HE:Vorstand/Protokolle/2010-06-09

Tagesordnungen

Hier wird die Tagesordnung für die jeweils kommende Vorstandssitzung gemeinschaftlich erstellt. Die Vorstandssitzung hat eine Dauer von ca. 3 Stunden.

Vorstandssitzung am 09.06.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

Ernennung Protokollant: Nicole Staubus
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Uwe, Ralf, Michael, Knut, Jan
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
- Anmerkung: Der Punkt Dringendes,2 "Offene Gründungsgelder" ist so nicht korrekt. An Frankfurt wurde bisher nur das Startgeld überwiesen, die Abrechnung des Gründungsgeldes und der eingegangenen Spenden abzüglich der vom Land für die Gründung getätigten Ausgaben steht noch aus. Lothar 15:02, 6. Jun. 2010 (CEST)
  - War ein Fehler, die Zeile solte eigentlich zu den Startgeldern. Ist im Protokoll korrigiert.
- Anmerkung: Der Punkt "Schiedsgerichte, Bund" ist nicht korrekt. Ich bitte, diesen Punkt von zukünftigen TOs zu streichen, da über die Verfahren keine öffentlichen Aussagen getroffen werden können. (Siehe SGO §6(5)) Tomate 12:42, 9. Jun. 2010 (CEST)
  - Jan: Wir wollen nicht wissen was genau der Inhalt der Verhandlungen ist, sonder wie der Stand der Dinge ist. z.B. Es wurde ein Verfahren abgeschlossen oder wir habe gerade 3 offene Verfahren.
  - Ralf: Wir möchten über die Verfahren des BSG bescheid wissen die etwas mit Hessen zu tun haben wie: Wurde angenomen oder wurde abgeleht oder wird verhandelt.
1. Verabschiedet Dafür Jan, Uwe, Knut Michael, Ralf
Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
1. geschlossen am 09.06.2010 um 19:32 Uhr
Nächste Antragsnummer 2010/3V0162

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generalsekretär
1. Stand Mitgliederanträge:
  1. Einen Umzug
  2. Ein Mitglied ist leider Verstorben
  3. Kein Austritt
  4. Zwei Mitglieder aus anderen Landesverbänden
  5. Ein per Post eingereichter Antrag wird noch gesucht
Schatzmeister
1. Kontostand: 20.600,00 €
2. Verbindlichkeiten
3. Stand Wirtschaftsprüfung Frau Wichmann wartet auf die Mitgliedslisten
4. Stand Kontoeinzug es sind weitere Mitgliedsbeiträge eingezogen wurden
5. Stand Weiterreichung an den BV bisher 10.000,00 € gezahlt
6. Stand Weiterreichung an die KVs noch nicht erfolgt
Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
1. 2010/3V0162U Matthias Geining ist Marina Beauftragter für den LV Hessen (Michael, Ralf, Uwe, Jan dafür)
2. 2010/3V0163FU vom 27.05.2010. Übernahme der Reisekosten von Knut, um den neuen Pavillon in Solingen abzuholen und zum Hessentag zu fahren.(Jan, Knut, Michael, Ralf, Uwe dafür)
3. 2010/3V0164FU vom 27.05.2010. Übernahme der Reisekosten von Dirk Mükschi, der den Wagen in Frankfurt holen musste und für den täglichen Aufbau und Abbau zuständig ist. (Jan, Knut, Michael, Ralf, Uwe dafür)
4. 2010/3V0165U vom 31.05.2010. Aufnahme von 5 neuen Mitgliedern (Jan, Knut, Michael, Ralf, Uwe dafür)
5. 2010/3V0166U vom 02.06.2010. Aufnahme von einem neuen Mitglied (Knut, Michael, Jan, Ralf, Uwe dafür)
6. 900 Augenklappen für den Hessentag. Klären ob schon im Protokoll, sonst nachtragen als Umlaufbeschluß von Uwe, Ralf und Knut
sonstige Berichte

Schiedsgerichte

Es geht um kurze Status-Berichte (laufend, geschlossen, ...) von Verfahren vom LV initiert oder gegen den LV oder sonstige Aktiviäten rund um die Gerichte (Wechsel, Wegzug, Veröffentlichung der Gerichte...)

Land
1. keine offene Verfahren vom oder gegen den LV Hessen
Bund
1. keine offene Verfahren vom oder gegen den LV Hessen

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Wetterau
1. Intensive Diskussion am letzten Friedberger Stammtisch mit einigen Kommunalwahl Interessierten über die Wahl 2011
2. Kommunalwahl Workshop wahrscheinlich So, 27.06.2010
3. Kontakte mit Kreisschülerrat wegen Bildungsstreik
Main-Kinzig
1. Interesse an Kommunalwahlworkshop
2. Infostände ACTA
3. Informationen zum Bürgerbegehren, Kontaktsuche, z.b. mit Französischer Allee-Gruppe in HU
4. Aktionen in Zusammenhang mit WeDi in Planung
Kassel
1. Teilnahme an Bildungsdemo "Zukunftsperspektiven erkämpfen" mit eigenem Banner (@cdu_hessen: Google "Humboldt") - Blogbericht
2. Teilnahme am Zisselumzug zu Wasser mit KV Goslar
3. Teilnahme an Ausschusssitzung Regionalreform Kassel, Protokoll davon veröffentlicht
4. Treffen mit unabhaengigen Buergermeister Dinges aus Calden absolviert: sind dabei gut angekommen (bleibt trotzdem unabhaengig *gr* ); Dafuer werden wir einen Antrag zur AlternativNutzung oeffentlicher Hallen/Gebaeude stellen - Ausarbeitung wird weitergegeben an PG Kommunalwahl
5. ebenfalls angeregt wurden wir ein anderes Konzept der Gelderverteilung fuer Kommunen auszuarbeiten (keine generelle Bezuschussung sondern Gremium zum verteilen und ausgleichen)
6. Einladungen an versch. Wahlgruppierungen in Kassel zum Ausloten
7. Umzug der Website auf Drupal Seite
8. Wahlkampfanhaenger Kostenaufstellung fast fertig; Antrag von Kai folgt
Offenbach (Land)
1. Besuch der Freien Wähler Rodgau auf letzten Rodgauer Stammtisch
2. Organisation des Waldfestes am 19.06.2010 an der Waldfreizeitanlage in Rodgau-Jügesheim
  - externe Helfer werden noch gesucht :)
  - Kann jemand kostengünstig einen prof. Gasgrill besorgen?
  Desweiteren sind natürlich alle Piraten eingeladen mit uns und den Rodgauer Bürgern zu feiern, gerne auch mit Anhang; ein großer Abenteuerspielplatz ist in unmittelbarer Nähe.
3. Bewerbung zum LPT ging an den Landesvorstand; Bitte um Bestätigung, damit Vertrag unterschrieben werden kann.
4. Die ersten 4 Piraten gefunden die sich ein Platz im Kreisparlament vorstellen können.
Waldeck-Frankenberg
1. Themenerarbeitung zur Kommunalwahl
2. Bewerbung zum BPT 2010.2
3. Hilfe beim Hessentag
Darmstadt-Stadt
1. Infostand am WE lief toll
2. Alle acht zurückgekommenen Mitgliedsausweise außer einen zuordnen können -> viele Ummeldungen haben es nicht in die Datenbank geschafft, zumindest in Darmstadt katastrophaler Zustand der Datenbasis (Ergänzung: Manche Fälle liegen schon eine Weile zurück, so dass der Zustand nicht unbedingt ein Verschulden des aktuellen GenSeks sein muss.)
3. Teilnahme am Kommunal-Camp der SPD am 16. + 17.06. in Mannheim
4. Veranstaltung 'Materialausgabe' am 17.06. in der Knabenschule zur kommunalpolitischen Entwicklung Südhessens in den letzten Jahren, alle Piraten sind herzlich eingeladen!
Darmstadt-Dieburg
Gießen
1. Fünf Leute des KV Gießen waren auf dem Hessentag am 2.6.2010 helfen
2. Infostand am 12.6.2010 mit dem Thema "Mehr direkte Demokratie", dazu wird leicht abgewandelt die Aktion vom Hessentag verwendet.
3. Mittelhessenworkshop am 26.6.2010 in der Kongresshalle Gießen. Der Workshop soll in das Thema Kommunalwahlen einführen und zusätzlich dazu dienen, dass Themen und Fragen gefunden werden, die durch kleine Gruppen bearbeitet werden.
Hochtaunus
Frankfurt
Bergstrasse
Wiesbaden
1. Begrüßung in der Reihe der KVs
Marburg
1. Begrüßung in der Reihe der KVs

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Virtueller Stammtisch
Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

AG Struktur
AG Satzung
AG Politik
AG Parteitag
1. Konzept ist eingegangen
AG Presse
AG Piraten-TV
AG IT Infrastruktur
1. CPU bestellt und bereits in pph-2 eingebaut; CPU läuft.
  1. Was passiert mit der alten CPU? Klärt CheGGo mit Stefan und aixit
2. SVN Server eingerichtet, Repositories können bei der IT angefordert werden
3. PPH-Webseiten Instanz gecloned und für Testzwecke bereitgestellt
4. div. eMail-Adressen angelegt, Tickets bearbeitet und Telko-Räume angelegt
5. vorläufiges Mailservermigrationskonzept ausgearbeitet: HE:Mailservermigration/Konzept
AG Web
1. Upgrade aller Drupals auf 6.17
2. Update aller Drupal Module und Abgleich der Module für die KVs und Stammtische
3. Erstellung eines neuen Moduls, um aktuell wichtige public Piratenpads aus Etherpad auszulesen und als Block darzustellen. LV Hamburg hat dies bereits angefragt, verbessert und erhalten
4. Head-Bereich der PPH-Website um Piratenpad und IRC ergänzt und für jeden Punkt eine eigene Landingpage angelegt
5. Das Module Boost scheint der bisher beste Cache für Drupal zu sein
AG myPirates
1. Rund 1.100 User aus mindestens 22 verschiedenen Ländern.
AG Einstieg
1. Hatte am Mo. 07.06.2010 ihr erstes Treffen
2. Ziel der AG ist es ein Konzept für die bessere Integration von Neupiraten in die Piratenpartei Hessen zu entwickeln, http://ageinstieg.piratenpad.de/1
3. Domain neupirat.de steht zur Verfügung und ein E-Mail-Verteiler ahoi@neupirat.de
PG Kommunalwahl 2011
PG Literaturwettbewerb
AK Basisdemokratie

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Bericht aus der Aktiven Mailingliste
Bericht aus dem Forum
Bericht vom BV
Bericht aus anderen LVs
Bericht von den JuPis
Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

Hessentag, Ralf Praschak, 08.06.2010
1. Duergy wollte zum einen gerne berichten und zum anderen sollten wir hier an dieser Stelle ihm auch noch mal persönlich danken und unseren Respekt für sein Engagement zollen!
2. Fahrtkosten-Erstattung für angereiste Piraten?
Auswerten des virtuellen Meinungsbild zu LiquidFeedback, Ralf Praschak, 08.06.2010
1. Das vMB sollte bei Eröffnung der Sitzung geschlossen werden und nach den ganzen Berichten ausgewertet werden.
  1. Sehr schlechte Beteiligung. Es ist ca. der selbe Anteil der auch auf LPT anwesend sind. 6 Piraten haben sich vorab ausgetragen.
  2. Es gab nur eine Ja und Nein Option keine Enthaltung.
  3. War vorzeitig geschlossen, Verzögerungen im Vorfeld
  4. Zu technisch formuliert
    1. Es muss einfacher und einladener werden
  5. Es sind keine Rückläufer gekommen. Evt. könnten die gar nicht angekommen sein, weil sie vom intern.piratenpartei-hessen.de versendet worden sind. CheGGo und Lothar schauen sich dies an.
Schlichter für den BV, Ralf Praschak, 08.06.2010
1. Jeder LV soll einen Schlichter "bestimmen", der Streitigkeiten moderieren kann, bevor es zum Schiedsgericht eskaliert.
  - siehe Jens Mail auf der Vorstände-/PPH-Liste - Ungedanken
2. Dient zur Entlastung des BSG, damit Streitigkeiten nicht unbedingt in ein Verfahren münden müssen
  1. Idee gegen die "Deliegerung"
    1. Kandidatensuche "Abstimmung" via vMB als virtuelle Wahl durch Zustimmung, der dann Beauftragter des LVor sein könnte bis zum LPT
    2. Echte Wahl am LPT
  2. Jan hat Sparta und Ernst P. angeschrieben sowie auf der Liste gefragt wer Interesse hätte.
  3. Wir machen uns dazu noch Gedanken wie wir das am besten Lösen können.
3. Rückmeldung muss bis zum 17.06.2010 erfolgen
Support für CSD-Giveaways, Ralf Praschak, 08.06.2010
1. Leider kam bisher noch keine einzige positive Antwort aus den KVs zurück.
  - Ich gehe davon aus, dass sich die Kondomgeschichte bis auf weiteres erledigt hat. - Ungedanken
LPT-Konzept auf OF-Land, Ralf Praschak, 08.06.2010
1. Darüber sollten wir sprechen und die nächsten Schritte einleiten.
  1. Wer macht den Vertrag? Uwe unterschreibt
  2. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Offenbach_Land/LPT_2010-1_Bewerbung/Konzept_Froschhausen/
Bestandsaufnahme Werbemittel, Kai Möller, 09.06.2010
1. Der Hessentag hat einiges an Material verschlungen, wir müssen darüber sprechen wie wir in Zukunft den Überblick behalten wollen und welche Werbemittel zuneige gehen und neu beschafft werden sollen.
2. CheGGo startet eine Inventur über die Mailinglisten
Reaktionen zur Struktur-Diskussion, Kai Möller, 09.06.2010
1. kurzes Statement zur Entwicklung der Struktur-Diskussion auf der PPH.
AdActaDay, Ralf Praschak, 09.06.2010'
1. Sollen wir neben den bereits geplanten kleineren Infoständen vielleicht doch 1 oder 2 größere Aktionen machen (z.B. Frankfurt und Kassel)?
2. Samstag den 26.6.
  1. Ralf wird KVor FFM anfragen
  2. Kassel hat Infostand am 26.6. und fragt die umliegenden Regionen im Norden

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

Workshop-Budget für Kreisverbände, Christian Oechler

## Der Vorstand möge beschließen, dass ein Budget eingerichtet wird, woraus die Kreisverbände Workshopkosten bezahlen. Das Budget ist rein zweckgebunden und wird längstens bis zur Kommunalwahl 2011 vorgehalten. Die Höhe des Budget beschließt der Landesvorstand aufgrund der aktuellen Finanzlage.

1. Begründung: Das Budget der Kreisverbände ist meist relativ gering. Raummiete und andere Kosten sorgen da schnell für ein großes Loch im Budget. Durch ein vom Landesverband vorgehaltenes Budget wird den Kreisverbänden einfacher ermöglicht, mehr politische Arbeit auf lokaler Ebene zu organisieren. Insbesondere erspart sich hierdurch jedesmal die "Warum"-Diskussion. Der Vorstand sollte selbstverständlich drauf achten, dass das Budget gleichmässig auf Anforderung ausgezahlt wird, so dass kein Kreisverband benachteiligt wird.
2. Das Budget ist zweckgebunden, dies soll sicherstellen das es nur für Raummiete und Materialien für Workshops genutzt wird, jeodch nicht für Infostände oder Give-Aways.
3. Die Bereitstellung ist vor anderen Ausgaben zu priorisieren (z.B. Give-Aways oder eine Wand mit Piratenlogo), da zuerst ein politisches Programm stehen sollte, bevor wir auf Infoständen die Leute mit Material vollbomben. Die verfassungsrechtliche Aufgabe einer Partei ist die politische Mitwirkung und nicht das verteilen von Gratisgeschenken!
4. Fragen (Kai Möller 23:49, 7. Jun. 2010 (CEST))
  - Wer verfügt über das Budget und wie kann darauf zugegriffen werden?
  - Wie hoch sind die üblichen Kosten für einen Workshop?
  - Wie hoch wird das Gesamtbudget vom Antragsteller eingeschätzt?
  - Was ist eine Wand mit Piratenlogo?
Wurde zurückgezogen, da die gefühlte Mehrheit des LVor ihn abgelehnt hätte. Allerdings wurde über die Problematik der klammen KVs und den Kosten für die KW gesprochen.
Unterstützung FSA2010, Alexander Brückel, 09.06.2010
1. Der Vorstand möge beschließen offiziell die diesjährige Freiheit statt Angst zu unterstützen und den Organisatoren eine Spende in Höhe von 250,- Euro zukommen zu lassen (alternativ kann der Vorstand nach Prüfung der Finanzlage des LV einen anderen Betrag wählen).
2. Die FSA soll auf der Hessen-Seite per Banner beworben werden.
  1. Werden wir machen
3. Was kostet ein Bus nach Berlin? Jan klärt das mit dem Bus
4. Jan fragt beim Bundsvorstand an wie wir sie hierbei unterstützen können.
Kostenübernahme Kugelschreiber durch LV, Kai Möller
1. Antrag: Der Vorstand möge beschliessen die Kosten für die Beschaffung von 10.000, alternativ 5000 Kugelschreiber zu übernehmen. Die Bestellung erfolgt über Kavum und wird von mir organisiert. Angebot von Kavum
  1. Alternative: 5000 * 0.244 EUR = 1220 EUR (netto) zzgl 19% MwSt. 1451.80 EUR (brutto)
  2. Alternative: 10000 * 0.236 EUR = 2360 EUR (netto) zzgl 19% MwSt. 2808.40 EUR (brutto)
  3. Link zum Kugelschreiber mit Piratenlogo: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Werbemittel_Sammelbestellung_08_2009_Kugelschreiber_orange.png
2. Begründung: Immer wieder werden wir auf Infostaenden nach Kugelschreibern gefragt. Die Nachfrage von den Leuten ist definitiv da, das Angebot unsrerseits leider schlecht. Für die Kids haben wir Aufkleber und Augenklappen, für die noch jüngeren haben wir die Luftballons und für die älteren Semester (welche auch immer wieder nach Kugelschreibern fragen) haben wir als Give-Away leider nichts zu bieten.
  1. Was ist aus dem Beschluss 2010/3V0127F vom 14.02.2010 geworden Kugelschreiber zusammen mit dem LV Thüringen zu bestellen?
3. Antrag vom Antragsteller aufgrund der Sammelbestellung zurückgezogen.

Protokoll vom 14.04.2010

1. 1. Sammelbestllung mit anderen LVs
Sammelbestellung Streuartikel, Michael 'Thorongil' Starck, 09.06.2010
1. Der Vorstand möge beschließen Kulis, Luftballons und Buttons anzuschaffen. Die Beschaffung soll im Rahmen der AG-offline-bestellkoordination erfolgen um Mengenvorteile im Einkauf zu realisieren.
zusätzlich aber einzeln abstimmbar:
1. Der Vorstand möge je Artikelgruppe den gleichen Betrag aufwenden, den die hessischen Kreisverbände in Summe dafür bereitstellen.
2. Hierfür meldet jeder KV binnen 30 Tagen den Betrag den der KV selbst aufbringen wird je Bestellgruppe an den Landesschatzmeister. Nach Ablauf dieser Frist wird der LV den je Bestellgruppe verdoppelten Betrag an die AG verbindlich melden.
  Begründung(en)
  zum ersten Teil:
  Es handelt sich hier um gut lagerbare Dinge, die jederzeit themen- und eventunabhängig eingesetzt werden können. Eine gemeinsame Bestellung über die AG sichert gute Preise auch bei individuell kleiner Mengenabnhame.
  
  zum zweiten Teil:
  Es ist sinnvoll die Bestellung und die Koordination über den LV zu machen. Es gibt noch nicht flächendeckend KV in Hessen. Die Einnahmenseite der Gliederungen ist durch die Finanzordnung geregelt, die Ausgaben sind dies nicht. Es ist sinnvoll und notwendig die KV bzgl. der Ausgaben mit in die Verantwortung zu nehmen. Durch den Einbezug der KV ergibt sich ein repräsentatives Bild des Bedarfs und seiner Zusammensetzung bzgl. Werbe- und Streuartikel auch für die Regionen in denen noch keine KV existieren.
1. Kontakt mit der AG Offline aufnehmen und den zeitlichen Horizont ermitteln, Uwe.
Der Vorstand möge für den Landesverband eine Modulare Buttonmaschine anschaffen. (Nicole Staubus KV WAFKB)
1. Wie wir auf dem Hessentag gesehen haben können wir Buttons ohne Ende verteilen. Die Menschen unterstützen uns gerne und können es so auch zeigen.
2. Link: http://www.ibp-schollenberger.de/
  1. 140,00 € Aktion-43 Maschine
  2. 15,00 € für 50 Stk. A4 Blätter für je 12 x 43mm Buttons
  3. 134,00 € für 1000 Stk. 43 mm Button Rohteile mit Sicherheitsnadel
  4. 289,00 € Gesamt + MwSt.
  5. 343,91 incl. MwSt.

zzgl. Versandtkosten

1. Zusätzlich zu Fertigung von 25mm Buttons bei Lothar
  1. 12,00 € für 25 Stk. A4 Blätter für je 24 x 25mm Buttons
  2. 110,00 € für 1000 Stk. 25 mm Button Rohteile mit Sicherheitsnadel
  3. 122,00 € Gesamt + MwSt.
  4. 145,18 incl. MwSt.