Benutzer:Heriag/marl
Marl
Rat der Stadt Marl
Haupt- und Finanzausschuss
zur 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 05.02.2013 um 16:00 Uhr in der Ratsstube, Marl Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.12.2012 3. Anregung 2013/0032 Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen der Eheleute Nicole und Dirk Szmania betr. Grundsteuer B-Hebesatzerhöhung 4. Anregung 2013/0033 Anregung der Frau Birgit Sandkühler gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen in Verbindung mit § 15 Hauptsatzung der Stadt Marl betr. Teilnahme der Stadt Marl am Förderprogramm für Klimaschutzprojekte im Rahmen der Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums 4.a Berichtsvorlage 2013/0042 Antwort der Verwaltung auf die Anregung der Frau Birgit Sandkühler betr. Teilnahme am Förderprogramm für Klimaschutzprojekte im Rahmen der Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums (BMU) 5. Beschlussvorlage 2012/0517 Personalentwicklung, hier: Frauenförderplan 2012 - 2015 6. Beschlussvorlage 2013/0001 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2011 des Zentralen Betriebshofes sowie Verwendung des Jahresgewinns gem. § 26 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung (EigVO) und Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO 7. Beschlussvorlage 2013/0003 Reduzierung der Ratsmandate 8. Beschlussvorlage 2013/0013 Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Marl 9. Beschlussvorlage 2013/0014 Neuvergabe von Unterhalts- und Grundreinigungsarbeiten an verschiedenen Schulen, Sporthallen und Kindertagesstätten in Marl 10. Beschlussvorlage 2013/0015 Bebauungsplan Nr. 62 - Umlegungsgebiet Nr. 24 (Breewiese) 11. Beschlussvorlage 2013/0021 37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. April bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main 12. Beschlussvorlage 2013/0023 Weiterentwicklung der Heilpädagogischen Tageseinrichtungen für Kinder - Übergabe der Trägerschaft der Städt. Kita Lipper Weg (Blauland) an das Diakonische Werk im Kirchenkreis Recklinghausen 13. Beschlussvorlage 2013/0024 Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, sowie der offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) 14. Beschlussvorlage 2013/0025 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 c für den Bereich südlich der "Alte Brüderstraße" zwischen der Straße "Am Theater", der Brüderstraße und der Wiener Straße I. Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 c für den Bereich südlich der "Alte Brüderstraße" zwischen der Straße "Am Theater", der Brüderstraße und der Wiener Straße II. Absehen von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit unter Hinweis auf die Möglichkeit der Einsichtnahme der Planunterlagen III. Durchführung der öffentliche Auslegung 15. Beschlussvorlage 2013/0031 Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen an Kindertagesstätten 2013 16. Beschlussvorlage 2013/0034 Rathaussanierung Weiteres Vorgehen und Vergabe von Beraterleistungen 17. Beschlussvorlage 2013/0035 Eintragung des Rathauskomplexes in die Denkmalliste Teil A der Stadt Marl gemäß § 3 Denkmalschutzgesetz des Landes Nordrhein – Westfalen; Gesetz vom 11.März 1980, geändert durch Gesetze vom 18.05.1982, 06.11.1984, 20.06.1989 und 25.11.1997 18. Berichtsvorlage 2013/0037 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 4. Quartal 2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 19. Antrag 2013/0039 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP, buergerunion marl betr. Umsetzung Controlling-Verfahren 20. Beschlussvorlage 2013/0041 European Energy Award (eea) Weitere Programmteilnahme zur Fortführung des Verfahrens 21. Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil: 22. Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.12.2012 23. Beschlussvorlage 2013/0017 Beschluss einer Ausschreibung 24. Beschlussvorlage 2013/0022 Grundstücksangelegenheit 25. Beschlussvorlage 2013/0036 Grundstücksangelegenheit 26. Beschlussvorlage 2013/0040 Grundstücksangelegenheit 27. Anfragen und Mitteilungen