NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2010-05-03 Protokoll

Top 0: Formalia

Beginn: 20:27

Anwesenheit:

anwesend: Kemal, Roland, Julia, Felix, Valentin, Thomas

unentschuldigt: Bernhard

Sitzungsleitung: Kemal

Protokollant: Aloxo

Tagesordnung wird so angenommen

Genehmigung des Protokolls vom 26. April

kurz und knapp, aber schneller veröffentlichen, einstimmig

Top 1: Berichte

Status der in der letzten Sitzung vergebenen Aufträge

Anträge an den LV sind gestellt und werden am 03.05. behandelt NRW:2010-05-03_-_NRW_Vorstand#Kreiverband_Bonn. Dazu sollten wir unsere Sitzung kurz unterbrechen. --Nesges 21:40, 2. Mai 2010 (CEST)

wird auf Vorstandssitzung NRW behandelt: Befürchtungen Konflikte mit Schiedsgericht oder Satzung, Anerkennung KV Bonn abgelehnt, Anerkennung als Plenum abgelehnt

von Lechimp, Florian.Turm, rgloerfeld, arndot abgelehnt, Rest enthalten.

Bonner Anträge an BPT bleiben bestehen.

Das Gründungsprotokoll Kreisverband/Bonn/2010-10-04-Gründungsprotokoll_KV_Bonn bringe ich zur Unterschrift am Mittwoch zum Stammtisch mit --Nesges 21:40, 2. Mai 2010 (CEST)

Prüfung der Satzung NRW:Bonn/Kreisverband/Satzung

Ok --Nesges 21:40, 2. Mai 2010 (CEST)
ok --Benutzer:Aloxo

Abstimmung Satzung einfrieren: einstimmig

Mailinglisten

Mails an Vorstand:

Kemal hat Infomaterial an Interessenten weitergegeben
Trier: 9.Mai NRW-Wahlabend http://piraten-trier.de/index.php?entry=entry100429-120512

Interessantes an Bonner Liste weiterleiten

PG Wahlen

Crew:2010-04-20_Protokoll_PG_Wahlen_Bonn_2009_2010
Flyerverteilung läuft an, aber es fehlt an Manpower. Wichtige Bereiche sind noch nicht vergeben PG_Wahlen_Bonn/Flyerverteilung_LTW2010. Am Mittwoch kommt Unterstützung aus Berlin, Anzahl unbekannt.

zuwenig Briefkastenflyer, 30000 Stück, läuft besser als zur BTW, nochmal fragen wer Hilfe benötigt, überzählige Flyer rückfordern

Crews

Rheinlust betreut Infostände im Rhein-Sieg-Kreis

Jambalaya kümmert sich um Münsterplatz und Godesberg

Booty Island existiert ...

Rest unbekannter Status

AK Kommunalpolitik

zur Zeit nur Fukami

LVor Sitzung am 26.04.

NRW:2010-04-26_-_NRW_Vorstand#KV_Bonn_Anfrage: "Es kam über die Vorständeliste eine Anfrage zum KV Bonn aus einem anderen LV."

Thomas fragt nach

NRW:2010-04-26_-_NRW_Vorstand#Mahnung_Bonn: Julia kümmert sich bereits um die Mahnung. Uli Schumacher hat parallel dazu der Mahnung widersprochen (Mail auf NRW Liste vom 2. Mai 2010 16:30)

hat sich geklärt, Julia und Roland haben Kosten übernommen, NRW-Vorstand ist informiert

NRW:2010-04-26_-_NRW_Vorstand#KV_Bonn: "Der LVor möge daraufhin entscheiden, ob unter Beharren auf dem KV-Verbot in der Landessatzung Klage gegen den BVor beim BSG eingereicht werden soll." Jotuns Antrag wurde abgelehnt

Aktueller Stand der Wahlpartyplanung

Thomas fragt bei Petra nach

ProNRW

6.5. kommt Angelika Beer, Kemal stellt sich als Fahrer und Betreuer zur Verfügung

Pressemeldung:

Mahnwache für eine offene Gesellschaft - gegen Fremdenfeindlichkeit!

Wie täglich seit einigen Wochen informiert die Piratenpartei Bonn auch am 6. Mai auf dem Münsterplatz an ihrem Infostand über ihr Programm für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. An diesem Tag ist es jedoch zusätzlich eine Mahnwache für eine offene, bunte und tolerante Gesellschaft, die sich gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit stellt.

Anlass ist die zeitgleich stattfindende Wahlkampfveranstaltung von Pro NRW, einer Partei, die sich nach Auffassung der Bonner Piraten durch ein simples Weltbild sowie eine platte und aggressive Bedrohungsrhetorik auszeichnet. Statt pragmatische und reflektierte Lösungsansätze für ein friedliches Zusammenleben in einer multikulturellen Gesellschaft zu erarbeiten, werden Minderheiten an den Pranger gestellt. Nicht zuletzt aufgrund der von Pro NRW geforderten Einschränkung der Religionsfreiheit, die in Artikel 5 des Grundgesetzes verankert ist, wird die Piratenpartei Bonn ihrer Opposition gegen Pro NRW am 6. Mai Ausdruck verleihen.

»Die Rechtsextremen der Initiative Pro-NRW, der österreichischen FPÖ und der belgischen Vlaams Belang wollen mit ihrem Programm Hass und Gewalt gegen Muslime nicht nur in Deutschland sondern in ganz Europa schüren. Den Muslimen in NRW, Deutschland und Europa gehört unsere volle Solidarität«, sagt Angelika Beer, Bürgerrechtsaktivistin, ehemalige Europaabgeordnete der Grünen und Mitglied der Piratenpartei. Sie wird die Bonner Piraten bei der Mahnwache auf dem Münsterplatz unterstützen. Der genaue Zeitpunkt der Veranstaltung von Pro NRW wird bisher geheim gehalten.

Der Kreisverband Bonn der Piratenpartei ruft zur Unterstützung der Mahnwache am 6. Mai auf, um dort für Bürger- und Grundrechte, eine offene Gesellschaft und gegen Fremdenfeindlichkeit einzustehen.

Abstimmung: einstimmig

Tätigkeitsberichte des Vorstands sind im Wiki

Top 2: Vertagte Anträge

Top 2.1: Aufgabenverteilung des Vorstands

Vorschläge Aufgabenverteilung im Vorstand entnommen und entsprechend zu kürzen/ergänzen

Vertretung der Partei: Vorsitzende
Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: Einladung mit dem letzten Protokoll, Sitzungsleitung rotierend
Führung der laufenden Geschäfte: Vorsitzende, Schatzmeister (lt. Satzung)
Mitgliederverwaltung: Bernhard, Val
Einberufung der Mitgliederversammlung: Bernhard, Val
Finanzplanung, Buchführung, Spendenwesen: Schatzmeister
Controlling, Steuerberater: Schatzmeister, Kassenprüfer
Öffentlichkeitsarbeit: Pressesprecher, Julia
Behördliche Kontakte und Genehmigungen: Vorsitzende, Julia
Protokolle, Berichte, Dokumentation aufbewahren: Kemal

Kurze Unterbrechnung ab 21:40 Uhr Weiter um 21:50

Top 2.2: Stammtisch

Initiative von Michael bzgl Stammtisch:

Strukturierter organisieren, evtl mit Statusberichten von diversen Piraten zu bestimmten Themen

1.Stammtisch nach Bingen organisiert angehen, danach weitere Überlegungen. Einstimmig

Top 2.3: Gegenveranstaltung zum Klimagipfel

Kontakt herstellen

über Fukami?

Klimagipfel ist 31.5.-11.6.

Einstimmig für Unterstützung ausgesprochen.

Vertagt, Fukami zum nächstenmal einladen

Top 2.4: WLAN-Bonn

Kontakt herstellen

BBB?

Vertagt, Fukami fragen

Top 2.5: WCCB und Beethovenhalle

Aloxo: Informationen einholen

vertagt bis nach Bingen

Top 2.6: Bankkonto für KV

vertagt, bis KV anerkannt.

Top 2.7: Postfach

Kemal kann evtl. ein bestehendes privates übertragen.

Kemal klärt das bis nächste Sitzung in Tannenbusch, Aloxo fragt am Münsterplatz nach

Top 2.8: Mailingliste beantragen

erledigt. Oder war etwas anderes als die Vorstand-ML gemeint? --Nesges 13:36, 28. Apr. 2010 (CEST)

unser Verteiler reicht, Bonner Liste nutzen

Top 2.9: Unterseiten auf piratenpartei-bonn.de einrichten

Unterseite für Vorstand in Arbeit

weitere Wünsche:

- Subdomains: z.B. klimagipfel. wenn ausreichend ausgearbeitet

- echte Mailadressen: presse@

- keine Personenadressen, höchstens für Funktionsträger

Top 2.10: Mumble-Raum einrichten lassen

erledigt

Bonner Mumble-Server als Fallback... Daten veröffentlichen.

Top 2.11: GnuPG/PGP Schlüssel

Bitte unter Kreisverband/Bonn/Vorstand/PGP_Keys hinterlegen --Nesges 13:37, 28. Apr. 2010 (CEST)

fehlen noch von: Julia, Bernhard, Felix

Top 2.12: Anfrage WDR Lokalzeit

erledigt?

Mit dem Termin am 28.04. 14:30 am Infostand erledigt --Nesges 13:35, 28. Apr. 2010 (CEST)

vorausichtlich Donnerstag in Ausstrahlung

Top 2.13: Finanzordnung

NRW nicht zu gebrauchen, für Bund auf Bingen (neuer Schatzmeister?) warten, andere KV?

vertagt bis nach Bingen, Felix kümmert sich um Entwurf

Top 2.14: Grillfest

Vorschlag von Petra: Überlegt euch bitte, ob ihr ein Piratensommerfest in Bonn möchtet. Als Termin schlage ich einen Samstag ab Ende Juni bzw. Anfang Juli vor (vor den Sommerferien 15.07. - 27.08.2010). Ort: Grillplatz der Waldfreunde Bonn zur Finanzierung: maximal 15 Euro pro Person (Kinder bis 14 Jahre frei) bzw. für Jupis die Hälfte. Das Geld muss vorher zum größten Teil eingesammelt werden, da ich es nicht auslegen kann (eventl. kann der KV teilweise vorfinanzieren und bekommt es dann zurück?). In der Gebühr enthalten sind Essen und Trinken inkl. allem, was zum Grillen benötigt wird (Geschirr, Gläser, Besteck, GEMA, Platzmiete Holzkohle etc). Ich weiss nicht wie der Vorstand das sieht, aber einladen würde ich Piraten aus Bonn und dem Umland.

Grundsätzlich: sind dafür

Finanzierung: Kemal übernimmt Platzmiete; Kohle, Geschirr, Besteck zusammenlegen; Grillgut jeder selbst

Termin: Umfrage über Mailingliste/Stammtisch/Doodle -> Kemal

Top 3: Anträge

Aloxo beantragt Anschaffung Phrasenschwein als virtuelles "schwarzes" Konto, wird am Ende der Amtszeit auf Kopf gehauen