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SN:Treffen/Landesparteitag/2012.1/Programm
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Version vom 7. Dezember 2012, 14:02 Uhr von imported>Gruenler (→Grundsätzliches: Link vom Sonstigen Antrag vom Piratenpad auf den entsprechenden Wikiartikel umgeschwenkt)
Grundsätzliches
- Befugnis des Landesvorstandes für die Beschließung von Positionspapieren
- Programmentwicklung und -konzept im Landesverband Sachsen
Grundsatzprogramm
Eingereichte Anträge zum Grundsatzprogramm
- GP01 : Streichung des sächsischen Wirtschaftsprogramms
- GP02 : Modularantrag Bildungspolitik
- GP03 : Ausländerwahlrecht und Ausländerbeirat
- GP04 : Freizügigkeit statt Residenzpflicht
- GP05 : Rechtsextremismus eindämmen
- GP06 : Bürgermeister per Zustimmungswahl
- GP07 : Identifikationsnummer für Polizisten
- GP08 : Zulassung von Wählergruppen zur Landtagswahl
- GP09 : Freier Zugang zu staatlichen Parks
Wahlprogramm
- WA01: Transparenz in der Gesetzgebung
- WA02: Zusatzmodul zu WA01
- WA03: Nebeneinkünfte Amtsträger, Abgeordnete usw
- WA04: Zusatzmodul zu WA03
- WA05: Sächsisches Transparenzgesetz
- WA06: Kultur, Bildung, Soziales entwickeln, statt kürzen.
Positionspapiere
- Änderungsantrag zum Positionspapier "Transparenz und Korruptionsbekämpfung"
- Neue Abschnitte im Positionspapier "Transparenz und Korruptionsbekämpfung"
- Redaktionelle Änderungen am Positionspapier "Transparenz und Korruptionsbekämpfung"
- Neues Positionspapier "Barrierearme und bürgerfreundliche Verwaltung und Regierung"