RP:2013-02-20 - Protokoll Pirmasens

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Protokoll Stammtisch Pirmasens

20.02.2013 ab 19 Uhr im „Caramba“

Anwesend:

• Ferdinand, Sascha, Gerd, Alfred und ein Gast

Info über SDMV und Urnengründung am 13.03.13 an die Teilnehmer

• Meinungen zu SDMV: Anträge die zu Abstimmung stehen, vor Abstimmung beim Stammtisch bekannt machen, weite Entfernung zu Urne, Möglichkeit Briefwahl?

Klärschlamm

• nach Diskussion: was für Umwelt schädlicher als Dünger ins Feld oder Trocken und verbrennen?

Politiker und Nebenjob

• Meinungen: ein Politiker der Vollzeit von Steuergeld bezahlt wird dürfte keine Zeit für Nebenjobs haben, sondern sollte seine ganze Zeit für sein gewähltes Mandat zum Wohl der Bürger nutzen

Piratenpartei

• Piraten wurden gewählt weil sie anders sind (waren?),sollen weiter Missstände in Politik und Staat aufdecken und anprangern. Sollen sich nicht in eine Form pressen lassen die zum Anpassen an die anderen Parteien führt. Piraten sollen nicht auf Wählerstimmen schauen sondern ihren Themen treu bleiben.

Wechselkennzeichen bei PKW

• trotzt Wechselkennzeichen muss für jeden PKW Steuer und Versicherung bezahlt werden. (Zu großer Einfluss der Lobbyisten bei der Gesetzgebung?)

Abgeordnete Altersvorsorge

• Meinungen: zu Hoch im Vergleich zu normalen Arbeitnehmern, besteht Änderungsbedarf

Protokoll-Ende 21:20 Uhr

Protokollpirat: Gerd Hucke