NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-06-08 - Protokoll

Organisation

Termin: 08.06.2010, 19:50 Uhr - 21:00 Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone

AK Mitglieder

Anwesend

• Teukan
• Upuetz
• Ravenent
• DerLhurgoyf
• Typhon
• Fx

Abwesend (entschuldigt)

• Henne
• Bine

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

• mrtopf

Protokoll

• Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

TOP0: Sachstandsbericht

• Fx wird über die Sachen informiert, die in seiner Abwesenheit getan wurden - Willkommen zurück aus Afrika :)

TOP1: Sach und Kommunikationsmittel

• Wir halten den Anwalt an die Sache zu eskalieren. Ravenent fragt nochmal nach einem Treffen, wegen Kosten für das weitere Vorgehen.

TOP2: News zu OpenData im Rat

• Der erste Termin ist am 08.06.2010 - dort sind wir allerdings nicht eingeladen. Auf diesem Treffen wird der nächste Termin für ein Treffen zu dem Thema mit der Verwaltung festgelegt - Michael Servos wird die Ergebnisse des Treffens und den neuen Termin danach bekanntgeben.
• Wir schauen uns ersteinmal den Modus des Treffens an und schauen dann wie wir weiter verfahren wollen.

TOP3: Nächste Ratssitzung

• Ravenent berichtet von den Themen der nächsten Ratssitzung.
• Wir schauen alle nochmal im Ratsinformationssystem über die Themen und gucken ob noch interessantes dabei ist.

TOP4: Wiki-Update

• Leider ist das Wiki immernoch down - bedeutet, dass wir im Moment nichts am Wiki ändern können.
• Wir müssen die AK-Seite überarbeiten:
  • Entscheidungen im Rat hinzufügen/vervollständigen
  • Bürgernahe Entscheidungsfindung - informieren was wir planen
  • der Status von laufenden Ratsanträgen solle zu sehen sein
• Ravenent schreibt das Zeug vor

TOP5: Fraktionsdiziplin

• Im Begriff Fraktionsdisziplin stsckt noch mehr drinnen als nur der Zwang zur gemeinsamen Abstimmung sondern wird zur Bildung einer Fraktion vorher Vertraglich festgesetzt. Bevor wir einen Antrag schreiben, sollten wir uns genau über das Thema informieren und unser Problem mit der Fraktionsdisziplin herauszukristallisieren und zu formulieren.

TOP6: Videoüberwachung in Gaststätten

• Moss muss angeschrieben werden - die Überwachung wird durch ein Detektivbüro durchgeführt, welches dann wohl auch die Daten verarbeitet
• Briefe müssen endlich losgeschickt werden
• Verfahrensverzeichnis Kathi's und Kaktus

Dokumentation Videoüberwachung in Aachen

• Fx,Upuetz und DerLhurgoyf kümmern sich um ein Update der Doku im Wiki und überwaachen.de
• Ravenent schreibt einen Text für das Café Kaktus

TOP7: Google Streetview Vortrag

• Wir haben noch keinen Raum für den Vortrag - es findet ein Treffen für die inhaltliche Bearbeitung des Themas statt.

TOP8: Barcamp überregionales AK-Kommunalpolitik-NRW

• Wir finden die Idee gut. Fx stößt das wieder an.

nächstes Treffen

• Datum: Di. 15.06.2010, 19:30 Uhr
• Ort: Frascati, Templergraben 1, Aachen

--Ravenent 21:02, 8. Jun. 2010 (CEST)