NRW:2010-05-03 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 03.05.2010

Organisatorisches

  • Datum: 03.05.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Mumble
  • Versammlungsleiter: Richard
  • Protokollant: Ralf

Anwesende

  • Dennis Westermann
  • Ulrich Schumacher
  • Carsten Trojahn
  • Ralf Glörfeld
  • Richard Klees
  • Birgit Rydlewski (anwesend zwischen 20.35 Uhr und ?)

entschuldigt abwesend

  • Birgit Rydlewski

unentschuldigt abwesend

  • Arndt Heuvel (ab 20:55 anwesend, vorher Techniksitzung)

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Annahme des Protokolls vom 26.04.2010

4:0:1 angenommen

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • Kommunikation mit der Presse (Wiwo, taz)
  • Kommunikation mit Frau Schumacher wegen des Artikels in der "Welt online" (Eventuell telefoniere ich nächste Woche noch mit ihr, um zu klären, warum dort fehlerhafte Aussagen über das Wahlprogramm gemacht werden)
  • Interview Wirtschaftswoche
  • Interview RP-Online
  • Bei der Eröffnung des 24/7 Infostandes in Düsseldorf anwesend, Termin mit Journalist von der "taz" plus längeres Gespräch
  • Versuch, die Piratenzeitung zumindest online zu bekommen (noch erfolglos), Druck wird jetzt vermutlich zu knapp
  • Running Gag: Ich habe mich geärgert.

Ralf

  • Postfach Antragsvorlage überarbeitet und eine Beschlussvorlage eingestellt. Danke auch an die Vorschläge der Piraten. siehe NRW:2010-05-03_-_NRW_Vorstand#Postfach
  • Wahlkampfveranstaltung »Kunst - Macht - Politik« in Bochum besucht.
  • Aktion 24/7 besucht
  • Mitgliedschaft in der AG Presse NRW beantragt

Richard

  • Wahlprüfsteine für Wikimedia abgeschickt.
  • Telefongespräch mit Spiff: Es gibt anscheinend immer noch Stress unter den Piraten in Gelsenkirchen. Bin nach der Wahl wahrscheinlich mit einigen Piraten aus Gelsenkirchen verabredet, um einen Lösungsversuch zu starten.
  • Hab die Tippgicht.
  • Mit at an der Einführung des Datenschutzbeauftragten weitergearbeitet.

Dennis

  • 450 Zuwendungsbescheinigungen
    • Gedruckt
    • Eingetütet
    • Verschickt
  • 1080 Mahnungen per E-Mail für 2009 Verschickt
    • Viele Reaktionen
      • Einige Austritte >10
      • Viele Zahler <50
      • Viele Unklarheiten
  • Sitzungskommission
  • Akkreditierung Bundesparteitag
    • Vorbereitung Software
    • Erste Tests Barcodes
    • Absprache mit dem Bund, dem OrgaTeam und den anderen LVs

Ulrich

  • 450 Zuwendungsbescheinigungen
    • Gedruckt
    • Eingetütet
    • Verschickt
  • 1080 Mahnungen per E-Mail für 2009 Verschickt
    • Viele Reaktionen
      • Einige Austritte >10
      • Viele Zahler <50
      • Viele Unklarheiten

Carsten

  • Infostände besucht und veranstaltet
  • Veranstaltung in Bochum besucht
  • Veranstaltung von Trittin besucht
  • Werbemittel

Arndt

  • 450 Zuwendungsbescheinigungen
    • Gedruckt
    • Eingetütet
    • Verschickt
  • 1080 Mahnungen per E-Mail für 2009 Verschickt
    • Viele Reaktionen
      • Einige Austritte >10
      • Viele Zahler <50
      • Viele Unklarheiten

Berichte AG Presse

  • 6 Pressemeldungen in der letzen Woche
  • WAZ hatte Anfragen nach der Veranstaltung in Bochum, inkl. Artikel
  • 24/7 Infostand hat ein größeres Presseecho gebracht, viele Anfragen und Besuche des Infostand.
  • Nachfrage von Dennis: Ist die PM "Rüttgers gehen die Lichter aus" rausgegangen? Ja!
  • AG Presse wird 3 Presseerklärungen zum Wahltag vorbereiten!
    • Holger merkt an das auch diese öffentlich sein solten. Dies wird bestätigt.

offizielle Wahlparty

Datum
  • 03.05.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Aus PR-technischer Sicht erscheint es sinnvoll, eine der stattfindenden Wahlpartys als offiziell zu erklären. In den nächsten Tagen erwarten wir Presseanfragen hierzu. Wir könnten auch, wenn ihr das heute abend beschließt, aktiv an die Sache herangehen und via PM die Presse zu einer Veranstaltung einladen.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand eine der stattfindenden Wahlpartys im Lande zur offiziellen Wahlparty erklärt. Zudem sollte diese Veranstaltung von mindestens 2 oder 3 Vorstandsmitglieder besucht werden. Ich bitte darum, im Protokoll namentlich zu hinterlegen, welches Vorstandsmitglied am Wahlabend wo erreichbar ist.

Und Düsseldorf als Ort der Wahlparty zu benennen. "Im Goldenen Ring" Düsseldorf "Ralf wird die Adresse noch mitteilen"

  • Die Location wird am Dienstag von der PG aber erst entgültig beschlossen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( 5/0/0 )

Ich schlage Düsseldorf vor, da es als Landeshauptstadt von der Presse am ehesten wahrgenommen wird. Ralf

Wie und wo ist der Vorstand am Wahlaben erreichbar

  • Carsten und Richard sind in Düsseldorf bei der Wahlparty.
  • Dennis ist Unterwegs, aber wohl nicht Düsseldorf, Telefonisch aber erreichbar.
  • Ulrich ist in Hemmoor, aber (mobil-)telefonisch erreichbar.
  • Ralf ist in Düsseldorf bei der Wahlparty. und über Handy erreichbar.
  • Birgit - Ist in Dortmund erreichbar
  • Arndt - hab noch nix geplannt
  • Birgit ab 20:25 anwesend.

AG Presse bereitet die Presseeinladung zum Wahlabend vor. Daniel und Lukas erledigen das.

Richard kümmert sich mit den Düsseldorfern um die Einladung


Berichte PG Landtagswahlkampf

Bis auf einen Mail-Aufruf von Tobias, an den jetzt noch stattfindenen Aktionen des Straßenwahlkampfs (wurden konkret benannt) möglichst zahlreich teilzunehmen, keine Aktivitäten in der letzten Woche, da "ohne Moos nix los". Hilmar

Leider habe ich auf meine Mail zum Stand der Piratenzeitung keine Antwort bekommen. Muss man da erst irgendwo Geld nachwerfen? Und nun ernsthaft: Auch ohne Geld hätte man der AG Presse oder mir oder wem-auch-immer zumindest mitteilen können, dass das Projekt nicht realisiert werden soll. Auch ohne Geld hätte die Online-Variante bereitgestellt werden können. Es haben sich viele Piraten damit sehr viel Mühe gegeben, tolle Texte zu produzieren. Hätte ich ein paar Tage eher davon gewusst, hätte ich zumindest noch versucht, jemanden dafür zu gewinnen, ein Layout für die Zeitung zu machen, diese online zu stellen und eventuell auch noch in einer privat finanzierten Aktion zu drucken. So bin ich sehr enttäuscht, dass ich nicht einmal Antwort erhalten habe auf meine Mail an die PG LTW-Mailadresse. Rya 17:02, 3. Mai 2010 (CEST)

Hilmar teilt mit, das die PG nicht für die Piratenzeitung zuständig war. Wenn diese Zeitung gedruckt werden sollte, hätte die PG Mittel zur Verfügung gestellt. Daniel: AG Presse hat die Texte erstellt und zur Verfügung gestellt. Es macht keinen Sinn, sich jetzt damit zu beschäftigen, warum sie nicht erstellt wurde.

Frage von Birgit: Hat sich mit der Praktikantin noch was ergeben? Richard: Sie hat sich bei mir nicht mehr gemeldet.


Vertagte Anträge

Postfach HowTo

Postfach

Datum
  • 02.05.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Es soll ein Standardverfahren implementiert werden mit dem Postfächer beim LV beantragt werden können. Hierzu sollte auch ein Formular als Vorlage genutzt werden

Antrag

  • Hiermit beantrage ich dass der LVor beschließt, das folgendes Verfahren für die Beantragung eines Postfachs eingeführt wird. Und das das unter Datei:Antragsformular Postfach NRW.pdf verlinkte Formular als Vorlage verwendet wird.
Antrag an  den Landesvorstand zur Beauftragung eines Postfachs:
*Folgende  Gliederungen der Piratenpartei LV NRW können ein Postfach beantragen:
Verbände  (Kreis-, Bezirks-, Ortsverbände, ...), Crews, Arbeitskreise,  Arbeitsgruppen.
*Die Beantragung von Postfächern soll  begründet werden. Der Landesvorstand hat Veto Recht, 
muss  seine Entscheidung jedoch schriftlich begründen.
*Es  ist ein Beschluss mit folgenden Informationen zu der Beantragung  vorzulegen.
*Es ist der Kostenträger zu  benennen.(virtuelles Konto der Gliederung der Piratenpartei LV NRW) 
*Es  sind die Personen zu benennen, denen die 2 Postfachschlüssel  ausgehändigt werden.
*Die Personen, die das Postfach  betreuen, werden dem Vorstand namentlich benannt.
*Der/Die  Betreuer des Postfachs hat/haben eine Erklärung abzulegen, 
die die im Antragsformular genannten  Verhaltensvorgaben so wie eine Datenschutzerklärung umfasst.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen ( 6/0/0 )

Ralf Stellt die Daten ins Wiki

Allgemeines

Request Tracker

Kostenerstattung Transport Infostandschiffchen

  • RT 5705
Liebe NRW-Vorstände,

wie euch Matthias vermutlich bereits mitgeteilt hat, habe ich die Kosten
für den Transport der Piratenschiffe nach NRW vorgestreckt. So konnten
sie direkt nach dem Bau nach NRW gebracht werden und nicht erst
irgendwann in den folgenden Tagen. Bitte ersetzt mir diese Kosten
möglichst kurzfristig, wir stecken ja selbst schon mitten in
Vorbereitungen zur Landtagswahl.

Im Einzelnen waren dies:

103,97 EUR Miete und Versicherung für Transporter (Sixt, Esslingen)
128,40 EUR Kosten für 415 Zusatz-Kilometer (Sixt, Esslingen)
20,--- EUR Nachtanken (Shell, Bonn)
61,14 EUR Volltanken vor Rückgabe des Transporters (JET, Düsseldorf)
----------------------
gesamt: 313,51 EUR
  • Weiteres Vorgehen?
  • Bisher gibt es keinen Beschluss. Die Kosten sind nicht gedeckt.
  • Sind die Barspende die Matthias für diesen Zweck gesammelt hat schon eingetroffen? RT 5265 Ralf
  • RT 5265:
Ich fasse mal zusammen.

Einnahmen:

+ 493,13 EUR
     253,13 EUR zweckgebunden Wahlkampf
     240,00 EUR zweckgebunden für die Schiffe

Bedarf lt Matthias:

- 320,00 EUR für den Transport der Schiffe
- 100,00 bis 300,00 EUR für Aufrufe, die Schiffbau-Aktion und diverses
Drumherum. (Anmerkung: Darunter kann ich mir gar nichts vorstellen)

Macht im "besten Fall" ein plus von 73,13 EUR und im schlimmsten Fall
würden wir 126,87 EUR draufzahlen.

Ich frage mich nun erstens, wer hat dieses Projekt in NRW beauftragt und
zweitens, warum verursacht Matthias mit seinen Aktionen ständig
irgendwelche, ungewollte Kosten?

es fehlt ein PG Beschluss: Ralf kümmert sich darum, dass der Antrag bei der PG eingebracht wird. Dennis lässt sich die Quittungen von Stefanie schicken.

Mahnung aus Lemgo

  • RT 5896
  • Heute kam eine Mahnung aus der BGS von Lemgo rein. Die Forderung ist unbekannt. Bisher kam immer 20 € und danach 18,50 €. Hier mahnen die aber 18,50 € an, obwohl niemand wohl die 20 € bezahlt hat. Das Aktenzeichen ist mir unbekannt. Wir haben beide weitergeleiteten Verfahren bezahlt.
  • Vorsichtshalber sollte aber ein Finanzbeschluss getätigt werden, für den fall das wir Schuld sind, das ich das Geld der Fristwahrung rausschicken kann.
  • Kosten 18,50 € + 6,00 € Mahngebühren.

Dennis hat bei der Bundesgeschäftsstelle den Kostenbescheid angefragt. Noch keine Rückmeldung erhalten.

  • Arndt ist anwesend.

Antrag: Die 24,50 aus dem Budget des Vorstands zu bezahlen.

  • Antrag Angenommen ( 6/0/1 )

Anträge an den LVor

Kreisverband Bonn

Datum
  • 26.04.2010

Antragsteller

  • Thomas Nesges, im Auftrag des KV Bonn

Beschreibung:

  • keine

Antrag

  • Der Landesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Bonn ab dem 01.08.2010 als ordentlichen Kreisverband binnen zwei Wochen ab Antragsstellung anzuerkennen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Abgelehnt ( 0/4/3 )

nesges: geht Ihr davon aus, dass das KV-Verbot über den 30.7. hinaus bestehen bleibt. Birgit: Nein Arndt: hat der KV sich zum 1.8. Gündet? nesges: nein kapert: was geschiet denn wenn das Schiedsgericht u8 gekippt wird? Arndt: dann ist der KV gegründet. Kemal: Dieser Antrag soll eine Brücke sein, um den Druck heraus zu nehmen. Carsten: wie sieht es aus wenn wir den Antrag vertagen bis zum Urteil des Schiedsgericht? Kemal: wir wollen den Beschluss vor dem Bundesparteitag haben. Richard: Aktuell besagt unsere Satzung das keine Verbände unterhalb des Landesverbandes gegründet werden dürfen. .... heisse Diskussion ...


Kreisverband Bonn als Basisdemokratischen Plenum

Datum
  • 26.04.2010

Antragsteller

  • Thomas Nesges, im Auftrag des KV Bonn

Beschreibung:

  • keine

Antrag

Beschluss des LVor

  • Antrag Abgelehnt ( 0/4/3 )


Kassenbuch Verlinkung

Datum
  • 28.04.2010

Antragsteller

  • Bastian i.v. für LF

Beschreibung:

Antrag

  • Der Vorstand möge beschließen, dass das Kassenbuch transparenter auf der Hauptseite der NW Hauptseite verlinkt wird.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen ( 3/0/4 )
  • Ich sehe da nicht den Vorstand in der Aufgabe über Menüstrukturen entsprechend zu entscheiden. Dafür gibt es entsprechende AGs etc. die sich um diese Aufgaben kümmern.
  • Derzeit ist das Kassenbuch unter Statistik Verlinkt. Also im Endeffekt 1 Klick mehr als vorher.
  • Richard kümmert sich darum, dass die Webseite angepasst wird.

    • RT: Wahlkampf-Queue

    Datum
    • 03.05.2010

    Antragsteller

    Beschreibung:

    • offensichtlich sind die Anfragen in der Wahlkampfqueue seit Wochen unbearbeitet.

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich, dass die Piraten, die die Kontakt-Queue bearbeiten, von nun an auch die Wahlkampf-Queue abarbeiten. Ggf. kann auch für die Zukunft eine E-Mail-Weiterleitungeingerichtet werden, da diese queue imho nun obsolet ist.


    Beschluss des LVor

    • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

    Richard: ist nicht Auftrag des Vorstands und gibt es an die AG Kommunikation Daniel zieht den Antrag unter den Vorrausetzungen zurück

    Sonstiges

    • ca 100 Zahlungen aus 2009 sind nach der Mahnung eingetroffen.

    Dennis hat die PG schon informiert, das sie dadurch noch Mittel für den Wahlkampf hat.

    • Die MAil für die Sitzungskommision ist raus. Leider noch keine Rückmeldungen

    Festlegen des neuen Termins

    Montag 17.05.2010 20:00 in NRW Mumble

    Ende der Sitzung

    21:39

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