SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2013.2/Antragsfabrik/Programmänderung Entwurf 005

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag Saarland 2013.2.

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Antragstitel

Interkommunale Zusammenarbeit

Antragsteller

Jarweiler

Antragstyp

Programmänderung

Antragstext

Es wird beantragt im Wahlprogramm den Themenpunkt: Interkommunale Zusammenarbeit an geeigneter einzufügen:

Um interkommunale Zusammenarbeit und Kooperationen stärker zu fördern oder auch Fusionspotenziale unter Kommunen aufzuzeigen, setzt sich die Piratenpartei Saarland für die Bildung einer Expertengruppe auf Landesebene ein.

Ziel ist es verwaltungs- und infrastrukturtechnische Doppelstrukturen abzubauen, die Selbstverwaltungskosten zu optimieren und die Leistungsfähigkeit von Kommunen und Landkreisen nachhaltig zu gewährleisten.

Antragsbegründung

Die interkommunale Zusammenarbeit kann Kosten und Doppelanschaffungen (z.B. beim Städtischen Bauhof, bei der EDV usw.) verhindern und den kommunalen Haushalt entlasten. Daher ist die interkommunale Zusammenarbeit immer einer kommunalen Einzellösung vorzuziehen und weiter auszubauen. Unser erklärtes Ziel ist die schlanke, aber sehr leistungsfähige Kommune mit kurzen Wegen.

Piratenpad

https://saarlouis.piratenpad.de/gebietsreform

Datum der letzten Änderung

15.05.2013

Anregungen

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Diskussion

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Unterstützung / Ablehnung

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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