NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2014-11-06 - Protokoll

Organisation

Termin: 06.11.2014, 20:00 Uhr - 22:30 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Anwesend

MadGnome Guntfred Saintdeaix Rahu (via Mumble) Ava (via Mumble) Troubleshooter (ab 20:30) upuetz (ab 21:30)

Themen

Luftreinhalteplan

Fünf Umweltverbände drohen in einem Schreiben der Stadt und dem OB damit der deutschen Umwelthilfe eine Klage gegen die Stadt, wegen überschrittener Feinstaubgrenzwerte, zu empfehlen. Paxlei möchte das Thema in einer Hruppe interessierter Piraten besprechen. Wir werden uns am Sonntag, den 09.11.2014 ab 12:00 im H24 treffen.

Allgemeiner Terminkalender

Saintdeaix hätte gerne einen Kalender mit den Terminen aller kommunalen Piraten, um mehr Sicherheit bei der Terminplanung zu erreichen. Guntfred hält das aus Datenschutzgründen für unmachbar und bevorzugt die direkte abfrage

Inhalt der Website

Paxlei hätte gerne aktuelle Themen auf unserer Website. Paxlei kümmert sich darum.

Beginn des AK

Saintdeaix möchte, dass der AK um 19:30 Uhr beginnt. Es wird festgestellt, dass die Einhaltung der Zeit wesentlich wichtiger wäre.

Berichte

Bezirksvertretung Mitte

Die Umgestaltung des Suermond Ludwig Parks wurde behandelt. Vorlage wurde an die Verwaltung zurückgegeben.( Diskussion über unser Verfahren bei solchen Vorlagen, die durch viele Gremien gehen)

Interfraktionelles Treffen: Unterbringung Flüchtling

Wir werden die Resolution mittragen. (Ist aber ziemlich allgemein gehalten) jetzt 1000 Flüchtlinge, könnten aber bis nächstes Jahr 2000 geben.

Museumskomission

Guntfred war da. Es gibt offenbar probleme mit zu späten Öffnungszeiten unter der Woche. Die Stimmung gegenüber freien Eintritt war gemischt., das Thema wurde aber nicht zu ende besprochen.

=Bildungstag 2014

Navelbrush war da. Es war eine etwas seltsame Werbeveranstaltung für eine Konzept+Bücher. Hat Eintritt gekostet. Wurde vom Bildungsbüro der Städteregion veranstaltet.

RegioIT CIO

Udo war da. Es war eher sinnlos. Aber nett (working)

Termine

Luftreinhalteplan

Am Sonntag, den 09.11.2014 ab 12:00 Uhr im H24 werden wir den motorisierten Individualverkehr in Aachen verbieten.

Vorbereitungstreffen Schulausschuss

Am Montag, den 10.11.2014 findet ab 17:00 Uhr das Treffen zur Vorbereitung des Schulausschuss im H24 statt.

Stadtbücherei Selbstverbuchungssystem

Am Dienstag, den 11.11.2014 wird die Stadtbücherei ihr Selbstverbuchungssystem erklären.

Mobilitätsausschussvorbereitungstreffen

Am Mittwoch, den 12.11.2014 findet das Vorbereitungstreffen zum Mobilitätsausschuss am 13.11. statt. http://ratsinfo.aachen.de/bi/to010.asp?SILFDNR=3132

nächstes Treffen

• Datum: Do. 13.11.2014, 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24