Benutzer:Cmrcx/Antragsreihenfolge

Antrag an den Bundesvorstand zur Antragsreihenfolge auf dem Bundesparteitag

Ich habe am 10.10.2011 diesen Antrag an den Bundesvorstand gestellt:

Antrag

Der Bundesvorstand soll eine weitere LimeSurvey-Umfrage zur Antragsreihenfolge auf dem BPT 2011.2 ähnlich dem Alex-Müller-Verfahren durchführen. Es soll dabei nicht über ganze Themenbereiche, sondern über alle Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge und sonstige Anträge einzeln abgestimmt werden. Gruppen von miteinander konkurrierenden Anträgen werden dabei jeweils wie ein einziger Antrag behandelt.

Jedem Antrag soll man genau eine oder keine Stimme geben können. Die maximale Anzahl der Stimmen entspricht der Anzahl der Anträge. Die Anträge werden dann abhängig von den jeweils auf sie entfallenen Stimmen gereiht, wobei der Antrag mit den meisten Stimmen an erster Stelle und der mit den wenigsten Stimmen an letzter Stelle steht. Entfallen auf Anträge gleich viele Stimmen, entscheidet das Los.

Die Umfrage soll frühestens beginnen, wenn die eingereichten Anträge veröffentlicht sind. Das Ergebnis soll spätestens eine Woche vor dem Parteitag veröffentlicht werden und auf dem Bundesparteitag als Vorschlag für die Antragsreihenfolge zur Abstimmung gestellt werden.

Begründung

Die durchgeführte LimeSurvey-Umfrage nach Themenbereichen hat ebenso wie das in Chemnitz und Heidenheim vor Ort durchgeführte Alex-Müller-Verfahren folgende Nachteile:

1. Es gibt ausgereifte und mehrheitsfähige Anträge, die schon seit mehreren Bundesparteitagen nie behandelt wurden, weil sie nicht in den ausgewählten Themenbereichen lagen. Diese Anträge werden nach dem Alex-Müller-Verfahren dann wohl nie behandelt werden. Dass diese Themen im Alex-Müller-Verfahren unterliegen, bedeutet meiner Meinung nach aber nicht, dass die Piraten diese Themen nie behandeln wollen. Viele dieser Themen stehen auch bereits in Landesprogrammen und waren bei der Wahl in Berlin sehr präsent. Wenn wir diese Themen auf Bundesparteitagen nie behandeln, werden wir auch 2013 zu vielen wichtigen Politikfeldern nur sagen können, dass wir dazu noch keine Meinung haben. Außerdem werden Piraten, die an diesen Themen arbeiten, früher oder später frustriert aufgeben.
2. Da alle Anträge zu einem Thema behandelt werden sollen, werden auch viele Anträge diskutiert, die von so gut wie niemandem befürwortet werden und keine Chance auf eine Mehrheit haben. Dadurch verschwenden wir auf dem BPT sehr viel Zeit.

Das Kriterium dafür, ob wir einen Antrag behandeln, muss also die Zustimmung im Vorfeld sein, nicht die Zugehörigkeit zu einem Themenbereich.

Eine Bestimmung der Antragsreihenfolge erst vor Ort auf dem BPT hat den wesentlichen Nachteil, dass sich die Teilnehmer dann auf sämtliche Anträge vorbereiten müssen. Da das erfahrungsgemäß nur mit großem Zeitaufwand möglich ist, werden sich viele Teilnehmer nur oberflächlich oder auf einen Teil der Anträge vorbereiten. Das kann leicht zu undurchdachten Entscheidungen führen. Deshalb sollte die Antragsreihenfolge unbedingt schon einige Zeit vor dem BPT weitgehend feststehen. Damit der Vorschlag auf dem Parteitag dann auch angenommen wird, ist es notwendig, dass das Verfahren auf breite Zustimmung stößt.

Nach meinem Vorschlag werden wir die Anträge nicht nach Themen gruppiert behandeln, sofern sie nicht konkurrieren. Ich glaube aber nicht, dass dies einen Nachteil darstellt.

Abweichend vom original Alex-Müller-Verfahren soll es in der Umfrage keine maximale Anzahl der Stimmen geben, außer natürlich die Anzahl der Anträge. Dies soll die Beantwortung der Umfrage erleichtern. Es wäre schwer, mehrere hundert Anträge im Kopf zu haben, um zu beantworten, welche man am wichtigsten findet. Statt dessen soll man einfach die Anträge nacheinander durchgehen und jeden Antrag anhaken, den man gut findet, ohne dass einem irgendwann die Stimmen ausgehen.

Bei Anträgen mit gleich vielen Stimmen halte ich es nicht für sinnvoll, früher eingereichte Anträge zu bevorzugen, damit nicht Anträge vorzeitig und unfertig abgeschickt werden, nur um hier einen Vorteil zu erlangen. Deshalb bleibt als Kriterium nur das Los. Konkurrierende Anträge müssen gleichzeitig behandelt werden, da sie gemäß GO auch gemeinsam abgestimmt werden müssen.

Wann die Umfrage beginnen und enden soll, möchte ich dem Bundesvorstand überlassen, ich habe lediglich den möglichen Rahmen abgesteckt. Am sinnvollsten halte ich es, die Umfrage 3 Wochen vor dem BPT zu starten und 2 Wochen vor dem BPT zu beenden.