HE:Kassel/Protokolle/2013-02-28 Protokoll Plenum

Telko 28.2.2013, 21:00 Uhr

Da: Christian, Helmut, Michael, Robin, Raphael, Heinz, Boris Sitzung nicht öffentlich, da laufende Schiedsgerichtsverfahren behandelt wurden.

TOPs

1. Verabschiedung Geschäftsordnung

• https://piratenks.piratenpad.de/Vorstand-GO - Revision 7
• Dafür: Michael, Meinz, Robin, Helmut, Christian, Boris
• Enthaltungen: Raphael (konnte sie aus technischen Gründen nicht lesen)
  • Beschluss 130228-01

2. Beauftragung zum Schiedsgerichtsverfahren

• Az. LSG-HE-2013-01-30-1
• Robin wird einstimmig beauftragt.
  • Beschluss 130228-02

3. Bearbeitung von Mitgliedsanträgen

• Der Generalsekretär entscheidet über eingehende Mitgliedsanträge eigenverantwortlich.
• Damit bleiben die Verantwortlichkeiten unverändert.

4. Satzungsänderungsantrag für KPT13.2 vorbereiten

Der Vorstand beschließt folgenden Antrag zur Satzung an den Kreisparteitag 13.2 zu stellen:
Antrag: Der Kreisparteitag möge beschließen:
Nach § 2.6 wird eingefügt:
"7. Verschmelzungen und Auflösungen bedürfen der Zustimmung durch den Landesparteitag."
Begründung: Umsetzung von Vorgaben der Landessatzung (§13.(5)).
Antragssteller: Vorstand
Der Antrag wurde auf folgender Wikiseite eingetragen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/KPT-13.2#S.C3.84A1_-_Verschmelzung

Sitzung beendet um 22:23 Uhr

Protokoll genehmigt: Robin, Heinz,Raphael Boris,Helmut, Michael