Die Daten werden täglich aktualisiert.
Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung 100
|
Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2.
Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback. |
|
Antragstitel
Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft: Teil 5 Förderprogramme Antragsteller
AG Energiepolitik vertreten durch Hanns-Jørg Rohwedder, Hartmut Ernst, Ron Antragstyp
Programmänderung Antragstext
Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft Teil 5
Der Umstieg auf (re)generative Energien soll durch Förderprogramme vorangetrieben werden. Damit verbundene Zuschüsse, Einspeisevergütungen, Prämien und Steuervorteile müssen ökologisch und ökonomisch sinnvoll, sozial ausgewogen sowie unmittelbar für den vorgesehenen Zweck und die Schonung von Ressourcen wirksam sein. Wichtig sind dabei die Förderung von Einsparmaßnahmen, von dezentralen Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung und der Fernwärme, die Förderung von Wärmedämmungsmaßnahmen sowie kostenlose Angebote zur Energieberatung. Förderprogramme müssen langfristig angelegt sein und Planungssicherheit bieten, aber andererseits nach Erreichung des Förderzwecks konsequent zurückgefahren werden. Speziell für die Photovoltaik ist eine maßvolle Reduzierung der umlagefinanzierten Einspeisevergütung für Solarparks mit hohem Landschaftsverbrauch angebracht. Grundsätzlich hat die steuerfinanzierte Förderung von Grundlagenforschung und Entwicklungsprojekten gegenüber der reinen Bezuschussung von Investitionsausgaben Vorrang. Ergebnisse aus staatlich finanzierten Programmen müssen der Öffentlichkeit allgemein zugänglich gemacht werden. Einen besonderen Schwerpunkt der Förderung sehen wir in der Verbesserung der Energieeffizienz und Verbrauchsvermeidung. Eine nachhaltige Reduktion des Energieverbrauchs schafft Spielräume für die schnellere Anpassung an die Herausforderungen einer auf erneuerbaren Energien beruhenden Gesellschafts- und Wirtschaftsform.
Antragsbegründung
Es handelt sich hier um Teil 5 des Antrags Nr 19 "Für eine zukunftssichere Energiepolitik". Diese Aufteilung wurde gewählt, damit über die einzelnen Punkte auch getrennt abgestimmt werden kann. Für die inhaltliche Begründung wird auf Antrag 19 verwiesen. LiquidFeedback
Datum der letzten Änderung
23.10.2011 |
Anregungen
Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.
- ...
- ...
- ...
Diskussion
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
Pro/Contra-Argument: ...
- dein Argument
- dein Gegenargument
- CAP: In diesem Antrag ist keine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema Förderung, Anreizwirkung, Fehlanreize, Regelrahmen, Subvention zu erkennen. Es wären auch ganz andere Wege denkbar, um die Ziele zu erreichen.
Pro/Contra-Argument: ...
...
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- ?
- ?
- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- Spearmind 16:11, 23. Okt. 2011 (CEST) keine staatlichen Subventionen, Regelung umweltfeindlicher Technologie
- ?
- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
- ?
- ?
- ...