Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung 096

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Für eine zukunftssichere Energiepolitik: Teil 1 Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit Antragsteller AG Energiepolitik vertreten durch Hanns-Jørg Rohwedder, Hartmut Ernst, Ron Antragstyp Programmänderung Antragstext Der Bundesparteitag der Piratenpartei möge den folgenden, von der AG Energiepolitik entworfenen Teil 1 des Programmänderungsantrags "Für eine zukunftssicheren Energiewirtschaft" beschließen. Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft Teil 1 Nachhaltigkeit Die aktuelle energiepolitische Ausrichtung ist geprägt von Erzeugungs- und Verteilungsstrukturen, die wirtschaftliche Aspekte über Nachhaltigkeit, Transparenz und Umweltverträglichkeit stellen. Insbesondere die Reduzierung des Energieverbrauchs gehört gegenwärtig weder zu den wesentlichen unternehmerischen, noch zu den vorherrschenden politischen Zielen. Von der dauerhaften Verfügbarkeit einer bezahlbaren Energieversorgung hängt aber unser aller Wohlstand wesentlich ab. Demzufolge müssen sich an diesem Ziel alle energiepolitischen Maßnahmen messen und daraus ableiten lassen. Jede Form der Energieerzeugung und -verteilung muss nachhaltig gestaltet werden, da die Ressourcen endlich und deren Verbrauch terminiert ist. Unser Ziel ist, dass bis 2040 mehr als die Hälfte des gesamten Primärenergiebedarfs und bis 2050 die gesamte Stromerzeugung aus generativen und regenerativen Energiequellen gedeckt wird. Dies muss sowohl umweltschonend als auch gesellschaftlich verträglich erfolgen. Einen wesentlichen Beitrag leisten dabei auch die Vermeidung und Reduzierung von Verbräuchen, gepaart mit Effizienzgewinnen. Getragen von den Grundsätzen Nachhaltigkeit, Transparenz und Bürgernähe gibt sich die Piratenpartei Deutschland folgende energiepolitische Leitlinien: Versorgungssicherheit Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für einen nationalen Energieplan ein, der die Ziele der Nachhaltigkeit, Effizienz und Versorgungssicherheit unter den Aspekten der Umweltverträglichkeit und gesellschaftlichen Akzeptanz verfolgt. Dieser Energieplan muss mit allen Beteiligten abgestimmt werden, wobei aber nicht rein wirtschaftlichen Interessen Priorität bei der Festlegung der Regeln eingeräumt werden soll. Ein wesentlicher Aspekt der Versorgungssicherheit ist die Dezentralisierung der Energiegewinnung und -verteilung. Kleinteilige Strukturen schaffen mehr Sicherheit als große, zentralisierte Einheiten. Zugleich sind die Betriebs- und Aus-fallrisiken geringer. Die Energiewirtschaft soll so organisiert werden, dass Beschaffung, Erzeugung und Verteilung möglichst diversifiziert und transparent erfolgen und auch die Preisgestaltung öffentlich nachvollziehbar vorgenommen wird. Dies wird durch heterogene Strukturen und fairen Wettbewerb nach den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft unter staatlicher Aufsicht erreicht. Die Betonung der Dezentralisierung schließt jedoch grenzüberschreitende Großprojekte – beispielsweise internationale Verbunde von Windkraftanlagen und Verteilungsnetzen, Desertec und ITER – nicht aus. Diese müssen jedoch vor allem auf Kooperation und Nachhaltigkeit ausgerichtet sein und weniger auf Gewinnmaximierung und Bildung von Infrastrukturmonopolen. Antragsbegründung Es handelt sich hier um Teil 1 des Antrags Nr 19 "Für eine zukunftssichere Energiepolitik". Diese Aufteilung wurde gewählt, damit über die einzelnen Punkte auch getrennt abgestimmt werden kann. Für die inhaltliche Begründung wird auf Antrag 19 verwiesen. LiquidFeedback https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/968.html Datum der letzten Änderung 26.10.2011

Anregungen

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Diskussion

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CAP: Ich halte den Absatz Nachhaltigkeit für im wesentlichen unhaltbar. Ich würde mich auf die normativen Ziele beschränken und vielleicht eine Begründung hinzufügen, warum eine Halbierung notwendig ist (Primärenergie ist auch Wind- und Sonnenenergie). Die Aussage zu 2050 finde ich auch nicht gut, da sie möglichen Verschiebungen der Energieträger entgegen stehen kann z.B. was würden wir machen, wenn auf einmal alles via Strom übertragen wird (E-Heizung, E-Autos,...). Im Absatz Versorgungssicherheit würde ich auf Ziele abstrahieren. Und Strategien wie z.B. die Konzentration auf kleinteilige Strukturen raus nehmen. Je nach verfügbarer Technologie mögen da ganz andere Dinge sinnvoll sein.

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Pro/Contra-Argument: ...

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Spearmind 16:20, 23. Okt. 2011 (CEST)
2. Robert Stein
3. Korbinian 14:30, 26. Okt. 2011 (CEST)
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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