BY:Schwaben/KV Neu-Ulm/Kreisparteitag/12.2

Abkürzung: Neu-Ulm

Ordentlicher Kreisparteitag 2012.2

Protokoll

Das Protokoll als PDF.

Protokoll der Kreisparteitag 2012.2 am 01.12.2012

Piratenpartei Deutschland Kreisverband Neu-Ulm

Ort

Restaurant "Villa Majo / Mitte 24" Kasernstr. 24 89231 Neu-Ulm Es sind 8 stimmberechtigte Piraten anwesend.

Tagesordnung

Aufbau: 14:00 Uhr Beginn: 14:30 Uhr Ende: 17:17 Uhr

1. Begrüßung durch den Kreisvorstand und Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden Simon Engel
2. Wahl der Versammlungsämter
   1. Versammlungsleiter Fritz Effenberger einstimmig angenommen
   2. Protokollant Vinzenz Vietzke einstimmig angenommen
   3. Wahlleiter Falk Hirschel einstimmig angenommen
   4. Wahlhelfer Katrin Eberhardt, Swen Kuboth einstimmig angenommen
3. Bedarfsabstimmung der Wahl der Rechnungsprüfer
   1. Rechnungsprüfer Joachim Konrad und Willi Gasser einstimmig angenommen
4. Beschluss der Tagesordnung
   1. Einstimmig angenommen
5. Pause von 14:35 Uhr bis 14:50 Uhr für die Rechnungsprüfung
6. Tätigkeitsberichte des Vorstandes
   1. Vorsitzender Simon Engel
   2. Stellv. Vorsitzender Swen Kuboth
   3. Schatzmeister Michael Proißl
   4. Beisitzer HaJo Betz
   5. Beisitzer Luis Haase
7. Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
8. Entlastung des Kreisvorstands (auf Vorschlag der Rechnungsprüfer)
   1. Abstimmung über Einzel- oder gemeinsame Entlastung der Vorstände
   2. Mehrheitlich entlastet
9. Beschluss über Satzungsänderungsanträge, welche die Zusammensetzung oder Wahl des Kreisvorstands betreffen
10. Vorstellung der Kandidaten zum Kreisvorstand
11. Wahl des neuen Kreisvorstands
    1. Vorsitzender
       1. Hajo Betz

Ergebnis: 8 abgegebene, 8 gültige, 5 ja, 3 nein

1. 1. Stellv. Vorsitzender
      1. Swen Kuboth

Ergebnis: 8 abgegebene, 8 gültige, 5 ja, 3 nein

1. 1. Schatzmeister
      1. Michael Proißl

Ergebnis: 8 abgegebene, 8 gültige, 6 ja, 2 nein

1. Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer
   1. Wahl eines (1) Beisitzer mehrheitlich angenommen
2. Fortsetzung: Wahl des neuen Kreisvorstands
   1. Beisitzer
      1. Joachim Konrad

Ergebnis: 8 abgegebene, 8 gültige, 6 ja, 2 nein

1. Wahl der Kassenprüfer
   1. Angelika Snook
      1. Einstimmig gewählt
   2. Willi Gasser
      1. Mehrheitlich gewählt
2. Beschluss über sonstige (Satzungsänderungs-)Anträge
   1. Antrag auf Streichung §10 „Kandidatenaufstellung für Wahlen“ zurückgezogen
   2. Antrag auf Streichung §10.2 Alles nach „...Gebietsverbands und die Versammlungsleitung.“ wird gestriche und durch „...Gebietsverbands und die Versammlungsleitung. Auf Antrag können Gäste zugelassen werden.“
      1. Einstimmig angenommen
3. Sonstiges
4. Verabschiedung und Ende der Versammlung

Organisatorisches

Zeit

Sonntag, 01.12.2012
Veranstaltungsbeginn: 14:30 Uhr
Akkreditierung ab 14:00 Uhr

Ort

Restaurant "Villa Majo / Mitte 24"
Kasernstr. 24
89231 Neu-Ulm

Gut erreichbar in der Mitte Neu-Ulms. Zu erreichen mit allen Buslinien die an der Haltestelle Rathaus halten. Von dort sind es noch gute 2 Minuten zu Fuß.

Parken im Parkhaus "Bahnhof" sind eigentlich immer genügend Parkplätze. Von dort zu Fuß in guten 10 Minuten.

Orga allgemein

Weitere Organisatorische Details finden sich auf der Orga-Seite.

Tagesordnung

Bitte die Tagesordnung nicht mehr ändern, da sie so in der Einladung stand. Sie kann offiziell nur vom KPT geändert werden. Solange gilt diese Fassung

Hinweis: Die Versammlung kann die Tagesordnung vor Ort auf Antrag ändern.

Die vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Kreisvorstand und Eröffnung der Versammlung
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Bedarfsabstimmung der Wahl der Rechnungsprüfer
4. Beschluss der Tagesordnung
5. Tätigkeitsberichte des Vorstandes
6. Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
7. Entlastung des Kreisvorstands (auf Vorschlag der Rechnungsprüfer)
8. Beschluss über Satzungsänderungsanträge, welche die Zusammensetzung oder Wahl des Kreisvorstands betreffen
9. Vorstellung der Kandidaten zum Kreisvorstand
10. Wahl des neuen Kreisvorstands
11. Beschluss über sonstige (Satzungsänderungs-)Anträge
12. Sonstiges
13. Verabschiedung und Ende der Versammlung

Kandidaten für den Vorstand

• Vorsitzender
  • Hans-Joachim Betz vorgeschlagen von Michael Proißl
  • du?
• stellv. Vorsitzender
  • Swen Kuboth vorgeschlagen von Willi Gasser
  • du?
• Schatzmeister
  • Michael Proißl vorgeschlagen von Willi Gasser
  • du?
• 2 Beisitzer
  • Luis Haase vorgeschlagen von Willi Gasser
  • du?

Kandidaten als Kassenprüfer

Es werden mind. 2 Kassenprüfer benötigt!

• du?

Kandidaten für Versammlungsämter

• Versammlungsleiter
  • Fritz Effenberger vorgeschlagen von Michael Proißl
  • du?
• Wahlleiter
  • Falk-Peter Hirschel vorgeschlagen von Michael Proißl
  • du?
• Wahlhelfer
  • Swen Kuboth vorgeschlagen von Swen Kuboth
  • du?
• Protokollführer und -Helfer
  • du?
  • du?
• Rechnungsprüfer
  • du?

Wer kommt?

Um uns die Planung zu erleichtern, bitten wir euch darum, sich frühzeitig anzumelden. Tragt euch bitte einfach unten ein. Die Anmeldung ist nicht verpflichtend, erleichtert uns jedoch die Planung.

Mitglieder des KV

• Michael Proißl
• Swen Kuboth
• Willi Gasser
• Michael Schmid - Kommen noch unsicher
• Axel Wilhelm
• Michael C. Davis weil Politik Rückgrat braucht -,-*
• du?

Gäste

• Fritz
• Kaddi
• Vinz
• du?
• du?

Anträge

Laut Satzung müssen Satzungsänderungsanträge und Programmänderungsanträge mindestens 7 Tage vor Beginn dem Kreisparteitag im Wortlaut vom Vorstand veröffentlicht worden sein.

Die Frist zur Einreichung ist daher der 23.11.2012 23:59 Uhr. Die Anträge müssen im wiki (Antragsseite) oder schriftlich bis zum 22.11.2012 23:59 Uhr an den Vorstand unter vorstand_at_piratenpartei-neu-ulm.de oder an Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Neu-Ulm, Postfach 1273, 89209 Neu-Ulm eingereicht werden.

Anträge zur Änderung oder Ergänzung fristgerecht eingereichter Anträge können jederzeit gestellt werden.