BY:Allgaeu-Bodensee/KPT131Protokoll

Eröffnung des KPT um 11:00 Wahlen der Organe des KPT Versammlungsleiter: Bernd Protokollant: Thorsten Wahlleiter: Steffen Wahlhelfer: Fenkart

Abstimmung Über offene Wahlen: ja Presse Öffentlichkeit zugelassen: ja

Ralph eröffnet die Tagung Bernd Einleitung und Mahnende Worte für mehr Zusammenarbeit und Mitarbeit

TO vorgeschlagen Angenommen Antragsreihenfolge angenommen

Satzungsänderunganträge

SÄA 01 und SÄA 02 Ralph stellt den Antrag stellvertretend vor

Redner liste Bernd Bernd dank das beide eingestellt wurden Ralph für eine einfache Mehrheit Steffen spricht auch aus für eine einfache Mehrheit Fenkert spricht sich auch aus für einfache Mehrheit

SÄA 02 vorgestellt Konkurrenzantrag zu SÄA01

Abstimmung ab über den Antrag 01 oder 02 abgestimmt wird 01 nein 02 Ja

Antrag 02 mit 11 Stimmen angenommen

SÄA 03 Vereinfachung §4 Bernd stellt Antrag vor

Frage vom Fenkart wie viele können dann gewählt werden Erklärung: Vor der Wahl wird Anzahl festgelegt Erklärung: Wie viele müssen da sein zur Abstimmung Ralph erläutert stimmt dafür weil Verwaltung ect ist viel Arbeit und das dann das auf mehr Schultern verteilt werden kann Die Mitglieder beschließen auf der Versammlung wie viele wir brauchen Erklärung Verfahren Bezirk: lt. Bezirk definiert gerade Anzahl an Beisitzer Fenkart stimmt auch für mehr Verteilung der Arbeitsressorcen

Wahl 03 angenommen 11 ja

SÄA 04 Antrag stellt Bernd stellt vor Örtliche Programme Örtliche Spezialfälle wie das zu bearbeiten ist,d amit er als Position übernommen wird. Ähnliche Regelung gibt es im Bezirk Haben großes Kreisgebiet mit vielen Unterschieden..wo Einzelthemen werden auftauchen bzw vorhanden seinen.

Diskussion Rede Ralph was ist Gebiets Körperschaft Hürde mit 10 % muss genommen werden wie aber wer wohnt noch da?

HP Mitglieder müssen mehr mitteilen Örtliche Themen werden mehr herausgearbeitet.

HP pro für Antrag so kann einen Ort für eine Position sein während z.b der nächste Ort dagegen ist

Wahl angenommen einstimmig

Programmanträge

PAÄ 01 Leitbild Antragsteller Wagner stellt vor Wiki Gegenstimme vorgestellt

Bernd Rede Antrag muss genauer formuliert werden. Kreis gibt es nicht

Fenkart: fragt brauchen wir das überhaupt? HP: Wie GG Präambel als eine Einführung zu verstehen. Ralph: Antrag ändern KV genauer darstellen.

Ralph: Antrag mit Verändererungen. Änderungen umgeändert Kreis in Kreisverband der Landkreise und kreisfreien Städte im KV Allgäu-Bodensee Ulm als Konkurrenz raus.

Rede nach Änderung neu eröffnet.

Antrag angenommen

PAÄ02 Digitaler Tourismusführer Thomas stellt Antrag vor Welche Grundlagen zu bieten wären damit dieser Tourismusführer funktoniert. Wiki ein Pirat dafür Stefan: Wo und wie W-Lan? Antwort Freies W-Lan wird aufgebaut in z.B. Lindau Antrag steht eher für Städte müssen eher Tourismus orte fördern in jeder Region welche in unserem KV sind.

Stefan schlägt Pirateninitiative vor Googlemaps linken von Piraten für Orte Geschäfte ect Service der Partei ect Änderungen: Stadt raus Region rein Auf ein freies Kartenangebote freies W-Lan zu mobilen Internet

Stefan fragt an ob es Piratenapps gibt Ja für andere Angelegenheiten

Wieder mit Änderungen vorgestellt Rede wiedereröffnet angenommen einstimmig

PAÄ 03 Wagner stellt vor offenen Formate

Rede Steffen: Stört das Formate drin steht Ralph: Ist als Beispiel gedacht..

Bernd unterstützt den Antrag..wir müssen Standards festlegen was eigendliche die Norm ist. Steffen erläutert das in Österreich schon solche Onlinebüros gibt. Änderung auf offene Standards

Geänderter Antrag wieder vorgestellt Rede Wahl Angenommen

PÄA 04 Wagner stellt vor

Ralph gut aber Beispiel müssen raus und in Begründung rein. Bernd Frei und quelloffen ist nicht das selbe Steffen; Kürzen bis zur ersten Aufstellung der Rest ist zuviel.

Änderung Kürzung auf Hauptsatz Änderung Einsatz KV Allgäu-Bodensee Umstellung kommunalen IT-Landschaft Eintrag freier Software

Wahl angenommen

PÄA 05 Dorfläden

Wagner stellt vor

Ralph Stärkung der dörflichen Struktur Festlegung auf eine Wirtschaft im Ort fest. Aber abzulehnen weil er auf die lokale Wirtschaft eingreift.

Natascha wirft ein, wer ist zuständig welche Verwaltung?? Gast wie kann die Verwaltung fördern? Geld Material wie soll das gehen? HP kann unterstützen frei abgeben oder geringe miete Gewerbesteuer frei ect Existenzförderprogramme aus unterschiedlichen Quellen Bernd sieht viel nicht drin Bürger schaffen Infrastruktur wo diese fehlt ,z.B, Bürgerbus. Bürgerinitiativen zu unterstützen wenn eine gute Idee und vorhanden ist. Support der Gemeinde. Steffen dafür. Fokus mehr auf lokalen Einkaufmöglichkeiten

Stefan lt. Google Dorfladen Förderungen Bayern es gibt 5-6 staatliche Stellen Es gibt viele Möglichkeiten nur wie die abzurufen sind ist eine stärkere Hilfe nötig. Ralph Satzung nun angepasst auf lokale Programme/Anliegen. ist ok aber so zu allgemein HP Aufgabe der Verwaltung Schnittstelle zu schaffen wo es Förderungen ect gibt Ralph: fragt Programm oder Positionspapier? Meinungsbild: Eher aufgehoben als Positionspapier

Wagner zieht Antrag zurück stellt in neu als PP

PÄA 06

Fracking Wagner stellt den Antrag vot. Antrag auf Bezirk ist da schon angenommen Das es auch bei uns drin steht

Rede Ralph: für Änderung PPD raus Gasförderung raus, zu generell. Rede gast überhaupt abzulehnen wirtschaftlich mit Gewalt alles raushol.Ist riskant Experimentelle Förderung keiner weiß was in 10 Jahren ist ect. Gebiete erschließt wo vorher nicht erschlossen

Reden nach Änderung Eröffnet Wahl angenommen

12:58 Pause

Vortrag Gast Behördenwillkür Jugendämter

Neueröffnung KPT 15:15

PÄA 07 Gesicherte Ausbildungsstätte Wagner stellt den Antrag vor

Steffen prinzipiell da ...aber ob bis zum Ende durch gedacht Ralph: Antrag im falschen Namen, vor allen wie Durchführen? Bernd fragt an, gibt es Beispiele Steffen sagt es gibt was in lindau z.b hotel

Stefan bringt Einwände vor das es Arbeitgeberrechte und das Arbeitsamt ja schon gibt. Ziel wäre es doch Behörden eher abbauen statt aufbauen Andreas sieht die Probleme eher in anderen Regionen. Westen im Süden hat das Problem nicht so im Norden/ Osten z.B. Sachsen ect. Hier in der Rwegion ist der Arbeitsmarkt gut. Erklärung wie der Antrag gedacht ist. Intention Betriebe gehen in die Schulen und gehen einen Vorvertrag ein wenn Voraussetzungen stimmen das der Auszubildende sicher genommen wird

Stefan ob es so funktioniert.. das ist fraglich.

Thorsten schlägt vor den Antrag zu überarbeiten und neu einzustellen so aber abzulehnen Steffen sieht es auch so

Wahl abgelehnt

PÄÄ 08 Meldedaten Wagner stellt den Antrag vor.

HP Im Text fehlt ihm der Antrag Fenkart: Kernthema der Partei Informelle Selbstbestimmung z.b Plätze Ralph: nötige Änderungen würden den Kern verändern Wäre neu einzureichen über 10 % Möglichkeit. Kürzer formulieren wäre er auch. Neu aufsetzen, so als Begründung klasse Zurückstellen als PP Wagner zieht Antrag zurück

PÄA 09 Wagner stellt vor Nürnberg hat versuch im Tiergarten gemacht haben und es hat sehr gut funktioniert

Bernd hätte es gerne sieht aber in der Gesellschaft mehr Egoismus als Gemeinschaft Sieht Gefahr der Diskriminierung z.b Theaterplätze ect Stefan sieht eine Gefahr der Ausnutzung Andreas was ist mit kleinen Einrichtungen, welche in Privater Hand? Steffen erklärt hier sind öffentliche Einrichtungen gemeint sieht auch ein Problem mit Publikum Ralph schlägt vor mal den wahren Preis für die besuchte Veranstaltung anzeigen um das Bewusstsein zu schärfen wie hoch die Kosten wirklich sind. Antrag fehlt ihm aber. HP sieht das ebenso Ralph: Die Kosten transparenter machen GO Antrag auf Meinungsbild Feststellung:vermutlich würde der Antrag abgelehnt werden Antrag wird vom Antragssteller zurückgezogen und später als PP eingereicht.

PÄA 10 Öffentlichkeit Thorsten: Mir fehlt der Antrag eher PP Ralph: Sieht das ebenso...besser kurz knapp Bernd: Fehlt was, der Datenschutz wird oft benutzt um Öffentlichkeit auszuschließen Und auch die Kosten als ausrede

Stefan schlägt vor: Kürzen Sitzungen öffentlich stellen außer bestimme Angelegenheiten. Feststellung besser als PP. Frage an Antragsteller: Ob dies vom Antragsteller gewünscht.

Wagner zieht zurück um es als PP einzureichen

PÄA 11 Barrierefreie Spielplätze Thorsten: auch Sportstätten berücksichtigen, gehören dazu. Bernd stellt auch dafür gute Beispiele vor wie das in Vorarlberg gehandhabt wird. Steffen wirft ein: Geld ist dort anders verteilt Ralph wirft ein: Vorsicht anderes System Wahl Angenommen

PÄA 12 Thorsten: Geht selbe Richtung wie 11 Bernd zu umfangreich geht zu weit ist für griffiger gestalten Änderungen werden besprochen Wahl angenommen

Positionspapiere

PP 1 Bernd stellt vor Bahnhof Lindau Problem. Stefan: Fragt mit welchen Argumenten wird der andere Ansatz vertreten Bernd: Argument dafür sei es die Bodensee S-Bahn Rege Diskussion über die Situation. Der Bahnhof wie er ist, ist geschichtlich überholt.

Bernd Erläutert ausführlich Verkehrsproblematik und Situation Frage von HP: Gibt es noch Handlungsspielraum? Wie sieht es mit den Vorgaben Planungen aus. Bernd: Beide sind ausgelaufen Bernd stellt sich vor mit der örtlichen Bürger Initiative eine Wahlgruppe für Kommunalwahl zu stellen. Ralph: wäre für Antrag das derzeitige Situation nicht mehr tragbar ist wie Parkgebühren bei 7 €, Ankunft abfahrt für Reisende ect.

Wahl angenommen

PP 2 Schulen angenommen

PP 3

Thorsten: Ich kann nicht zustimmen weil in öffentlichen Raum für gewisse Sachen Sicherheit da sein sollte. Aber das diese Daten verplombt und nur auf richterlichen Anweisung herausgegeben werden. Wie eine Blackbox im Flugzeug. Bernd sieht es auch so, Antrag ist nicht genau genug fomuliert. Meinungsbild geht selbe Richtung

Wahl Abgelehnt

PP 4 Thorsten stellt fest ist ebenso schwach in der Formulierung wie PP3.

Wahl abgelehnt

PP 5 Wasser Grundrecht HP: sieht ihn zu umfangreich Neuer Antrag von Hp mit geänderten Wortlaut.

Beide Antrage zur Abstimmung gestellt über welchen angestimmt werden soll Pos 5 abgelehnt Pos 5.a zur Abstimmung angenommen

Wird vorgestellt 5.a Wahl Angenommen

PP 6 Förderung der Bürger und Infrastruktur Wahl Angenomen

PP 7 Meldedaten Diskussion über ersten Satz Wahl angenommen

PP 8 Diskussion über Ausführung

Wahl Angenommen

PP 9 wird zurückgezogen vom Antragsstelle

Top 5 Bernd bedankt sich für alle anwesenden für Ihr Erscheinen Dankt Ralph und Thorsten für eure Arbeit an der Organisation des KPT Ralph dankt auch für Zusammenarbeit in der Vorbereitung des KPT.

17:37 ende KPT 2013.1