LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/09-September/2010-09-16 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 16.09.2010 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Henning Lübbers (Vorsitzender)
• Christian Kunze (Stellvertretender Vorsitzender)
• Robert Krüger (Politischer Geschäftsführer)
• Jörg Schulenburg (Generalsekretär)
• Michael Müller (Schatzmeister)

• weitere Gäste

• Leitung: Henning Lübbers
• Protokollant: Thilo Fester

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Validierung Antrag "Fahrkostenerstattung des Vorstand zum Stammtisch Magdeburg"
6. Validierung Antrag "Stammtischfinanzierung Magdeburg, FSA Materialeinkauf"
7. Validierung Antrag "Stammtischfinanzierung Halle, FSA Materialeinkauf"
8. Anfragen durch C.G.
9. Parteibüro Finanzierung
10. Antrag "Überprüfung und eventuelle Korrektur der Datenschutzerklärung"
11. Sonstiges
    1. Beauftragung Presseverantwortlicher
    2. Beauftragung Wahlkampfkoordinator
12. Endgültige Prüfung der Beschlüsse

Beginn der Sitzung: 20:20Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste werden zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 205
• Kontostand: 5573,69 Euro

Validierung Antrag "Fahrkostenerstattung des Vorstand zum Stammtisch Magdeburg"

• Robert ermittelt für seinen Antrag die genauen Fahrtkosten erneut, da er einen Umweg fahren musste, um Henning abzuholen
• Jörg: Henning, wie schlüsseln sich die Kosten auf?
• Robert: Das ist die Kilometerpauschale
• Micha: 20 Cent je Kilometer
• Henning: die vom Bundesschatzmeister festgelegte Pauschale
• Henning bittet um die Gesamtentfernung
• Robert: 262 km
• Christian: Eine Bahnfahrt wäre günstiger gewesen und war die Fahrt an eine Bedingung geknüpft?
• Henning: Ermsleben ist nicht mit der Bahn zu erreichen.
• Robert: Bedingungen gabs keine und Ermsleben ist mit der Bahn schwer zu erreichen

Antrag

Antragsteller

Robert Krüger

Antragstext

Ich beantrage die Übernahme der Fahrtkosten des Vorstandes zum Stammtisch Magdeburg in Höhe von 52,40 Euro. Die Fahrt dient der Vorstellung des Vorstandes in Magdeburg und zur Klärung organisatorischer Sachen mit dem Vorstandmitglied aus Magdeburg.

• Henning bittet um Abstimmung des Antrages

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 16. September 2010 - 2010/09/16/001
Antrag auf Fahrkostenerstattung des Vorstand zum Stammtisch Magdeburg
Die Kosten für die Fahrt des Vorstandes zum Stammtisch in Magdeburg in Höhe von 52,40 Euro werden erstattet.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung Antrag "Stammtischfinanzierung Magdeburg, FSA Materialeinkauf"

Antrag

Antragsteller

Alexander Magnus

Antragstext

Der Vorstand möge beschließen, die Stammtischfinanzierung des Stammtisches Magdeburg aufzuwenden um (Bau-)Material zur Erstellung von Transparenten für die Großdemonstration Freiheit statt Angst zu kaufen. Es werden maximal 30 Euro aufgewendet. Der Stammtisch hat darüber abgestimmt http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Stammtische/Magdeburg/2010-09-07

Begründung

Die Piratenpartei als Teilnehmer dieser Demonstration sollte nicht nur mit Piratenflaggen auftauchen sondern auch konkrete Vorschläge, Anregungen oder Kritik vorbringen um auf unsere politische Arbeit hinzuweisen.

• Henning stellt den Antrag vor und fragt nach Gegenreden
• keine Gegenreden

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 16. September 2010 - 2010/09/16/002
Stammtischfinanzierung Magdeburg, FSA Materialeinkauf
Die Finanzierung zum (Bau-)Material zur Erstellung von Transparenten für die Großdemonstration Freiheit statt Angst im Rahmen der Stammtischfinanzierung wird dem Stammtisch Magdeburg gewährt.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen

Validierung Antrag "Stammtischfinanzierung Halle, FSA Materialeinkauf"

Antrag

Antragsteller

Thilo Fester

Antragstext

Der Vorstand möge beschließen, die Stammtischfinanzierung des Stammtisches Halle aufzuwenden um (Bau-)Material zur Erstellung von Transparenten für die Großdemonstration Freiheit statt Angst zu kaufen. Es werden maximal 30 Euro aufgewendet. Der Stammtisch hat darüber abgestimmt https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Stammtische/Halle/2010-09-08.

Begründung

Die Piratenpartei als Teilnehmer dieser Demonstration sollte nicht nur mit Piratenflaggen auftauchen sondern auch konkrete Vorschläge, Anregungen oder Kritik vorbringen um auf unsere politische Arbeit hinzuweisen.

• Rechnung über 12,02 Euro liegt vor
• Henning bittet um Abstimmung

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 16. September 2010 - 2010/09/16/003
Stammtischfinanzierung Halle, FSA Materialeinkauf
Die Finanzierung zum (Bau-)Material zur Erstellung von Transparenten für die Großdemonstration Freiheit statt Angst im Rahmen der Stammtischfinanzierung wird dem Stammtisch Halle gewährt.
(Antragsteller: Thilo Fester)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.
• Rechnung soll schnellstmöglich durch den Schatzmeister beglichen werden.
• Micha: kann ich heut noch machen

Anfragen durch C.G.

• Henning: Folgende Anfragen hat uns C. per eMail zugeschickt:
• Henning: C., möchtest Du noch etwas erörtern?
• C.: Nein danke, der Sinn wird erfasst
• Henning, dann werde ich die Antworten jetzt direkt ins Protokoll schreiben...

• Anfrage: Wie soll die Kommunikation zwischen LV und KV stattfinden?
• Henning: Normale Kommunikation wie mit anderen Mitgliedern des LVs auch.

• Anfrage: Wann wird ein virtuelles Konto für den KV eingerichtet und wie kann der KV darauf zugreifen?
• Henning: Gibt es bereits, Zugriff erfolgt über den Schatzmeister.
• Micha: Formlose Mitteilung an mich, mit Betrag, Verwendungszweck, Empfänger und evtl eine Frist.
• Jörg: solche Mitteilungen/Anweisungen möglichst signiert (gpg)

• Anfrage: Wie kann der KV Stendal seinen Kontostand abfragen?
• Henning: Beim Schatzmeister nachfragen.

• Anfrage: Kann der LV dem KV einen V-Server auf dem Server des LV zur Verfügung stellen?
• Henning: Nein.

• Anfrage: Kann der LV dem KV sonstige Hilfestellungen für den KV bieten?
• Henning: Normale Unterstützung im Rahmen der Möglichkeiten des Landesverbandes. Desweiteren sollten Protokolle der Vorstandssitzungen an den Vorstand des Landesverbandes geschickt werden.

• Anfrage: Kann der KV einen eigenen Bereich im Forum bekommen und diesen selbstständig verwalten?
• Henning: Eigener Bereich im Forum sollte möglich sein, da die Administration des Forums aber der Bundespartei obliegt, kann keine eigene Verwaltung garantiert werden.

• Anfrage: Können alle Mitglieder des KV Stendals eine Mailadresse *@piraten-lsa.de bekommen?
• Henning: Die Emailadressen @piraten-lsa.de stehen eigentlich nur Mitgliedern zur Verfügung die in irgendeinerweise Begründen können das Sie diese brauchen.

• Anfrage: Da in Kürze eine Gründung des KV Salzwedel und dann die Verbindung zwischen beiden KV´s zum KV Altmark angedacht ist - gelten die vorherigen Bestimmungen dann ebenso für den KV Altmark?
• Henning: Prinzipiell ja, Ausnahmeregelungen behält sich der Vorstand allerdings bei unterschiedlichen Gliederungen vor.

• Anfrage: In welchen Fragen soll der Kreisverband ein Mitspracherecht bekommen und in welchen Fragen möchte der Vorstand des LV bei Entscheidungen im KV einbezogen werden?
• Henning: Der Kreisverband hat gleiches Mitspracherecht wie ein normales Mitglied des Landesverbandes ohne Teilgliederung dazwischen auch.

Parteibüro Finanzierung

• Henning möchte eine erste Diskussion
• Henning:
  • Soll ein Budget für ein Büro zur Verfügung gestellt werden?
  • Soll es angesichts des kommenden Wahlkampfes verschoben werden?
• Jörg: Nein und Ja
• Robert: Nein und Ja
• Micha: Nein und Ja
• Christian K.: Nein
• C.G.: Vertritt der Vorstand dabei seine Meinung oder die Meinungen der Piraten im Landesverband?
• Henning: Ein Parteibüro wäre sinnvoll und die Finanzierung sollte auch vom Landesverband, zumindest in Teilen, mitgetragen werden. Derzeit ist die Finanzierung allerdings schwierig.
• Micha: IMHO ist im LV momentan kein Geld für diesen Zweck vorhanden
• Jörg und Robert: "ich vertrete meine Meinung"
• Jörg: bei 3 Euro /mtl. Mitgliedsbeitrag und 200 Mitgliedern haben wir einfach keine Möglichkeit zur Finanzierung
• Henning: ist das die Einhellige Meinung?
• Robert: ja
• sonst keine Gegenrede
• C.G.: Der LV hat Geld und wir haben einen Rest an Mitteln zur Verfügung, auch wenn ein Teil bereits verplant ist. Der Rest ist noch nicht verbindlich verplant und diskutierbar. Parteibüro ist teil der Satzung.
• Christian K.: Man muss auch mal das Kosten-Nutzen-Verhältnis betrachten. Wir haben bald Wahlkampf Abwägen, wo das Kapital besser aufgehoben ist.
• Jörg: Wir sind nicht gegen ein Parteibüro, sondern gegen eine Finanzierung aus den Landesmitteln
• C.G.: die Mitglieder, die die Landesmittel zahlen, sollten dies entscheiden
• Robert: Wir können das nicht so machen, wie die etabliert, die dafür genügend Gelde haben
• Christian erläutert, wie die Finanzierung in anderen Parteien erst möglich wird
• Thilo: Der Vorstand wurde für diese Entscheidung durch den LPT gewählt. Außerdem ist eine Initiative im LF möglich.

Antrag "Überprüfung und eventuelle Korrektur der Datenschutzerklärung"

• Henning: Habt ihr die Datenschutzerklärungen von uns und von den Bayern gelesen?
• alle bemerken, die Erklärungen gelesen zu haben
• Henning bittet um Abstimmung, da bereits seit einer Woche darüber diskutiert wurde
• Henning liest den Antrag vor:

Antrag

Antragsteller

Alexander Magnus

Antragstext

Der Vorstand möge veranlassen, dass die derzeitig verwendete Datenschutzerklärung ( https://wiki.piratenpartei.de/images/7/75/Datenschutzerkl%C3%A4rung_IT.pdf ) durch die AG Recht auf rechtliche Korrektheit überprüft wird. Sollten sich grobe rechtliche Fehler finden, wird empfohlen, die folgende Datenschutzerklärung des LV Bayern zu verwenden: [1].

Begründung

Durch verschiedene Piraten wurden mir und anderen ehemaligen Vorstandsmitgliedern nahegelegt, die rechtliche Korrektheit der DSE zu kontrollieren, da vermutlich einige Fehler enthalten sind, die vor einem ordentlichen Gericht keinen Bestand der DSE zur Folge hätten. Da ich den LV und den Vorstand vor rechtlichen zu vermeidenen Konsequenzen bewahren will, halte ich es für unumgänglich, die Korrektheit überprüfen zu lassen, bevor ein Fall X eintritt, bei dem die Korrektheit überprüft und gegebenfalls angezweifelt wird.

• Jörg: Momentan ist es auch eine Koppelfrage. Es sind ja zwei Forderungen.
• Henning: richtig, erstmal Forderung 1: Prüfung durch die AG Recht.
• Micha: Falls unsere DSE abgelehnt wird, müssen wir dann zwangläufig die der Bayern nutzen?
• Henning: Nein, ist nur ein Vorschlag
• Jörg möchte ein Meinungsbild
• Jörg: Wollen wir die Überprüfung der DSE?
• Henning: Dagegen, wir hatten bislang keine Probleme
• Jörg: Dagegen
• Micha enthält sich
• Robert: ich enthalte mich auch
• Christian ist dagegen
• Jörg bittet um die Abstimmung

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 16. September 2010 - 2010/09/16/004
Überprüfung und eventuelle Korrektur der Datenschutzerklärung
Die DSE soll durch die AG Recht geprüft und ggf. durch die der Bayern ersetzt werden.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja : 0 Nein : 3 Enthaltungen : 2
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Der Antrag wurde abgelehnt.
• Jörg: lasst uns noch eine Begründung formulieren
• Henning: mach bitte einen Vorschlag
• Jörg: Wir haben keine konkreten Hinweise, dass die DSE untauglich ist und wir haben auch keine Hinweise dafür, dass die bayrische besser ist. Zudem bedeutet es Aufwand.
• Christian schließt sich an
• Auch Robert ist mit dieser Begrüdung einverstanden
• Micha: keine Bedenken zur Begründung

• Henning: Redebeiträge?
• C.G.: die Rechtssicherheit kann man ja jetzt feststellen lassen und muss das Kind nicht erst in den Brunnen fallen lassen
• Henning: die Frage ist, wo kommt den unsere DSE eigentlich her?
• C.G: keine Ahnung
• Henning: wahrscheinlich von der AG Recht. Es ist unverantwortlich ohne konkrete Gründe immer an die AG Recht heranzutreten.
• Christoph: Ich bin mir nicht sicher, aber wir hatten die damals von der BundesIT.
• Thilo stimmt zu.
• Henning: dann nutzen wir ja die gleiche DSE wie der Bund.
• C.G.: sind die DSEs denn noch identisch?
• Jörg: Du könntest das ja recherchieren?
• C.G.: Nein
• Christoph: Wann hatten wir noch gleich den ersten LPT?
• Micha: am 7. März
• Christoph: aus dem Wiki könnte ersichtlich sein, ob es neue Versionen gibt
  • https://docs.google.com/viewer?url=http%3A%2F%2Fwiki.piratenpartei.de%2FDatei%3ADatenschutzerkl%25C3%25A4rung_IT.pdf
• Jörg: Sieht fast gleich aus
• Henning möchte den Punkt abschließen
• keine Gegenrede

Sonstiges

Beauftragung Presseverantwortlicher

• Henning bittet Thilo sich kurz vorzustellen
• Thilo: stellt sich vor
• Henning: Hat noch jemand Fragen?
• Henning selbst: Wie sieht Dein Presseteam derzeit aus?
• Thilo erläutert
• Henning: Sonst noch Fragen an Thilo?
• niemand
• Henning bittet um Abstimmung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 16. September 2010 - 2010/09/16/005
Beauftragung Presseverantwortlicher
Thilo Fester wird zum Presseverantwortlichen berufen.
(Antragsteller: Henning Lübbers)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Beauftragung Wahlkampfkoordinator

• Henning stell kurz Andreas vor (im Forum "LennStar"). Er soll Schnittstelle sein. Er ist Aktiv in der PG LTW 2011 und wird die Zusammenarbeit mit den anderen LVs koordinieren.
• Henning: Habt ihr dazu Fragen?
• Robert: Hat er ein Fahrzeug?
• Henning: Hat er inkl. Führerschein. Weitere Fragen?
• Christian K.: Andreas möchte das auch wirklich übernehmen?
• Henning: das hat er mir gegenüber so gesagt.
• keine weiteren Redebeiträge
• Henning bittet um Abstimmung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 16. September 2010 - 2010/09/16/006
Beauftragung Wahlkampfkoordinator
Andreas Breitschu wird zum Wahlkampfkoordinator berufen.
(Antragsteller: Henning Lübbers)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 2
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Antrag mehrheitlich beschlossen
• Nati2010 (aus BaWü): inwieweit kann der Wahlkampfkoordinator bei euch Einfluss auf Bestellungen und andere verbindliche Entscheidungen nehmen?
• Henning: er hat keinen so großen Einfluss und müsste sich dazu an uns wenden
• Christian K.: er ist halt "nur" Koordinator
• Nati2010: Wer leitet diese PG LTW?
• Henning: Es gibt keinen Leiter der PG, Lennstar dient aber als Ansprechpartner.
• Henning: Gibt es sonst noch Redebeiträge?
• Jörg: Ich hätte noch allgemeine Beiträge

Protokolle LPT 2010.2

• Jörg: Möchtest Du Deine Protokolle veröffentlichen?
• Thilo: Nein, erst in der Reinschrift
• Björn: So früh wie möglich veröffentlichen. Maximale Transparenz ermöglichen!
• Thilo: Veröffentlichung mit Audio-Files im Nachhinein möglich um zu zeigen, dass die Protokolle richtig sind. Ich weise darauf hin, dass ich keine Verantwortung übernehme, bis ich mit meinen anderen Protokollanten den Ablauf korrekt rekonstruieren konnte.
• Jörg: Hierfür können wir die Verantwortung tragen
• Thilo: Dann wäre ich einverstanden
• C.G.: Sollen die Audio-Files wirklich veröffentlicht werden? Ggf. wollten dies einige Mitglieder nicht
• Diskussion der Versammlung weist darauf hin, dass dies auf dem LPT zugelassen wurde
• Die Frage um den Datenschutz wird diskutiert
• Robert: wer später zum LPT kommt, sollte sich dahingehend informieren
• Christian K.: Wir hätten ja jeden irgendwas unterschreiben lassen müssen, dass wir Tonaufnahmen machen
• Thilo: das hier war kein Privatgespräch am Telefon, sondrn eine öffentliche Diskussion, zu der unter anderem auch Presse zueglassen wurde
• C.G.: Presse muss sich aber ausweisen
• Henning bittet Christian K., das hier nachzurecherchieren um in der kommenden Sitzung erneut zu diskutieren
• Jörg: C,, möchtest Du Deine eigenen Beiträge herausgeschnitten haben?
• C.G.: Ich lehne die Veröffentlichung generell ab
• Henning: Warum?
• C.G.: Weil ich es nicht möchte
• Christian K.: Ziehst Du in Betracht uns rechtlich anzugreifen?
• C.G.: Ich halte mir die Möglichkeit offen
• Robert: Lasst uns die Rednerliste schließen
• Björn: Kompromiss: ich bin bereit mir das anzuhören und die expliziten Stellen von C. herauszuschneiden
• Robert: Darfst Du Dir das überhaupt anhören?
• Thilo: Björn war die ganze Zeit da, er hatte eh alles gehört.
• Björn: C., bist Du damit einverstanden?
• C.G.: Ja, selbstverständlich!
• Henning: Ich bitte trotzdem nocheinmal um eine entsprechende Recherche!
• Christian K.: Ich werde das nicht selbst überprüfen, sonder gehe damit auch nur zu einem Juristen.
• Henning: Gibt es noch weitere Redebeiträge?
• keine Anmerkungen

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

• Henning bittet noch einmal um Prüfung und Redebeiträge diesbezüglich
• keine weiteren Bemerkungen

• Thilo ist kurz abwesend
• Christian fragt zu LF Umsetzung
• Henning weist noch auf die Antwort aus Berlin bzgl. der Öffnung von LiquidFeedback hin. Dies sei im Moment nicht möglich, da die Nutzungsbedingungen erst noch bearbeitet werden müssen.
• Thilo: Kannst Du rausfinden, wie lange wir noch warten müssen?
• Henning: Das Problem ist, dass es kein Verfahren gibt um neue Nutzungsbedingungen einzusetzen
• C.G.: Also ein technisches Problem

• Henning: hat noch jemand Nachfragen zu den Beschlüssen des alten Vorstandes?
• Robert stellt eine Nachfrage zu einem Beschluss über den LPT des alten Vorstandes und bittet darum, diesen als abgeschlossen zu kennzeichnen
• Henning: die API für LF ist nun aktiviert und das Regelwerk "Schnelles Wahlprogramm" ist jetzt auch verfügbar. Robert, kannst Du die als "grün" markieren?
• Robert: Ok ...
• Jede Menge Beschlussnummern zu diesen Bemerkungen werden in den Raum geworfen.

• Henning: Sonst noch Beiträge?
• Niemand meldet sich

Ort und Zeit der nächsten Sitzung

• Henning: Wann soll denn die nächste Sitzung stattfinden?
• Henning möchte ein Meinungsbild: Wer ist für eine Sitzung in zwei Wochen?
• alle sind dafür
• Henning: Dann lasst uns am Donnerstag (30. September) in zwei Wochen noch einmal treffen. Oder doch lieber am Wochenende?
• Die Runde einigt sich darauf, sich am Donnerstag, 30. September, um 20 Uhr hier im Mumble des Landesverbandes NRW wieder zu treffen
• Henning: Christian, übernimm doch bitte die rechtzeitige Veröffentlichung der TO
• Christian: Einverstanden
• Henning: gibt es noch Redebeiträge?
• keiner meldet sich

Henning schließt die Sitzung um 21:45 Uhr.