BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-01-17

Mitschrift vom Ausschuss Wirtschaft, Jobcenter und ökologische Stadtentwicklung

Ort: Rathaus Marzahn, Raum 2017 Datum: 17.01.2012 18.00 Uhr

DRS 0083/VII - Krankenhaus Kausldorf

• Nachfrage zum Lärm
  • durch die B1 für das Krankenhaus
  • durch den Straßenverkehr zum Krankenhaus für die Anwohner
• 13 Ja-Stimmen, einstimmig positive Empfehlung zur Beschlusslage

DRS 0097/VII - Hultschiner Damm

• keine Nachfragen
• 13 Ja-Stimmen, einstimmig Empfehlung zur Kenntnisnahme

DRS 101/VII

• es gibt interessierte Investoren, dürfen vom BA aber noch nicht genannt werden
  • werden wohl im März/April bekannt gegeben
• 14 Ja-Stimmen, einstimmig Empfehlung zur Kenntnisnahme

DRS 2357/VI - Zossener Straße

• Nachfrage von mir warum dort schon gebaut wird ohne B-Plan -> geht wohl nach §34 BauBG "Einfügung", orientiert sich hier aber am geplant B-Plan, was aber nicht muss solange es keinen gültigen B-Plan gibt. Erst beschlossener B-Plan macht verbindliche Vorgaben
  • Stichwort "Veränderungssperre" klären!
• 14 Ja-Stimmen, einstimmig Empfehlung zur Kenntnisnahme

DRS 2358/VI - Biesdorf, Habichtshost / Wuhle (Gärtnerei)

• Erläuterungen des Stadtentwicklungsamts
• 14 Ja-Stimmen, einstimmig Empfehlung zur Kenntnisnahme

DRS 2360/VI - XXI-42 Nitzwalder Straße

• Nachfrage zum Abstand zur Wuhle (20m) in dem keine Versiegelung vorgenommen werden darf --> Antwort des Stadtentwicklungsamts: gilt nur für Wohngebäude (not sure?), Gewächshäuser können aber z.B. gebaut werden
• 14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, Empfehlung zur Kenntnisnahme

DRS 0020/VII - 10-64 Standorterhaltung Kita Rabensteiner Straße

• BA erläutert, dass der FNP andere Pläne vorsieht, Standort soll aber gesichert werden
• Nachfrage zur Sicherung des Standorts - warum notwendig --> Antwort des Stadtentwicklungsamts: alternative wäre Ankauf durch den Träger, [hier also ein einfacherer Weg der Sicherung]
• 15 Ja-Stimmen, einstimmig Empfehlung zur Kenntnisnahme

DRS 0042/VII - 10-69 Erhalt Kitastandort Torgauer Straße

• keine Nachfragen
• 15 Ja-Stimmen, einstimmig Empfehlung zur Kenntnisnahme

DRS 0053/VII - XXI-43 Köpenicker Straße / U-Bahn-Trasse

• Nachfrage zur GFZ und GRZ --> Antwort: Im Siedlungsgebiet generell 0,2
• 15 Ja-Stimmen, einstimmig Empfehlung zur Kenntnisnahme

DRS 0100/VII - Harry-Brot

• keine Nachfragen
• 13 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen Empfehlung zur Kenntnisnahme

weiterer Foo, in der kommenden Sitzung wird der Haushaltsplan (Haupt-)Thema sein... viel Zeit mitbringen