Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung 131

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel mehr Teilhabe - direkte Demokratie Antragsteller LordSnow Antragstyp Programmänderung Antragstext Im Parteiprogramm wird der Abschnitt mit der Überschrift "Mehr Teilhabe" um folgende Sätze erweitert: "Dies wollen wir erreichen, in dem wir den Bürgern die Möglichkeit geben, eigene Gesetzesinitiativen in den Gesetzgebungsprozess einzubringen und auch selbst über einzelne Gesetzesvorlagen abzustimmen. Dies soll eine bürgernahe Politik ermöglichen und für die gewählten Vertreter ein zusätzlicher Anreiz sein, den Willen der Bürger ernster zu nehmen." Optional kann bei entsprechender Zustimmung der folgende Unterabschnitt ergänzt werden: Zulassungshürden Ziel von Hürden soll es sein, zu verhindern, dass einige wenige immer wieder Bürgerentscheide herbeiführen können. Jedoch sollen sie für mittlere bis größere Bewegungen erreichbar sein. Da die Festlegung von starren Zulassungshürden immer mit einem gewissen Maß an Willkürlichkeit verbunden ist, sollten starre Zulassungshürden vermieden werden. Statt dessen sind adaptive Methoden zu wählen, die auch langfristigen Entwicklungen Rechnung tragen. So können bspw. die Zulassungshürden jährlich gemessen an der Beteiligungen aus dem Vorjahr angepasst werden. Datum der letzten Änderung 01.11.2011

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Diskussion

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. --Miltiades 21:16, 27. Okt. 2011 (CEST)Ja, für Teil 1. Nein, für Teil 2. Wer nicht genug Stimmen hat, der scheitert, da braucht es keine Hürden. Punkt.
2. ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. --Spearmind 22:19, 27. Okt. 2011 (CEST)
2. Andena Dann wären die Hürden ja vollkommen willkürrlich von der Qualität und dem Zuspruch der vorausgehenden Volksabstimmungen abhängig

   Die Hürden sind immer willkürlich festgelegt, aber ohne Hürden gäbe es tausende Abstimmungen jeden Monat. Und Hürden, die sich überhaupt nicht an der Beteiligung orientieren, werden immer zu hoch (oder zu niedrig) sein. Aber wenn du ein besseres Kriterium hast als die Beteiligung können wir das auch tauschen, ein willkürlicher Prozentsatz aller Stimmberechtigten, wäre für mich jedoch keine bessere Alternative. Wie wäre es denn mit "durchschnittlicher Beteiligung der letzten Jahre"? (das Unterkapitel zu den Hürden ist auch optional) --LordSnow 13:58, 1. Nov. 2011 (CET)

3. ?
4. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. --Lars! 21:26, 30. Okt. 2011 (CET) Sinn?
2. ?
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