Die Daten werden täglich aktualisiert.
NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2014-08-21 - Protokoll
Organisation
Termin: 21.08.2014, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
Anwesende
Ava, Gala, MadGnome, Saintdeaix, Ati, Acces (via Mumble), Navelbrush (via Mumble, nur kurz), Rahu(via Mumble), Poschi (via Mumble), Guntfred, upuetz
Themen
Vorstellung Fraktionsangestellte
Udo stellt die neuen Angestellten der Fraktion vor.
Antwort UKA
Udo berichtet von der Antwort auf seine Anfrage bezüglich der Videoüberwachung auf dem Parkplatz des Klinikums. Die APAG hat keinen internen Datenschutzbeauftragten sondern beschäftigt einen externen Datenschutzbeauftragten. Die APAG verweist darauf, dass es sich "nur" um öffentlich zugänglichen und nicht aber um öffentlichen Raum handelt, was eine andere rechtliche Grundlage bietet. Das Verfahrensverzeichnis soll uns zur Verfügung gestellt werden, was bisher nicht geschehen ist. Diskussion danach, was der Unterschied zwischen öffentlicher Bereich, Öffentlichkeit gewidmet, öffentlich zugänglichen Raum betrifft.
Bürgerinitiative Lintert
Es hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die die Empfehlung, eine Fläche in Lintert zu Bauland zu machen, ablehnt. (FNP 2030)
vKV Finanzen
Es hat sich nichts neues ergeben, allerdings könnte es neues auf dem nächsten LPT was geben.
Berichte
Energiebeirat
Es gab Vorträg über die CO2 Bilanz Aachens (gibt es jedes Jahr) und über Fracking. Der Stand dazu in den Niederlanden und in NRW.
Museumskommission
Es wurde hauptsächlich über Profil und Selbstverständnis von Sülo, Lufo und Couven geredet. Diskussion war gut und kontrovers. Schade, dass es nichtöffentlich ist.
Termine
Parkfrequenzen II
Samstag ab 17:00 Uhr im Kennedypark.
Stawag Verbrauchermesse
Samstag und Sonntag
B0
Am 27.08.2014 im Haus Löwenstein findet die Sitzung der Bezirksvertretung Mitte statt.
VHS Kommision
Am 28.08.2014
Mobiltätstreffen
Am 28.08.2014 findet ab 16:00 Uhr im H24 ein Vorbereitungstreffen zur nächsten Sitzung des Mobilitätsausschuss statt. http://ratsinfo.aachen.de/bi/to010.asp?SILFDNR=3101
Tag der offenen Tür Feuerwehr Laurensberg
Am 30.08.2014 zwischen 13:00 Uhr und 18:00 Uhr, Rathausstr. 56.
Tag der Integration
Am 21.09.2014 zwischen 11:30 Uhr und 17:30 Uhr im Eurogress. Anmeldung bis zum 01.09.2014.
nächstes Treffen
- Datum: Do. 28.08.2014, 20:00 Uhr
- Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
- Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24