NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2010-05-18 Protokoll

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Top 0: Formalia

Beginn: 20:10

  • Anwesenheit Vorstand:
anwesend: Kemal (ab 20:28), Roland, Julia (ab 21:29, bis 22:59), Felix, Valentin, Thomas
entschuldigt: Bernhard
  • Andere Anwesende:
fukami, evil, jotun (ab 21:40) + diverse andere
  • Sitzungsleitung: Felix
  • Protokollant: Aloxo
  • Tagesordnung wird so angenommen
  • Genehmigung des Protokolls vom 03. Mai , einstimmig angenommen


Top 1: Berichte

Status der in der letzten Sitzung vergebenen Aufträge

  • Protokoll vom 26.04.2010 veröffentlichen (Bernhard)
    • von Bernhard noch nicht erledigt, Thomas pflegt ein, Bernhard an Pflichten des Vorstands erinnern (Felix)
  • Das Gründungsprotokoll unterschreiben (alle)
    • nicht komplett, nochmal Thomas bereitet vor
  • Satzung im Wiki einfrieren lassen (Thomas)
  • Flyerverteilung (re-)organisieren (Felix)
    • 2 Kisten noch bei Felix -> Thema PG Wahlen, wird mit der KVor-Sitzung am 25. verbunden, 19.00 Uhr, Südbahnhof
  • Nachfrage an LVOr zu NRW:2010-04-26_-_NRW_Vorstand#KV_Bonn_Anfrage (Thomas)
    • Antwort von Dennis: die wollten nur wissen was los ist wegen den Anträgen beim BPT. Die wollten das aus Sicht des LVor, nicht aus Sicht der Maillinglisten.
    • Antwort von Birgit: Es gab auf der Mailingliste für die Vorstände eine Frage aus einem anderen Bundesland, weil in dem Zeitungsartikel über die KV-Gründung in Bonn eine Formulierung war, die dort wohl komisch angekommen ist. ("gegen den Willen der Landespartei") Ich konnte den Fall insofern klären, dass ich verdeutlicht habe, dass die Formulierung auch nicht völlig aus der Luft gegriffen war. Jemand Anderes hatte zusätzlich noch auf der Mailingliste die Vorgänge hier in NRW kurz skizziert.
    • Artikel im GA war Anlass der Anfrage eines anderen LVor an LVor NRW
  • Wahlpartyplanung (Thomas)
    • ZaBi geht klar
    • hat gut geklappt, Wirt war auch zufrieden
  • Organisation des strukturierten Stammtisches am 1. Stammtisch nach Bingen (wer?)
    • war Antrag von Michael; TO, Leitung: unklar, nochmal über Mailingliste besprechen, siehe TOP4.1
  • Postfach in Tannenbusch klären (Kemal)
    • 2. Schlüssel verlustig, also ein extra Postfach
  • Postfach am Münsterplatz klären (Aloxo)
    • noch nicht geklärt, FxK bietet sich an
  • Unterseiten auf piratenpartei-bonn.de einrichten (Aloxo)
    • bislang keine weiteren Wünsche für die Homepage
    • existiert eine kleine Seite für Vorstand
    • AG Website Bonn wiederbelebt: Christoph, Rainer, Alex
  • PGP Schlüssel unter Kreisverband/Bonn/Vorstand/PGP_Keys hinterlegen (Julia, Bernhard, Felix)
    • extra Schlüssel für Vorstand anlegen (Thomas)
  • Umfrage zum Termin für Grillfest erstellen (Kemal)
  • Einrichtung "schwarzes Konto" (Aloxo)
  • Plakate abhängen organisieren (Felix, Thomas)
    • Hat super geklappt, am 12.05.2010 waren so gut wie alle Plakate eingesammelt
    • restliche gefundene werden zeitnah abgehangen/geborgen
  • Mitgliederdaten der Bonner Mitglieder einholen (Bernhard)
    • Mail von Jens Seipenbusch am 14.05.:
Moin,

solange der Kreisverband nicht gegründet ist, darf der offiziell
Beauftragte (fukami) diese auch zu diesem Zwecke nutzen.
Falls der KV schon gegründet ist, sollte fukami die Daten dem dafür
gewählten Vorstandsmitglied übergeben.

Ich hoffe mal, damit könnt ihr erstmal arbeiten :-) 

Beste Grüße,
Jens
    • Valentin erhält Liste von fukami, soll sich mit Arndt in Verbindung setzen zum weiteren Abgleich. Valentin wird damit ebenfalls Mitgliederbeauftragter
    • Gespräch mit Bernhard suchen (Felix)

Mailinglisten

  • Crew-KV-Diskussion wird qualifizierter

Pause bis 21:03

PG Wahlen

  • Endet am 31.05.
    • Sitzung 25.5. 19Uhr vor der Vorstandssitzung

Crews

  • sollen alle angeschrieben werden, Roland fragt mal an
Crew:Morgan
Crew:Mêlée_Island
Crew:Jambalaya_Island
Crew:Trollön
Crew:Booty_Island
Crew:Rheinlust
Crew:Lolland

AK Kommunalpolitik Bonn

  • Fukami macht Terminvorschlag Do, 27.5., im Südbahnhof? wird noch geklärt (Thomas)

LVor Sitzung am 03.05.

LVor Sitzung am 10.05.

Crewkonferenz am 12.05.

BPT in Bingen

  • Bundesparteitag_2010.1/Protokoll
  • KV Bonn gut vertreten (ca. 15), viel positives Feedback, viele waren ob der Mitgliederzahl überrascht
  • viele auf NRW zugekommen um sich über Crew-KV-Diskussion zu informieren
  • Willenserklärung zur Gründung des Piratenwerks NRW durch Bonner Piraten. Es muss noch ein Termin zur Gründung in Berlin gefunden werden. evtl 29.5.
    • außer- und innerparteiliche Bildung, aber nicht Teil der Partei
    • wird mittel- bis langfristig viel Arbeit
  • Tagung des AK Kommunalpolitik NRW als BarCamp
    • diesmal in Bonn? Orga-Probleme -> Stammtisch (fragen: Rob, Ertelt, Rainer?)
    • Vorträge von anderen Politikern, etc.
  • Undercover-Gespräche mit NRWlern: Bonner sind böse
  • fukami war netzwerken; LF-Diskussion, sollte von Antragstellern als verbindliches Werkzeug eingeführt werden, die erzeugten Meinungsbilder werden trotzdem teilweise als bindend betrachtet werden
  • aktiven-ML war verwaist, anscheinend alle in Bingen

LVor Sitzung am 17.05.

Antragsteller
* Richard Klees i.A. des NRW-Vorstands

Beschreibung:
* Zur Gründung eines Kreisverbandes in Bonn hat Christian Horchert aka Fukami
laut eigener Aussage am 12.03.2010 Mitgliedsdaten der Bonner Piraten vom
Bundesvorstand ausschließlich zu diesem Zweck erhalten. Ebenfalls laut eigener
Aussage hat Fukami diese Daten am 06.05.2010 gegen ihre Bestimmung dazu
benutzt, eine eMail an die Bonner Mitglieder der Piratenpartei zu versenden.
Damit hat er gegen die Vereinbarung zur Nutzung der ihm zur Verfügung
gestellten Daten verstoßen. Als Partei, die sich den Datenschutz zum Kernthema
gemacht hat, müssen die PIRATEN hier eine besondere Vorsicht walten lassen. In
diesem Sinne hat sich Fukami parteischädigend verhalten. 

Antrag
* Hiermit beantrage ich gegen das Mitglied Christan Horchert eine Verwarnung
mit obiger Begründung als Ordnungsmaßnahme nach §11 der Landessatzung
auszusprechen.

Beschluss des LVor
* Antrag Angenommen ( 5/0/1 )
  • Der LVor plant eine LMV vor Ende Juli
    • Begründung von Dennis unter anderem, dass sich nach dem 1.8. viele KVs gründen...
    • Finanzordnung soll in Ordnung gebracht werden
    • eine Auslegung Bundessatzung ergibt dass wir vor Jahresende sowieso keine Mitgliedsbeiträge bekommen
    • Wollen wir das in Bonn ausrichten? Viele Orte mit Abibällen ausgebucht...
      • so kurzfristig nicht in Bonn machbar
      • Roland fragt mal grundsätzlich bei verschiedenen Orten an und führt Buch darüber
      • Kemal fragt in Köln an
  • 22:10 Thomas kurz weg
  • 22:11 Thomas ist wieder da
  • befristeter Verzicht auf Mitgliedsbeiträge um Situation zu entspannen? -> Thema für Bonner Parteitag
  • nächste LVor-Sitzung 1.6.

Top 2: Vertagte Anträge

Top 2.1: Gegenveranstaltung zum Klimagipfel

Antrag: Thomas beantragt, dass fukami beauftragt wird, Infos darüber an die Liste zu schicken
Abstimmung: einstimmig angenommen

Top 2.2: WLAN-Bonn

Antrag: Thomas beantragt, dass wir die Beteiligung am Projekt WLAN-Bonn ruhen lassen, bis wieder Bewegung ins Thema kommt
Abstimmung: einstimmig angenommen

Top 2.3: WCCB und Beethovenhalle

am 03.05. vertagt bis nach Bingen

Stand:

  • Peter Finger (Grüne) hat Internas veröffentlicht
  • derzeit kein Piratenthema, können lediglich abwarten und Transparenz einfordern
  • Vortrag für AK Kommunalpolitik? Ratspolitiker (z.B. Johannes Schlüter, BBB) anfragen (Felix)
Antrag: Felix stellt Antrag kommunale Themen an den AK Kommunalpolitik Bonn zu delegieren bis beschlussfähige Anträge vorliegen
Abstimmung: Val formal dagegen, Rest dafür

Top 2.4: Bankkonto für KV

am 03.05. vertagt bis KV anerkannt
  • Felix meint, Geld einnehmen ohne Probleme, nur Ausgaben nicht problemlos
Antrag: Felix stellt Antrag ein Konto bei der GLS zu eröffnen, jedoch Einlagen ruhen zu lassen
Abstimmung: einstimmig angenommen

Top 2.5: Finanzordnung

am 03.05. vertagt bis nach Bingen
  • NRW will FO in Ordnung bringen, danach können wir eigene angehen. solange vertagen?
Antrag: Thomas beantragt, dass Felix und Thomas sich zusammen setzen um eine FO auszuarbeiten
Abstimmung: einstimmig angenommen

Top 3: Anträge

RT für den Bonner Vorstand

Antrag: Ich beantrage zur Bearbeitung der Mail an vorstand@piratenpartei-bonn.de den Request Tracker RT (http://bestpractical.com/rt/) auf piratenpartei-bonn.de zu installieren.
Begründung: Zur Koordination der Tätigkeiten ist es unerlässlich jederzeit nachvollziehen zu können, welche eingegangenen Anfragen von wem bearbeitet werden und in welchem Status sich die Bearbeitung grade befindet, damit Anfragen nicht unbeantwortet bleiben. RT wird auch auf anderen Ebenen zu diesem Zweck verwendet.
--Nesges 21:15, 13. Mai 2010 (CEST)
  • hätt ich kein Problem mit, AG Website Bonn beauftragen? --Aloxo
Thomas zieht den Antrag zurück

Allgemeiner RT für Bonn

Antrag: fukami beantragt: zur Bearbeitung der Mail an bonn@piratenpartei-nrw.de eine Request-Tracker-Queue für Bonn bei der AG Kommunikation einrichten zu lassen
Begründung: Zur Kontaktaufnahme und Koordination der Tätigkeiten ist es unerlässlich jederzeit nachvollziehen zu können, welche eingegangenen Anfragen von wem bearbeitet werden und in welchem Status sich die Bearbeitung gerade befindet, damit Anfragen nicht unbeantwortet bleiben und Mails mit Bonner Belangen von mehreren Leuten transparent bearbeitet werden können. RT wird auch auf anderen Ebenen zu diesem Zweck verwendet.

Zugriff sollen vorerst alle Vorstandsmitglieder sowie alle Fachsprecher haben.

Abstimmung: einstimmig angenommen

-> Thomas

Weitere Maillisten Moderatoren

Antrag: Thomas beantragt zwei weiteren Bonner Piraten Moderationsberechtigung für die Bonner Maillingliste zu geben
Begründung: Momentan hat ausschließlich Daniel Flachshaar Modrechte für die Bonner ML. Die Moderation der ML beschränkt sich darauf, Mails von nicht angemeldeten Accounts zu bestätigen bzw. abzulehnen. Sollte Daniel verhindert sein, könnten uns externe nicht mehr über die ML erreichen.
--Nesges 21:40, 13. Mai 2010 (CEST)
  • sollte kein Problem sein, dafür Beisitzer oder AG Website zu beauftragen --Aloxo
    • fukami meldet sich freiwillig, hat die Rechte bereits bekommen und kann weitere Leute als Admins eintragen
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • als zweiten Rainer fragen

22:59 Julia verlässt die Sitzung

Interner Kalender

Antrag: Ich beantrage einen zweiten Kalender für Bonner Termine einzurichten, der zwar öffentlich einsehbar sein soll, aber nicht direkt unter "Aktuelle Termine" auf http://piratenpartei-bonn.de angezeigt wird.
Begründung: Es gibt eine Reihe an internen Terminen, die man zwar kommunizieren aber nicht an prominenter Stelle platzieren möchte. Beispielsweise seien Abgabetermine für Tätigkeitsprotokolle oder Kassenprüfertermine genannt. Weiter gibt es Termine in Planung, die man nicht an prominenter Stelle veröffentlichen sollte, solange sie noch nicht bestätigt sind (zum Beispiel Enterkalenter oder Sommerfest).
--Nesges 21:48, 13. Mai 2010 (CEST)
  • generell weg vom Google-Kalender... AG Website? I-Cal von NRW noch nicht implementiert? --Aloxo
Abstimmung: einstimmig angenommen

Namentliche Erfassung des Abstimmungsverhaltens

Antrag: Thomas beantragt das Abstimmungsverhalten in KVor-Sitzungen namentlich zu protokollieren
Begründung: Transparenz tut gut :)
--Nesges 20:47, 17. Mai 2010 (CEST)
  • Haben wir das nicht schon? Warum nicht? Sofort GO ändern! --Aloxo
Abstimmung: einstimmig angenommen

Anerkennung des KV Bonn beim BVor

Antrag: Thomas: beantragt folgenden Antrag an den BVor zu stellen: Der Bundesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Bonn mit Gründungsdatum zum 26.04.2010 als ordentlichen Kreisverband anzuerkennen.
--Nesges 20:00, 18. Mai 2010 (CEST)
  • Kemal: Bedenken, wegen laufendem Schiedsverfahren
  • Thomas: BVor hat KV-Gründung beauftragt
  • fukami: nach Mail Seipenbusch: BVor hat fukami beauftragt; Rüge von fukami impliziert Anerkennung des KV Bonn durch den LVor
einstimmig vertagt bis nächste Sitzung
Thomas fragt beim BVor nochmals an

GenSek

fukami beantragt:
Valentin soll kommissarisch die Aufgabe eines Generalsekretärs der Bonner Piraten übernehmen und somit die Mitgliederverwaltung komplett nehmen sollen. Die nächste Bonner MV möge Valentin in seiner Aufgabe bestätigen.
  • GenSek hat viel mehr Aufgaben als das, Begriff ist so nicht in Ordnung, verstößt gegen Satzung
Alternativantrag von Roland: Die Aufgabe der Mitgliederverwaltung soll alleinig von Valentin wahrgenommen werden.
einstimmig vertagt, bis Felix mit Bernhard darüber gesprochen hat


Protokolle der Bonner KV-Vorstandsprotokolle an die Crewsprecherliste schicken

  • fukami beantragt die Protokolle der Bonner KV-Vorstandsprotokolle an die Crewsprecherliste zu schicken
Abstimmung: Roland enthält sich, Rest dafür -> angenommen


Top 4: Sonstiges

Stammtisch

strukturiert:

Ort und Zeit der kommenden Stammtische festlegen

  • Abstimmungsergebnisse (Ok/(OK)/Dagegen; http://www.doodle.com/8mrxz35ztspt95zd):
    • Montags im Südbahnhof: 5/7/7
    • Mittwochs im James Joyce: 7/4/8
    • Donnerstags im Südbahnhof: 9/5/5
  • Donnerstags als Termin unsicher, Adem gibt keine klare Info darüber ob der Tag frei ist oder nicht (Stammtisch einer Grünen-Gruppe)

Partnerschaft mit anderen Kreisverbänden

  • gute Kontakte zu Soest hergestellt
  • KV-Partnerschaft mit Frankfurt
  • KV-Diskussion Köln: http://doodle.com/nstbqgs8kab62t3y
  • Münster mit ins Boot holen
  • andere Orte die Gründungen überlegen unterstützen (Köln, Ddorf, ...)
  • Brainstorming:
    • Gemeinsamer (Neu-?)Gründungstermin für andere KVs: DDorf, Köln, ... auf einem Schiff auf dem Rhein

JuPis in Bonn

  • JuPis sind seit BPT2010.1 offizielle Jugendorganisation
  • haben wir welche in Bonn?
  • wie können wir unterstützen?
  • Nachfragen und Werbung auf Stammtisch machen

GOs aktualisieren

  • wir hatten Änderungen in der Wahlordnung zur GO für Parteitage
  • Aufgabenverteilung im Vorstand wie letzte mal beschlossen in die Vorstands-GO
  • namentliche Abstimmung in Vorstands-GO

-> Roland

Pressesprecher

  • Evil würde gerne weitermachen, aber Vertreter erwünscht, ggf. auch mit vertauschten Rollen

Barkassen sammeln

  • FxK zählt die Barkassen

Datenbrief Bonn

  • Mitteilung von Stadt über die dort gespeicherten Daten
  • fukami holt dazu Infos von Stadtbediensteten ein

Projekt Bo-RIS

  • neues Frontend, übersichtlicher gestalten, bessere Suchfunktion
  • diverse Möglichkeiten das außerhalb der Partei umzusetzen, um auch mit anderen zusammenzuarbeiten (Stadt ist parteineutral)
  • Ziel ist ein Paper für die Stadt

Bürgerhaushalt in Bonn

Top 5: Termine

  • nächste Vorstandssitzung: 25.5. 20 Uhr im Südbahnhof (mit versuchter Live-Übertragung per Mumble)
  • BVor-Sitzung: 19.5.
  • LVor-Sitzung: 1.6.

Top 6: Ende der Sitzung

  • 0:04

Top X: schwarzes Konto

  • Felix: 2 Euro wegen wichtiger Erledigungen, 1 Euro wegen Phrasenzitat
  • Roland: 2 Euro wegen "GO-Antrag", 2 Euro für das Wort "Endlösung"
  • Valentin: 2 Euro wg. Verweis auf Volker Beck, 2 wg. formaler Gegenrede, 1 wg. Satzungsnazi, 5 Euro für Nichtkenntnis der Bonner Satzung
  • Julia: 2 Euro wg. GO-Antrag auf Valentin hauen wg. zu vieler Phrasen
  • Thomas 2 Euro wegen TO-Nazitum, 2 Euro für Gender-Debatte, 2 Euro für Umlaufbeschluss-Gefasel :-)
  • Kemal: 2 Euro wegen Bauchgefühl, 1 Euro für Phrasenzitat
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