Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA378

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA378
Einreichungsdatum
Antragsteller	Sebastian 'Tirsales' Nerz
Mitantragsteller
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags	Für das kommende Bundestagswahlprogramm brauchen wir eine Struktur. Hier ein Vorschlag dafür.
Schlagworte	Struktur, Bundestagswahl, Wahlprogramm
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Struktur des Bundestagswahlprogrammes Antragstext Die Struktur des Wahlprogrammes für die kommende Bundestagswahl wird wie folgt beschlossen. Anträge und Programmpunkte werden in diese Struktur eingebunden. Bindend sind dabei die Abschnitte der ersten Ebene, die Überschriften der zweiten Ebene dienen v.a. der Veranschaulichung, sie sind nicht notwendigerweise abschließend vollständig. Freiheit und Grundrechte Überwachung Versammlungsrecht VDS Umbau Geheimdienste Kennzeichnungspflicht Polizei Whistleblower (weitere Themenblöcke) Demokratie wagen Wahlrecht Bürgerbeteiligung Transparenz Mitbestimmung Reform Bundestag und Gesetzgebungsverfahren Reparlamentarisierung IFG (weitere Themenblöcke) Internet, Netzpolitik und Artverwandtes Netzneutralität Urheberrecht Netzausbau Datenschutz Glücksspielgesetzgebung JMStV Infrastruktur (weitere Themenblöcke) Bildung und Forschung Medienkompetenz Forschung und Wissenschaft (vor-)schulische, Berufliche und Akademische Bildung Patente und Markenrecht (weitere Themenblöcke) Umwelt und Verbraucherschutz Energie Bauen und Verkehr Landwirtschaft Ernährung Verbraucherschutz Tierschutz (weitere Themenblöcke) Kunst & Kultur Medienpolitik (weitere Themenblöcke) Arbeit und Soziales ALG-II / Hartz-IV BGE Arbeit Senioren Rente (weitere Themenblöcke) Familie und Gesellschaft Familien- und Geschlechterpolitik Migration und Inklusion Asyl Gleichberechtigung und Chancengleichheit (weitere Themenblöcke) Gesundheitspolitik Gesundheitssystem Drogen Pflege Psyche (weitere Themenblöcke) Europa Europa wagen Vision für Europa Meinung zu Fiskalunion und ESM (weitere Themenblöcke) Außenpolitik Internationale Beziehungen Entwicklungspolitik Sicherheitspolitik Friedenspolitik (weitere Themenblöcke) Wirtschaft & Finanzen Wirtschaft Haushalt Steuern (weitere Themenblöcke) Innen- und Rechtspolitik Verwaltung Katastrophenschutz Justiz Korruptionsbekämpfung (weitere Themenblöcke) Antragsbegründung Jedes Programm benötigt eine Struktur. Diese bringt eine Zuordnung von Themen, fasst Bereiche zusammen, schafft eine saubere Ordnung und bietet zudem noch eine Vorschau, welche Bereiche vielleicht noch bearbeitet werden müssen. Die vorgeschlagene Struktur kann die bisher beschlossenen Programme abbilden, genauso die Landesthemen und Liquid Feedback. Die Struktur wurde in LQFB mit 94% Zustimmung angenommen und ist mit Antragskommission und Bundesvorstand besprochen :-) Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge