BY:Landkreis Landsberg am Lech/Stammtisch Ammersee West/2012-03-18

1. Arbeitstreffen der Piraten vom Stammtisch Ammersee West

Daten

18.3.2012 ab 15:30 Uhr
Anwesend waren 7 Piraten: Bernd, Florian, Helmut, Michael, Rainer, Oliver, Alex

Zweck

über die zukünftige Arbeit der Piraten in der Region Ammersee-West sprechen.

Themenauswahl

Bürgermeisterwahl in Schondorf a. Ammersee
1. Erörterung und Diskussion zur Wahlteilnahme
2. Sammlung Piratige Themen für Schondorf (auch über die BGM-Wahl hinaus)
Themen für eine piratige Politik in Ammersee-West
1. ÖPNV in der Region
2. Verkehrsprobleme in der Region
3. Informationsfreiheitssatzung und Transparenz in der Region
4. Bildung und Ausbildung in der Region
5. Kultur- und Gemeindeleben in der Region
6. ....
Kurz-Workshop Nutzung Piratige Werkzeuge
1. Mailingliste
2. Wiki
3. Homepage
4. Liquid feedback
5. ...
Ausblick auf das Piratenjahr - Terminabgleich

Protokoll

1. Allgemeine Themen

1.1. Legitimation von Arbeitstreffen Diskutiert wurde, ob Zeitpunkt und Ort des Arbeitreffen von potentiellen Teilnehmern als -potentiell undemokratische- Teilnahmehindernisse gewertet werden könnten.

1.1.1. Zeitpunkt des Treffens

Das Treffen fand an einem Sonntag statt.
Es wurde offen die prinzipielle Frage diskutiert, ob ein Arbeittreffen an einem Feiertag bzw. Sonntag abgehalten werden soll. Dies könnte im Hinblick auf familiäre Verpflichtungen und weltanschauliche Bindungen als Teilnahmehindernis aufgefasst werden.
Die anwesenden Piraten sahen in der Wahl des Zeitpunkt kein undemokratisches Hindernis.

1.1.2. Ort des Treffens

Das Treffen fand nicht an einem öffentlichen Ort, sondern in einem Privathaus statt. Der Ort des Treffens wurde vorab nicht öffentlich bekanntgegeben. Die Teilnehmer mussten sich vorab beim Gastgeber (Checkinger) melden, um von ihm die genaue Privatadresse zu erfahren.
Es wurde offen die prinzipielle Frage diskutiert, ob ein Arbeittreffen an einem privaten Ort abgehalten werden sollte. Dies könnte eine spontane Teilnahme am Treffen verhindern und somit als Teilnahmehindernis aufgefasst werden.
Die anwesenden Piraten sahen in der Wahl des Ortes kein undemokratisches Hindernis.

2. Bürgermeisterwahl in Schondorf a. Ammersee

2.1. Erörterung und Diskussion zur Wahlteilnahme

Wesentliche Argumente, die diskutiert wurden:

Bei der Wahl zum Bürgermeister von Schondorf tritt (bisher) nur ein einziger Kandidat an - der amtierende Bürgermeister Peter Wittmaack (SPD). Die im Gemeinderat (Mehrheit: CSU) vertretenen Parteien stellen keinen Gegenkandidaten. Die Schondorf "haben KEINE Wahl".
Geeigneter, piratiger Kandidat aus Schondorf ist nicht vorhanden. Gemeinderat hat geschlossenen Widerstand gegen "auswärtige" Kandidaten angekündigt.
Unklare politische Gemengelage, Unterstützung aus Ort ungewiss. Kontakte zur Schondorfer Kreis (SK) nicht etabliert. Politische Schnittmenegen mit SK unklar.
Kurze Fristen bis zur Erlangung der formalen Teilnahmeberechtigung: Aufstellungsversammlung, Wahlvorschlag, Unterstützungslisten
Länge der Wahlperiode, mögliche vorzeitige Neuwahl

2.2. Sammlung Piratige Themen für Schondorf

s. Piratige Themen für Ammersee West

3. Sammlung Piratige Themen für Ammersee West

ÖPNV
Verkehrsprobleme
Informationsfreiheitssatzung und Transparenz
Bildung und Ausbildung
Kultur- und Gemeindeleben
Umwelt und Energie
....

4. Ergebnisse, Beschlüsse

Nach intensiver Diskussion der spezifischen Situation in Schondorf sprach sich die Mehrheit der Anwesenden GEGEN eine Teilnahme der Piraten an der Bürgermeisterwahl in Schondorf mit einem eigenen Kandidaten aus.
Die Mehrheit sprach sich stattdessen dafür aus, dass die Wahl von engagierten Piraten im Rahmen von öffentlichkeitswirksamen Aktionen ("Schondorf hat keine Wahl !") kritisch begleitet werden soll. Ggf. soll ein Aufruf erfolgen zur "negativen" Wahlteilnahme mit Ablehnung des Kandidaten bzw. Abgabe einer ungültigen Stimme
Über den Wahltag hinaus werden die Piraten die Politik in Schondorf intensiv beobachten und sich aktiv für piratige Ziele in der Gemeinde Schondorf einsetzen.
Gründung einer Arbeitsgruppe "Demokratie in Schondorf". Zweck: Planung und Vorbereitung der Aktionen zum Wahlkampf. Koordinator: Checkinger
Piratige Themen für die Region Ammersee-West sollen gefunden und beschlossen werden. Themenverantwortliche sollen die Bearbeitung der Themen koordinieren und regelmäßig über Fortschritte bericht erstatten. Dabei soll geprüft werden, welche Themen aus dem Parteiprogramm und den Wahlprogrammen der Landes-, Bezirks- und Kreisverbände in der Region Ammersee-West umgesetzt werden können bzw. sollen.

5. Sonstiges

5.1. Finanzierung der piratischen Arbeit

Es wurden verschiedene Ansätze zur Generierung von Geldmitteln für die politische Arbeit diskutiert. Das parteiengesetz setzt wirtschaftlichen Aktivitäten der Parteien enge Grenzen. Mitgliedbeiträge und Spenden sind aktuell wohl die einzigen Möglichkeiten, die Piratenpartei finanziell zu unterstützen.

5.2. Homepage und IT der Landsberger Piraten

Diskutiert wurde der Server-Umzug auf einen Root-Server mit vollen Administrationsrechten. Zudem wurde über Webauftritte der Partei, ihrer Untergliederungen und von einzelnen Piraten gesprochen.

5.3. Kurz-Workshop Nutzung Piratige Werkzeuge

Dieser Teil der Veranstaltung wurde wgen Zeitmangel verschoben. Es^wurde angekündigt, diese Aktivität demnächst, gut geplant im öffentlichen Raum stattfinden zu lassen.

5.4. Nächstes Arbeitstreffen: Do. 22.3. bei Checkinger in Riederau

Protokoll, 19.3.12, Checkinger