BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Antragsportal/GVFK2012.3 018 Mitgliederhaushalt beim Bezirksbudget

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Antragsnummer

GVFK2012.3_018

Einreichungsdatum

04.11.2012

Antragstitel

Mitgliederhaushalt beim Bezirksbudget

Antragsteller

Sebastian von Hoff

Antragstext

Die Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg möge folgendes beschließen:

Der Finanzbeauftragte kann über die volle Höhe des Bezirksbudgets verfügen, sofern ein entsprechendes Meinungsbild im Liquidfeedback-System, welches von der Gebietsversammlung beschlossen wurde, vorliegt. Für Ausgaben ohne Einholung eines Meinungsbildes gilt weiterhin der Beschluss "GVFK2012.2_007 Regelung von Ausgaben des Finanzbeauftragten".

Hierfür ist im Bezirksliquid ein Themenbereich "Bezirksbudget" anzulegen. Für diesen Themenbereich ist folgendes Regelwerk anzulegen:

"Ausgabe aus Bezirksbudget"

  • Neu: 8 Tage
  • Diskussion: 15 Tage
  • Eingefroren: 8 Tage
  • Abstimmung: 8 Tage
  • Quorum Thema: 10%
  • Quorum Initiative: 10%
  • Mehrheit: 50%


Anmerkungen

Mitgliederhaushalt, sobald das Bezirksliquid steht. Angeregt wurde dieser Antrag von einem Beschluss der GV Pankow.

Konkurrenzanträge

Ergebnis

Abgelehnt -> Protokoll