BW:Vorstand/Stammtisch-Newsletter-Beiträge-2010
Hier werden Monatsberichte für den Stammtisch Newsletter gesammelt.
Bericht des Vorstands LV Baden-Württemberg 2010
Bericht für Juli 2010
Wahlkampfmanager
Als zentralen Ansprechpartner für die Kandidaten sowie die Presse (und die dazugehörige Koordinierung) sucht der Landesvorstand einen Wahlkampfmanager bzw. ein Wahlkampfmanagerteam. Unter Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsamt findet ihr die entsprechende Ausschreibung.
Presseklausur
Dank der fabelhaften Organisation von Mela haben wir uns am 24./25.07. in Durmersheim zu einer Presseklausur getroffen. Das Ziel war, unsere Pressearbeit zu professionalisieren. Dazu hatte Mela eine Referentin eingeladen, die beruflich Erfahrung im Umgang mit den Medien hat. Kurz gefasst ist das Fazit der Veranstaltung, dass wir zu oft und zu lange Pressemeldungen verfasst haben. Mehr als 2 Pressemitteilung pro Monat sollten es nicht sein, wobei jede maximal 1000 Zeichen umfassen und möglichst neutral formuliert sein sollte. Parteimeinungen sollten sich höchstens in wörtlichen Zitaten widerspiegeln.
Am Samstag fanden zwei parallele Tracks statt. So gab es eine Einführung in die Pressearbeit (Einführung in die Pressearbeit) und eine Presseschreibschule (Presseschreibschule). Am Sonntag folgte dann eine interne Strategiediskussion.
Schatzmeister- und Gereralsekretärstreffen
Parallel zur Presseklausur fand am 25. Juli die Treffen der Schatzmeister und Generalsekretäre statt um einen Erfahrungsaustausch durchzuführen. In erster Linie ging es um einen einheitlichen Umgang mit der Mitgliederdatenverwaltung. Die Schatzmeister legten die Bediungungen für Kostenübernahmen und Vorgehensweisen bei Spenden fest. Nach dem für alle sehr hilfreichen Treffen wurde auch gleich ein zweites Treffen im Herbst anvisiert.
Öffentlichkeitsarbeit
Am 14.07. hat André an einem politischen Jugendhearing an der Berufsschule in Emmendingen teilgenommen. Unter anderem waren dort auch Marianne Wonnay (SPD), Peter Weiß (CDU) und Alexander Bonde (Grüne) eingeladen. Bericht: http://www.badische-zeitung.de/kreis-emmendingen/lange-antworten-auf-kurze-fragen-eine-verbreitete-unsitte--33380924.html
Am 22.07. hat André an einer Podiumsdiskussion zum Thema Google teilgenommen. Weitere Teilnehmer waren Kerstin Andreae (Grüne), Prof. Dr. Hannah Bast (Hochschullehrerin für Informatik) und Lars Reppesgaard (Autor des Buches "Das Google-Imperium"). Ankündigung: http://fudder.de/artikel/2010/07/21/podiumsdiskussion-googles-meinungsmacht/ Bericht: http://www.badische-zeitung.de/ratgeber/computermedien/die-welt-ist-eine-google-x2x--33762733.html
Bericht für Juni 2010
Landesparteitag 2010.2
Am 12. und 13. Juni fand in Konstanz der zweite Landesparteitag 2010 statt. Aus Sicht des Vorstands war dieser LPT ein voller Erfolg – jetzt haben wir als Landesverband ein vollständiges Landtagswahlprogramm, das heißt, der Wahlkampf kann kommen, wir sind inhaltlich gut aufgestellt. Nun wird von der Programmkommission noch an den sprachlichen Feinheiten des Programmtexts gearbeitet, ehe das Programm offiziell veröffentlicht wird. Der Landesvorstand möchte sich hiermit nochmal ganz herzlich bei allen bedanken, die zum Gelingen des Landesparteitags beigetragen haben, zuerst ist hier natürlich die Vor-Ort-Orga der Konstanzer Piraten zu nennen, aber auch die disziplinierte Mitarbeit aller anwesenden Piraten, so dass wir am Sonntag nachmittag den Parteitag bereits vor dem eigentlich für 17 Uhr vorgesehenen Abschluss beenden konnten. Chuck Norris kann einen Piratenparteitag in der vorgesehenen Zeit durchziehen – die Piraten in Baden-Württemberg schaffen es in weniger Zeit!
Einen ausführlichen Bericht zum LPT 2010.2 findet ihr in diesem Newsletter im Konstanzer Beitrag; zum Inhalt des beschlossenen Programms gab es eine Pressemitteilung, die ihr unter [1] nachlesen könnt.
Gründung Bezirksverband Freiburg
Seit dem 6. Juni gibt es endlich überall im Land Bezirksverbände: mit dem Bezirksverband Freiburg wurde der vierte und letzte fehlende BzV gegründet. Übrigens sind alle Vorstandsmitglieder zugleich Junge Piraten, womit der Bezirksvorstand Freiburg höchstwahrscheinlich der jüngste Vorstand in der Piratenpartei ist.
Pressearbeit
Im Juni wurden vom Landesverband zehn Pressemitteilungen veröffentlicht. Neben den Ankündigungen von und Berichten über Parteitage gab es auch tagespolitisch aktuelle Stellungnahmen. Neben der Kies-Affäre um den ehemaligen Finanzstaatssekretär Fleischer [2] und in diesem Zusammenhang der Forderung nach der Umsetzung des UN-Abkommens gegen Korruption (Stichwort: Initiative 108e) ging es um den AdACTA-Tag [3], bei dem auch in mehreren Städten in Baden-Württemberg gegen die ACTA-Verhandlungen in Luzern protestiert wurde Bis in die österreichische Presse schaffte es die Pressemitteilung zur Forderung eines CDU-Politikers, Einwanderungswillige einem Intelligenztest zu unterziehen [4], [5].
Ein paar Hinweise in eigener Sache
Entscheidungen des Landesvorstands werden zur Zeit im Wiki gesammelt [6]. Leider stellt sich diese Sammlung als immer unbefriedigender heraus, da die Sortierungs- und Filtermöglichkeiten begrenzt sind, diese Liste also unweigerlich im Chaos enden wird. Falls ihr eine Idee habt, wie man Vorstandsentscheidungen strukturiert und übersichtlicher veröffentlichen kann, meldet euch beim Vorstand!
Der Landesvorstand sucht außerdem einen Datenschutzbeauftragten; die entsprechende Stellenausschreibung [7] läuft bis zum 24. Juli.
[2] http://www.piratenpartei-bw.de/2010/06/02/korruptionsfreier-raum-parlament/
[3] http://www.piratenpartei-bw.de/2010/06/23/stoppt-acta-piraten-sagen-warum/
[4] http://www.piratenpartei-bw.de/2010/06/29/piratenpartei-fordert-rassismustest-fur-unions-politiker/
[5] http://derstandard.at/1277337014731/Deutschland-Politiker-fordern-Intelligenztests-fuer-Zuwanderer: „[…] Ins selbe Horn stößt die Piratenpartei Baden-Württemberg, die in einer Presseaussendung einen ‚Rassismustest‘ für die Unions-Politiker fordert. Die Partei würde mit ‚großer Sorge‘ beobachten, wie die Union versuche, ‚mit billigen Stammtischparolen in rechten Gewässern nach Wählern zu fischen‘. […]“
[6] Landesverband Baden-Württemberg/Vorstand/Protokoll/Beschlüsse
[7] Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsamt
Bericht für Mai 2010
Landesparteitag 2010.2
Nachdem im letzten Newsletter noch der Rückblick auf den LPT 2010.1 Thema war, gibt es in diesem Monat schon die Vorschau auf den LPT 2010.2, welcher am 12. und 13. Juni 2010 in Konstanz stattfinden wird. Alle Informationen zum LPT 2010.2 findet ihr im Wiki [1]. Für diesen Parteitag ist keine Vorstandswahl vorgesehen, stattdessen wird die zweite Hälfte des Landtagswahlprogramms verabschiedet.
Neben den baden-württembergischen Piraten wurden auch die Piratenpartei Schweiz, die Piratenpartei Österreich, der Bundesvorstand sowie die Jungen Piraten eingeladen.
Vorstandstermine
Wir brauchten eine Weile, um regelmäßige Vorstandssitzungstermine zu finden, und haben uns letzten Endes auf Donnerstag in geraden Kalenderwochen und Mittwoch in ungeraden Kalenderwochen geeinigt. Dies liegt zwar parallel zu anderen Vorstandssitzungen (u.a. Bundesvorstand sowie BzV Karlsruhe und BzV Stuttgart), aber da wir mit sieben Vorstandsmitgliedern keine andere Wahl hatten, wird es erstmal dabei bleiben.
Landtagswahl
Nach und nach trudeln beim Landesvorstand zum einen Unterstützungsangebote für den Landtagswahlkampf ein. Die Koordinierung der unterschiedlichen Angebote (unter anderem Bundesvorstand, der LV Bayern sowie Einzelpersonen) soll an die AG Landtagswahl übergeben werden, um gerade bei der aufwendigen Unterschriftensammlung gemeinsame Sammeltermine vereinbaren zu können.
Bildungsstreik
Wie bereits im letzten Jahr wird auch der diesjährige Bildungsstreik vom Landesverband unterstützt. Nähere Informationen hierzu findet ihr auf der Webseite des Bildungsstreikbündnisses [2].
[2] http://www.bildungsstreik.net/
Bericht für April 2010
Landesparteitag 2010.1
Am 17. und 18. April fand in Tübingen der erste Landesparteitag des Jahres 2010 statt. Neben der Wahl des Vorstands (dazu unten mehr) stand zum ersten Mal die Abstimmung über ein Landtagswahlprogramm auf der Tagesordnung. Von der AG Landespolitik und dem Stammtisch Ludwigsburg wurden hierfür über 200 Vorschläge eingereicht, die neben Kernthemen wie Transparenz und Bürgerbeteiligung auch umfangreiche Erweiterungen im Bereichen wie Bildung oder Umwelt umfassen. Die Fülle von Anträgen erlaubte es uns aber nicht, das komplette Wahlprogramm zu verabschieden, was einen zweiten, rein programmatischen Landesparteitag notwendig macht, für den sich derzeit verschiedene Stammtische als Ausrichter bewerben. Es gibt dazu zwei Ausschreibungen: eine für Mitte Juni und eine für Juli.
Die inhaltliche Vorbereitung für den zweiten Landesparteitag wird von der AG Landespolitik übernommen, dazu findet ihr im Abschnitt AG Landespolitik weitere Informationen.
Der neue Vorstand
In den neuen Vorstand gewählt wurden Sebastian Nerz als neuer Vorsitzender, Teresa Krohn als Stellvertreterin, Gunther Mieke als neuer Generalsekretär, Thomas Weber als Schatzmeister und André Martens als Politischer Geschäftsführer. Dank einer Satzungsänderung ergab sich die Möglichkeit, zwei weitere Beisitzer in den Vorstand zu wählen. Die Wahl fiel hierbei auf Carsten Lenz und Florian Zumkeller-Quast.
Als neuer Vorstand haben wir uns vorgenommen, im möglichst intensiven Kontakt mit der Basis zu stehen und unsere Arbeit so transparent wie möglich zu gestalten. Um die gegenwärtigen Aufgaben bewältigen zu können, streben wir ein wöchentliches Mumble-Treffen an. Als Termine sind zur Zeit Donnerstag in geraden Kalenderwochen und Mittwoch in ungeraden Kalenderwochen vorgesehen.
In den schon stattgefundenen zwei Treffen haben wir eine Geschäftsordnung für den Vorstand verabschiedet, die vor allem die neuen Zuständigkeiten regeln soll. Vor eine besondere Herausforderung stellt uns momentan noch das Ticket-System OTRS, das nicht überall auf Gegenliebe gestoßen ist und bei dem wir wohl noch eine Weile brauchen, um uns damit anzufreunden. Zögert trotzdem nicht, uns anzusprechen! Ihr erreicht uns alle gemeinsam unter vorstand@piratenpartei-bw.de. Falls ihr gezielt einzelne Vorstandsmitglieder erreichen wollt erreicht ihr uns wie folgt, Anfragen an vorstand@piratenpartei-bw.de sind aber normalerweise sinnvoller. Sebastian Nerz: sebastian.nerz@piratenpartei-bw.de Teresa Krohn: teresa.krohn@piratenpartei-bw.de Gunther Mieke: gunther.mieke@piratenpartei-bw.de Thomas Weber: thomas.weber@piratenpartei-bw.de André Martens: andre.martens@piratenpartei-bw.de Carsten Lenz: carsten.lenz@piratenpartei-bw.de Florian Zumkeller-Quast: florian.zumkeller-quast@piratenpartei-bw.de
Landtagswahl 2011
Mit Stand vom 26.04.2010 haben bereits 39 von 70 Wahlkreisen (56%) ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr aufgestellt. Für die Kandidaten ist ein Portal auf landtagswahl.piratenpartei-bw.de geplant, dafür bittet die AG Landtagswahl, die Kandidatenseite im Wiki aktuell zu halten.
Auch der Status der Unterschriftenformulare soll im Wiki festgehalten werden, um die Unterschriftensammlung zu vereinfachen. Die entsprechende Wiki-Seite befindet sich hier.
Da der Hauptteil des Wahlkampfs im Winter stattfinden wird, bitten wir die noch fehlenden Wahlkreise, möglichst zügig ihre Kandidaten aufzustellen, um die Sommermonate zur Unterschriftensammlung nutzen zu können.
Bei Fragen und Problemen steht die AG Landtagswahl ebenso wie der Landesvorstand jederzeit als Ansprechpartner zur Verfügung.