BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-04-10

Ort: Rathaus Marzahn, Raum 2017 Datum: 10.04.2014 18.00 Uhr - 19:05 Uhr

Bericht des Bezirksamtes

• Basiskorrektur liegt vor, positives isoliertes Jahresergebnis von 495.000 €
  • nach Basiskorrketur, vor Schuldenkonsolidierung
  • Fr. Lutzke: angesichts der Probleme in 2013 ein gutes Jahresergebnis
• BzStR Pohle: HzE hat das Jahreergebnis maßgeblich beeinflusst
  • 10,2 Mio € Mehrkosten basiskorrigiert
  • Mehrkosten i.H.v. 2,2 Mio € nach Basiskorrektur bleiben als eigentlich Defizit
• Verfehlung des Kosolidierungsziel hat keine Konsequenzen für den Bezirk (anders als z.B. Spandau (?))
• wird in der Maisitzung des Ausschusses nochmal aufgerufen

Vertagte Drucksachen

1309/VII Offene Rechnungen des Bezirksamtes einfordern

• auf die nächste Sitzung vertagt

Überwiesene Drucksachen

1330/VII Sauber bleiben

• keine Fragen
• Abstimmung
  • einstimmig angenommen

1344/VII Feierlichkeiten zum 35. Jahrestag der Gründung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0701/IV)

• keine Fragen, Vorlage zur Kenntnis genommen

1352/VII Grundsätze der Fortschreibung der Globalsummen und deren haushaltswirtschaftliche Umsetzung im Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0715/IV)

• Änderungen zur vorherigen Fassung sind in kusiver Schrift dargestellt
  • es gab zwei kleine technische Änderungen bei der Berechnung der denzentralen Budgets
  • keine Änderungen bei den kameralen Grundsätzen
• sind nur die Grundsätze für das Haushaltsjahr 2015 --> Fortschreibung des Haushaltsplans 2014/2015
• Vorlage zur Kenntnis genommen

1363/VII Straßennamenerläuterungsschild an das Straßenschild „Schrobsdorffstraße“ anbringen

• keine Fragen
• Abstimmung
  • einstimmig angenommen

1384/VII Aufstellen einer Informationstafel im Körnerpark

• keine Fragen
• Abstimmung
  • einstimmig angenommen

1401/VII Durchführung eines Workshops zum Bürgerhaushalt 2016/2017

• längere Diskussion über den Bürgerhaushalt als solches
• Redebereitag von D. Altenburg (CDU) das erst die strategische Ausrichtung klar sein muss, bevor über einzelne Details geredet werden kann
• Diskussion über die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit des Workshops
  • BzStR Pohle verliest eine Mail des BA, dass die Planungen eines solchen Workshops bereits anlaufen
    • geplanter Termin: Anfang Juni, nähere Details folgen Anfang Mai
• SPD stellt Antrag auf Vertagung
  • 8 Ja
  • Nein
  • Enthaltung

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Aktueller Stand zur Sanierung des Alten Rathaus Marzahn