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NRW:Landesparteitag 2011.2/Tagesordnung

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vorläufige Tagesordnung

0) Eröffnung

  • Eröffnung durch den 1. Vorsitzenden
  • Wahl des Versammlungsleiters
  • Wahl des Wahlleiters
  • Wahl der Protokollanten
  • Abstimmung über Tagesordnung

1) Programmanträge

  • Antrag Grundsatzprogramm Drogenpolitik
  • Antrag Grundsatzprogramm Nachhaltigkeit (Umwelt/Energie)
  • Antrag Grundsatzprogramm/Wahlprogramm Wirtschaft (Umwelt/Förderung Zukunftstechnologien)
  • Antrag Grundsatzprogramm (Öffentlicher Dienst/Personal)
  • Antrag Grundsatzprogramm (Whistleblowing)
  • Antrag Wahlprogramm/Positionspapier (Fracking)

2) Sonstige Anträge

  • Positionspapier Datenschutz - Trennen von staatlicher und wirtschaftlicher Betrachtung
  • Resolution für ein neues Bleiberecht (Asylpolitik)
  • Resolution gegen Fracking (Umwelt/Energie)
  • Unterstützung des Manifestes für ein Europa der Humanität und Solidarität
  • Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf
  • Vorstandsvergütung

3) Satzungsänderungsanträge

  • Aktuelle Satzung ersetzen a) vs. ändern/ergänzen b)
    • a) Anträge U01-U05, U101-U103
      oder bei Ablehnung U01
    • b) Anträge 2-12, Oby1-Oby7
  • Anträge 1,13,14

4) Finanzbeschlüsse

  • Budgetzuweisungen

5) Sonstiges

  • Zwischenbericht des Vorstands

6) Ende des Landesparteitages