BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2011-08-24

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

• 24.08.2011

Protokollant

• alle

Beginn

20:15 Uhr

Anwesend

• Willi Gasser
• David Krcek
• Fritz Effenberger
• Michael Wendland
• Thomas Wagner
• Tobias Grömcke

Nicht Anwesend

• Katrin Eberhardt entschuldigt

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

wird vertagt, da Wiki down

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

• keine

TOP 3: "Volksbegehren Studiengebühren"

David beantragt: Der BzV Schwaben beteiligt sich mit einem Betrag von € 400 an den Kosten der Aktion "Volksbegehren Studiengebühren".

Begründung: Wie Stefan ausführt werden für das Volksbegehren Printartikel benötigt. Bemerkung: Da Mitglieder des Bezirk bereits ca. 150€ an Aufwänden gespendet haben halte ich 400€ für angemessen. Im Bedarfsfall können wir ja noch einmal nachlegen. Meinungsbild über die 400€ Zuschuß fürs Land. einstimmig ja Beschluss über mehr als 50€ Bedarf der Abstimmung aller Mitglieder.

TOP 4: Änderung der GO

Willi:

Um die Reisekostenerstattung zu vereinfachen, beantrage ich:

Folgender § soll in die GO eingefügt werden:

§6

Reisekostenerstattung

• Reisekosten werden nur bei Wahrnehmung einer durch den Vorstand oder den Parteitag einer Gliederung beauftragten Tätigkeit erstattet.
• Die Erstattung richtet sich, sofern keine weiteren Regelungen vorliegen, nach http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung
• Folgende Unterlagen sind der Beantragung beizufügen:
  • Ausgefülltes und unterschriebenes Formular zur Reisekostenerstattung des Schatzmeisters
  • Belegkopien für die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln
  • Bei Nutzung des KFZs ist ein Ausdruck der Wegstrecke aus einer Routenplanung zum Belegen der gefahrenen Strecke beizufügen.
• Erfolgt eine Dienstreise im Rahmen eines Vorstands-Amtes ohne explizite Beauftragung, so ist der Vorstand vorher in Kenntnis zu setzen, anderenfalls besteht kein Anspruch auf Erstattung.
• *Der Vorstand kann einer Reise auch nachträglich zustimmen.

• • Quelle:

http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Geschäftsordnung#Reisekostenerstattung

• Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 5: Wahlprogrammauftakt

• Termin: 20.09.2011, 20:00 Uhr Mumble, Michi lädt eine Woche vorher ein.

TOP 6: Sonstiges

• Mitgliedszahlen:
  • Leider hab ich im Moment (19:50 Uhr) keinen Zugriff auf die Mitgliederdaten. Hat vielleicht mit dem Serverausfall zu tun
• "Schwäbischer Stammtisch" 03.09.2011:
  • Fritz schreibt Martin Weibl an und stellt im Frei ob er teilnehmen will.

Ende

Ende: 20:50

Nächstes Treffen

• Datum: 31.08.2011
• Uhrzeit: 20:00
• Ort: Mumble