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RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Ständige Antragsfabrik/Schuldenabbau
Antragsteller:
- Thomas Heinen
Titel:
- Schuldenabbau
Antragstext:
- Die Kommunen sowie die Landkreise müssen sich ihrer Pflicht zum
Schuldenabbau bewusst sein. Jedoch sollte dieser möglichst nicht zu einem Verlust von Servicequalität führen (z. B. durch massiven Personalabbau oder Abschaffung von Angeboten wie Bibliotheken, im sozialen Bereich usw.). Hohe Ausgaben sollen dort getätigt werden, wo sie notwendig sind (Instandhaltungen von Schulgebäuden, Verwaltungsräume, Infrastruktur). Teure Prestigeobjekte (Stichwort: „sich ein Denkmal setzen“) sind zurückzustellen, denn sie dienen nicht dem Wohl der Bürger.
In jedem Fall sind die Bürger jeweils rechtzeitig darüber zu
informieren und per Bürgerentscheid zu befragen, falls aufgrund von
Sparmaßnahmen ein Verzicht auf bewährte Standards erforderlich
werden kann (z. B. Verkürzung von Öffnungszeiten, Umbau oder
Verkleinerung von Schwimmbädern, Erhöhung von Verwaltungsgebühren,
durch deren zweckgebundene Mehreinnahmen die Schulden gesenkt werden
sollen usw.).
Begründung: