Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/SÄA030

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA030
Einreichungsdatum
Antragsteller	Andena
Mitantragsteller
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe	Satzungsabschnitt A - §2
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	05.11.2011
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel

Regelung zu Unvereinbarkeitsbeschlüssen

Antragstext

Es wird beantragt in der Bundessatzung Abschnitt A § 2 Abs. 3 http://news.piratenpartei.de/anonto.php?http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_2_-_Mitgliedschaft folgenden Satz zu ergänzen:

Der Bundesparteitag kann mit 2/3- Mehrheit Unvereinbarkeitsbeschlüsse fassen, ändern oder aufheben.

Antragsbegründung

Aus aktuellem Anlass bezüglich der Diskussion um die effektive Abwehr einer Unterwanderung von KVs in NRW und um eine sinnvolle Hürde für Unvereinabrkeitsbeschlüsse in der satzung zu verankern.

Diskussion

Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}

[{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]

Konkurrenzanträge