Benutzer:ValiDOM/Themen

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei; die Idee ist von ValiDOM Wenn du meinst diese Idee erweitern zu können, tu es. Diskutiert ihr zu mehreren an der Idee, könnt ihr auch die Vorlage:Diskussion setzen.

Themen für München

offiziell

• Keine Weitergabe der Meldedaten ohne explizite Zustimmung
• Bürgernahe Bürgerbüros -> mit Antragsteller reden -> Arnold (schiller@babsi.de ?)
• Bürgerhaushalt -> nur kurze Forderung, einlesen & mit dem Antragsteller reden -> mike_gh ät vr-web punkt de
• erreicht: Informationsfreiheitssatzung für München (IFG)
• Umgang mit neonazistischen Organisationen: München ist Bunt -> BIA aus dem Rathaus fegen
• Bürger-/Ratsbegehren 2. Stammtstreckentunnel -> Mehr direkte Demokratie

Das-geht-immer Positionen bzw. abgeleitet aus übergeordneten Gliederungen

• Mehr Transparenz für die Stadt
  • Streaming von Stadtratssitzungen
  • zeitnahe Protokollveröffentlichung
  • offene Verträge mit der Wirtschaft
  • keine Stellenbesetzungen ohne Ausschreibung
• Mehr demokratische Beiteiligung für die Stadt:
  • MOGDy weiter vorantreiben
• Open-Access für Publikationen der Stadt, freie/fair-use/CC Verwendung
• Freie Software: Limux weiter vorantreiben, auch auf Schulen ausdehnen
• Freie Lehrmittel an Schulen (LV)
• Überprüfung der Videoüberwachung: Nutzen-Grundrechte-Kosten Abwägung
• kostenlose Kinderbetreeung, auf wunsch ganztägig, ab 3. Geburtstag (Bundesposition)
• Reduzierung der Gängelung von ALG II Empfängern (Vertrauensprinzip, siehe LV-Positionspapier)
• gegen die 3. Startbahn München (LV), Bürger/Ratsbegehren
• Kritische IKT (LV)
• ... ?

zusätzlich eigene Agenda (Vereinbarkeit überprüfen, Anträge stellen)

• Grüner Punkt für München (ggf. aus Umweltprogramm Bund ableitungsfähig)
• weiterer Ausbau ÖPNV
• Vergünstigungen für sozial benachteiligte Ausbauen und ggf. auch die für Familien
• Fuß+Radwege besser in stand halten
• einfachere Regelung Anwohnerparkausweise (evtl. Residenznachweis = Parkausweis)
• Oktoberfest vom Filz befreien, Festzelte anders anordnen (im Kreis drumrum statt auf einer Straße beidseitig)
• keine Bewaffnung der U/S-Bahn-"Security"
• FTTC/B vorantreiben und wenn möglich FFTH draus machen (Glasfaser...)
• TLD .muenchen in Bürger-Hände (ala Bürgernetz, ggf. genossenschaftlich)
• gezielte Stadtteilförderung statt Gießkannenprinzip
• Mietpreisproblematik
• ...