NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-07-27 - Protokoll
Organisation
Termin: 27.07.2010, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstrasse 50, Aachen
AK Mitglieder
- Anwesend
- Abwesend (entschuldigt)
- Abwesend (unentschuldigt)
- 2Gäste und mrtopf
Protokoll
- Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt
Beschlussfähig
Der AK ist beschlussfähig.
Agenda
TOP0: Neue Struktur für Zusammenarbeit
Ravenent meint das es ein "Quatschtreffen", aber auch ein Arbeitstreffen geben sollte. Henne nennt Beispiel wo die Fachschaft zuerst Besprochen wird und dann einzelne Leute sich direkt danach zum Arbeiten treffen. GinNTonic meint das FeD EV. jetzt in größere Räume (in der Nähe Ponttor, Martinstr.?) gezogen sind wo man den Raum wohl einfach mieten kann. Diskussion ob kombiniertes Treffen oder separate Termine. Ravenent mailt Jamasi an um nach dem Raum zu fragen. Projekt-Tracking wird wahrscheinlich so gemacht das die TODOs nach den Treffen per Email an die Liste gehen und auch im Wiki (größere Projekte) gelistet werden (und ggf. im OX6 die Tasks benutzt werden zwecks Handy-Sync) Genauere Zeitplanung bei Ravenent ist noch schwer möglich abzuschätzen. Laptopverbot ist wohl zu streng, wir schauen wie es klappt. Zitat: Fx "ich werde da hingehen und kein Wort sagen.../ich schaue mir das in Ruhe" Ravenent kann Abläufe für Arbeitstreffen schreiben Raventent wünscht das nach den Treffen er direkt Feedback bekommt
TOP1: Sach und Kommunikationsmittel
Anwalt hat Post vom Oberbürgermeister bekommen. Der meint das die entgültige Entscheidung in der nächsten Ratssitzung fallen sollte/soll. Ausserdem schlägt er weitere Treffen vor und ist gar nicht auf die Fragen vom Anwalt eingegangen. Die Gruppe versteht das als weitere Verzögerungstaktik. DerLhurgoyf setzt den LVor Antrag (wg. Geld) auf deren TOP-Liste. Ausserdem soll das Presseteam schon eine PM anfangen. Ravenent will darüber einen Blogeintrag machen. Guntfred meint eine Erklärung der Situation soll vor der Klage geschehen. Als Brief an OB, Blogeintrag und als PM auf der Webseite - als offene Briefe.
TOP2: Gruppen im Rat
Ravenent hat sich mit der Verwaltung der Stadt Aachen in Verbindung gesetzt. Dabei hat sich ergeben, dass ein Gruppe über keine eigene Satzung verfügt. Leider konnte Ravenent keine verantwortliche Person erreichen. Er wird sich diesen Mittwoch noch einmal mit der Verwaltung in Verbindung setzen. Ravenent beauftragt den Anwalt sich über Regulatorien "Gruppe im Rat" schlau zu machen.
TOP3: Videoüberwachung
Ravenent hat mit der Verwaltung telefoniert: Ampeln und öffentliche Gebäude können nach Anlaß (statistische Gründe z.B.) zur Videoüberwachung verwendet werden. Quelle ist wohl Polizeigesetz (NRW). Stawag: der "Laternen-Beauftragte" meldet sich nochmal bei Ravenent (Email/Telefon)
TOP4: Busverbindungen nach Jülich
Ravenent war mit AStA unterwegs. Dabei kam die Anbindung FH Jülich auf den Tisch. Die Verbindungen (Bus/Bahn) sind wohl nicht häufig. 2500 Studenten sind wohl betroffen. Idee ist: durch die Parteien laufen ob die da Aktionen als unterstützenswert ansehen. Als "Gefahr" wird gesehen das die anderen Parteien die Idee assimilieren. AStA hat wohl schon eigenen AK. Idee ist eine Schnellbuslinie (4 Stationen). Aktuelle Situation: Per Zug dauert wohl 1h (weg über Düren und dann Regionalbahn). Der SB11 hält wohl auch zu oft und braucht daher auch eine Stunde. Reden mit AStA wie die Kommunikation laufen soll. Idee ist kleinen Vortrag machen und Ravenent tingelt durch die Treffen der anderen Parteien und stellt das da vor. Als erstes zuerst die Rücksprache mit dem AStA. Wer einen Infostand in der Stadt macht wird noch geklärt.
TOP5: oecher.info
MrTopf liesst aus Aachen.de die Termine aus und gibt diese anders formatiert aus. Da sollen ggf. auch andere Quellen mit aufgenommen werden (politische Termine). Vielleicht werden auch Blogs aggregiert. Der Piratenkalender aus dem OX6 hat MrTopf schon (per JSON), gliedert den wenn Zeit ist ein. Kommerzielle Nutzung der Daten ist im Moment noch Knackpunkt/Frage.
TOP6: interparteiliches Treffen
MrTopf "läd" alle Parteien zu interparteilichen Treffen in seinen Konferenzraum ein. Einige von den Piraten würden wohl teilnehmen und ggf. wird im Kalender/auf der Webseite dafür Werbung machen.
TOP7: Google Street View
Sonntag Abend nächstes Treffen bei Upuetz um 18:30 Uhr.
TOP8: Bürgerbegehren
Teukan hat sich mit Bürgerbegehren beschäftigt. Es gibt rechtliche Grundlagen Volksentscheide in Aachen zu gewissen Themen durchzuführen. Wir beschäftigen uns in der Sommerpause damit, wie man einen solchen anleiern kann. Wir beschäftigen uns auf dem Arbeitstreffen am Sonntag damit.
TOP9: Unterlagen/Tischvorlagen aus dem Rat
- Plakatierungsverbot für die Wahlen der Studierendenparlamente in Aachen:
- Wir würden den Antrag der SPD unterstützen. Mit der Begründung, dass den Studierendenparlamentswahlen die selben Rechte wie anderen Wahlen gegeben werden sollte.
- Ravenent bloggt über den runden Tisch gegen Rechts
TOP10: Biutenring.nl/B258N
"Kompetent die Klappe halten..."
Sonstiges
GinNTonic berichtet das der Nordkreis in die Stadtratssitzungen in Herzogenrath gehen will.
nächstes Treffen
- Datum: Di. 03.08.2010, 19:30 Uhr
- Ort: bei der Crew 13 in Stolberg (wo auch immer das sein mag...)
--Upuetz 21:57, 27. Jul. 2010 (CEST)