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RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Ständige Antragsfabrik/Flächendeckender Breitbandinternetausbau
Antragsteller:
- Thomas Heinen
Titel:
- Flächendeckender Breitbandinternetausbau
Antragstext:
- [zusätzlich wird die Streichung des bisherigen Abschnitts "BREITBANDAUSBAU" beantragt]
Wir sehen den Zugang zum Internet als Grundrecht an. Ein breitbandiger
Internetzugang ist heutzutage Voraussetzung für die Teilnahme am
politischen, kulturellen und sozialen Leben. Er ist ebenso für die
Wirtschaft unabdingbar und ein entscheidender Standortfaktor im
Wettbewerb um die Ansiedlung und Gründung Arbeitsplätze schaffender
Unternehmen. Die veralteten Breitbanddefinitionen der internationalen
Fernmeldeunion (ITU) sowie der Bundesregierung lehnen wir ab. Wir
fordern im den Landkreisen und der Stadt Trier flächendeckend die
Möglichkeit für Internetzugänge mit einer Bandbreite von mindestens
100 Mbit/s im Downstream, mittelfristig zumindest 20Mbit/s, und 10
Mbit/s im Upstream. Für Unternehmen sollten bei Bedarf auch noch
schnellere Anbindungen zur Verfügung stehen. Versorgungslücken sind zu
identifizieren und durch geeignete Maßnahmen zu schließen.
Infrastruktur-Projekte müssen koordiniert werden, um Synergien nutzbar
zu machen und Kosten zu sparen.
Begründung: