Bundesparteitag 2011.2/Antragskommission/SÄA002

Der Antrag ist jetzt im Antragsportal zu finden unter SÄA002

Dies ist ein Satzungsänderung (offiziell eingereicht) für den Bundesparteitag 2011.2. Bitte verändere diese Seite nicht mehr, sondern wende dich bei Fragen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Antragstitel Wir alle sind Ausländer. Fast überall. Antragsteller Inkorrupt / Mirco da Silva Antragstyp Satzungsänderung Antragsgruppe wird nachgereicht Antragstext Es wird beantragt in der Bundessatzung Abschnitt § 5 Abs. "Beendigung der Mitgliedschaft den Begriff "Ausländer" durch "Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit" zu ersetzen. Aktuelle Fassung § 5 - Beendigung der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Verlust oder Aberkennung der Wählbarkeit oder des Wahlrechts, Aufgabe des Wohnsitzes in Deutschland bei Ausländern oder dem Ausschluss aus der Partei. Neue Fassung § 5 - Beendigung der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Verlust oder Aberkennung der Wählbarkeit oder des Wahlrechts, Aufgabe des Wohnsitzes in Deutschland bei Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, oder dem Ausschluss aus der Partei. Antragsbegründung Indem wir den Begriff "Ausländer" durch "Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit" beschränken wir uns auf das rechtlich relevante Merkmal der Staatsangehörigkeit, vermeiden einerseits den negativ belegten Begriff "Ausländer", und wirken damit andererseits der Diskrminierung jener Menschen entgegen, die zwar die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, sich selbst aber als Weltbürger oder mit anderen (Inter-/Meta-/Micro-)Nationalitäten identifizieren. LiquidFeedback https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1821.html Datum der letzten Änderung 24.10.2011