemannia verspricht in Zukunft bessere Koordination mit Polizei. Es wurde aber auch viel geschwurbelt. Es wurden viele Vorschläge an die Alemannia gerichtet. Der Enthusiasmus der Alemannia ist - begrenzt. Letztlich fühlte sich das Treffen wie eine Wiederholung an.
Termine
Bündniss für Flüchtlinge
Am Montag, den 01.12.2014 von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Ratshaus.
nächstes Treffen
- Datum: Do. 27.11.2014, 19:30 Uhr
- Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
- Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24