BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2018-06-30 Fraktion

TOP 0: Festlegung TO und Protokollierung

• Wir sollten unbedingt ein Ergebnisprotokoll machen
• Beim Protokoll helfen alle mit und versuchen, insbesondere die eigenen Ideen zu fixieren, damit das auch alle verstehen und nachvollziehen können
• Sitzungsleitung ist diesmal besonders wichtig, damit effektiv und ergebnisorientiert gearbeitet werden kann

Dieses Treffen: Positionen finden/nächstes Treffen Positionen ausarbeiten

TOP 3: Organisation der Fraktion 1:30 Stunde (bis 14:30h)

• Prozesse definieren

Vernetzung AGH

• Problematisch
• Wir sollten uns mit Faxe zusammensetzen

BVV-Squad

• Georg ruft auf so ein Squad zu bilden
• Arbeit verteilen
• Vernetzung mit der Partei im Bezirk
  • Gründung einer Antragswerkstatt? Verbesserung der Crewarbeit in Hinsicht auf mehr Output für uns? Ernennung von Beauftragten?
  • Unterscheidung zwischen Parteiarbeit und Fraktionsarbeit (Achtung, keine Blogbeiträge mit redaktionellem Fraktionsinhalt auf dem Blog der Bezirkspiraten, verboten!)
• Vernetzung mit dem Landesverband/AGH/Faxe
  • PAUSE **

TOP 5: Allgemeine Strategie

Beschlussvorschlag:

• Wir sammeln und finden bezirksrelevante und immer wieder auftauchende Themenbereiche
• Wir definieren unsere Position zu diesen allgemeinen

Entscheidungsbereichen (z.B. wie stehen wir zu Radwegen).

• Der Entscheidungsbereich und unsere Position kommunizieren wir an

die Piraten im Bezirk

• Die Piraten im Bezirk sind aufgefordert alternative Positionen zu erarbeiten und die Fraktion zu ersuchen und aufzufordern, diese Positionen zu übernehmen.
  • Vorschlag Arne: Solange es kein klares Meinungsbild oder offiziellen Beschluss der

Piraten zu einem Thema gibt, bleibt dieser Beschluss unsere Position. Sobald es eine Position der Piraten aus dem Bezirk zu dem Thema gibt, werden wir uns nach dieser Position richten. Gegebenenfalls machen wir dabei auch ne 180°-Wende.

• • Position Pia: Sinn einer repräsentativen Demokratie ist aber gerade, dass die Legitimation zwar vom Volk kommt, die Entscheidungen aber die Repräsentanten treffen, die ihre Prozesse zur Lösungsfindung zur Nachvollziehbarkeit offen legen und damit das Vertrauen in ihre Wahl bestätigen. Eine Position von Basispiraten oder auch anderen Bürger muss zur Lösung herangezogen werden, darf aber gerade nicht übernommen werden, da die Gefahr der Vertetung von Einzelinteressen und Lobbyismusgruppen besteht

TOP 6: Themenspezifische Strategie

Arbeitsvorschlag:

• Für jedes Thema (z.B. sortiert nach Ausschüssen), listen wir auf:was

für politische Entscheidungen getroffen werden müssen (oder getroffen werden mussten).

• • Diese Liste ist das Hauptarbeitsergebnis des Strategietreffens und

wird unter den Piraten im Bezirk bekannt gemacht.

• • Um das auf dem Treffen zu beschleunigen sollte jeder sich darüber

vorher schon Gedanken machen und ggf. die Entscheidungen für die eigenen Ausschüsse sammeln.

• Auf diesem ersten Strategietreffen definieren wir noch nicht unsere

Position (das schaffen wir IMHO zeitlich nicht). Das ist dann einziges Thema für das zweite Strategietreffen.

Themen

• Verkehr
  • z.B. Radwege vs. Autoverkehr vs ÖPNV (Arne, Eric)
• Stadtentwicklung und Mietenpolitik (Georg, Pia)
• Transparenz in der Verwaltung (Eric)
• Bürgerhaushalt (Pia)
• Bürgerbeteiligung Partizipation (Eric)
• Gleichstellung Frauen/ Beruf (Georg)
• Müll, Öffentliche Plätz/Seen, Umwelt (Arne)
• Jugend und Lärm (Georg)
• Grünflächenpflege: Bürgerengagement vs. Profis (Arne)
• Sondermittel Vergabekriterien (Arne, Eric)
• Freizeitangebote im Bezirk / Museeumsbezirks vs lebendiger Bezirk (Eric)
• Spitzensport vs. Breitensport (Arne)
• Kultur (Pia)
• Gute Verwaltung (Whistleblowing, Krankenstand, Korruption, Effektivität) (Pia, Georg)

TOP 7: Öffentlichkeitsarbeit

• jeder schreibt zu sich, was er in der Fraktion macht, kein Lebenslauf, simpel und sympathisch