BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-08-29

• Datum: 29.08.2012 18.00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001

Protokollkontrolle

• Informationen für Kapitel 3721, Titel 51801 und Titel 51900 fehlen weiterhin, es wird nochmal nachgehakt

Bericht des Bezirksamt

• entfällt, da kein BA-Mitglied anwesend, fehlt unentschuldigt

Eingaben

laufende Eingaben

• keine

neue Eingaben

• keine

Rechnungsprüfung - BVV

EPL 31

• Kapitel 3100
  • Einnahmen generiert durch Verkauf der Einrichtungsgegenstände der aufgelösten Fraktion der FDP (einmaliger Effekt)
  • bei Titel 41102 - Minderausgaben auch Aufgrund der Auflösung der FDP Fraktion und Nichtteilnahme aus Ausschussitzungen
  • Titel 42501 - Minderausgaben aufgrund von Personaleinsparungen
  • Titel 68123 - sollte eigentlich genutzt werden für den Tag des Ehrenamtes, aber dafür hat sich ein Sponsor gefunden
  • 68401 - Minderausgaben auch wieder Aufgrund der Auflösung der FDP Fraktion

Halbjahresbericht

• liegt analog vor und wird in die BVV gereicht (gemäß §18 (4) GO)
• alle Ausschussmitglieder stimmen zu

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• EPL für Schule und Sport, Personal

Sonstiges

• Auswertung Beschwerdemanagement
  • Nachfrage zu langen Bearbeitungszeiten, Antwort von Herrn Gräff dazu ging am 02.07. ein
  • Berichte zum 1. HJ 2012 müssen bis zur Oktobersitzung vorliegen, werden dort dann besprochen