Benutzer:Etz/Kritik und Selbstkritik

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Öffentliche Selbstkritik

Heute früh veröffentlichte ich einen Tweet, der offensichtlich für Unmut gesorgt hat. Ein Mitglied des Bundesvorstandes forderte mich auf, dafür eine Entschuldigung zu schreiben, »die länger ist als 140 Zeichen«.

Dieser Aufforderung komme ich gern nach, denn es ist offensichtlich, dass der von mir angesprochene BuVo-Beschluss über Ordnungsmaßnahmen, der am 12. April 2011 gefasst wurde, nicht Ergebnis eines stalinistischen Schauprozesses ist. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall. Nicht in einem öffentlichen Schauprozess wurde hier eine Ordnungsmaßnahme verfügt, sondern in einem Geheimverfahren, wie sich eben auch daran zeigt, dass es bis heute keine Veröffentlichung eines Ergebnisprotokolls dieser BuVo-Sitzung gibt. Insofern geht der Vorwurf stalinistischer Verhältnisse zweifellos in die Irre. Ich nehme den Vorwurf daher in aller Form zurück.

Deshalb sollte ich mich also auf die Suche nach einem anderen und adäquateren Vergleich begeben. Vielleicht bietet sich ja die Bezeichnung als Feme-Verfahren an. Das werde ich in den kommenden Tagen prüfen. Deutlich scheint mir nur weiterhin, dass das gewählte Verfahren weder den Ansprüchen an innerparteiliche Transparenz gerecht wird noch anscheinend auch den Ansprüchen an ein rechtsstaatliches Verfahren.

Dieser Beitrag dient der öffentlichen und transparenten Kritik und Selbstkritik in der Piratenpartei. --etz 23:10, 27. Apr. 2011 (CEST)